Steuern – Der Staat und sein Geld

Steuern sind seit Jahrhunderten ein Streitpunkt zwischen Staat und Bürger – bis in die Gegenwart. Eine Dokumentation von ARTE.

Steuern – Abgaben für das Gemeinwohl?

Abgabenordnung § 3 Abs. 1:

„Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.“

In der Geschichte weit öfter wurde die Steuererhebung als Instrument im Dienste der Mächtigen statt als Mittel zur besseren Verteilung des Reichtums im Volk gesehen.

ARTE hatte in einer zweiteiligen Dokumentation die Geschichte der Bürgerproteste gegen die Steuern und „die da oben“ beleuchtet. Die zweiteilige urheberrechtlich geschützte Dokumentation „Der Staat und sein Geld“ ist leider in der Mediathek nicht mehr verfügbar.

Auch in den letzten Jahrzehnten flammen immer wieder Proteste gegen die Steuererhebung und die damit verbundene Steuerungerechtigkeit auf: ob „Befürworterinnen und Befürworter des Brexits im Vereinigten Königreich, Gelbwesten in Frankreich oder Verliererinnen und Verlierer der Wiedervereinigung in der Bundesrepublik“ – Steuern sind allgemein nicht sehr beliebt.

Die Proteste verdeutlichen das wachsende Misstrauen der Bürgerinnen und Bürger gegenüber ihren Regierenden. Den Stein des Anstoßes bildet dabei nicht selten die Steuerpolitik.

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„‚Wir sind Untertanen, keine Bürger unseres Staates.‘ Zumindest aus steuerrechtlicher Sicht trifft diese provokante These zu. Das deutsche Steuerrecht zielt darauf, Sie als souveränen Staatsbürger zu verunsichern, zu verwirren und letztendlich zu entmündigen. Sie sollen zahlen, aber bei der Gestaltung des Steuerrechts weder mitreden, noch Ihr Recht gegenüber einem schlechten und fehlerhaft angewendeten Steuerrecht einklagen noch auf die Verwendung Ihrer Steuergelder Einfluss nehmen.

Peter Lüdemann, einer der renommiertesten deutschen Steuerrechtler, macht schonungslos Inventur im deutschen Steuerrecht.“

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