Entlarvt Bill Gates

Eine dem Microsoft-Gründer gewidmete Initiative will zeigen: eine angemessene Reaktion auf die Corona-Hysterie kann nur international erfolgen.

Ein Standpunkt von Jonathan Jaguar.

United States Department of Health and Human Services / Public domain

Angesichts der großen Erfolge des „Tags der Freiheit“ am 1. August und ebenso des „Fests für Frieden und Freiheit“ am 29. August sollten wir eines nicht vergessen: Die Menschen sind nicht nur in Deutschland oder Europa einem Angriff auf ihre Freiheit ausgesetzt, sondern weltweit. Es ist darum wichtig, sich auch weiter international zu vernetzen und auf aufmerksame Stimmen aus dem Ausland zu achten. Dazu gehört die internationale Initiative der monatlichen „Entlarvt-Bill-Gates“-Tage (#ExposeBillGates). Der zweite Veranstaltungstag fand am 8. August statt, der dritte am 12. September.

Natürlich dient das, was weltweit unter dem Vorwand der Bekämpfung einer Pandemie geschieht, vielen unterschiedlichen Zwecken und kann nicht auf das Wirken eines einzelnen Menschen reduziert werden. Doch ist deutlich, dass der Multimilliardär Bill Gates im Zentrum einer ganzen Reihe von Agenden steht oder eng mit ihnen verbunden ist. Daher hilft uns das Erkennen seiner Aktivitäten, viele wichtige Gesichtspunkte der gegenwärtigen Krise nicht aus den Augen zu verlieren, nicht zuletzt ihren internationalen Charakter oder ihren Zusammenhang mit anderen globalen Initiativen und Angriffen auf unsere Freiheit und Souveränität.

Warum immer wieder Bill Gates?

Bill Gates ist sicher nicht der einzige, der während der und durch die Pandemie-Krise seine Ziele — bisher weitgehend — erfolgreich verfolgt, und zum Teil mag es auch Widersprüche und Konkurrenz geben zwischen verschiedenen „einflussreichen Kreisen“ innerhalb der Machtelite. Er ist aber sicherlich derzeit das prominenteste Aushängeschild, und er war zweifellos am besten vorbereitet: Redet er doch seit Jahren von der Bedrohung einer kommenden Pandemie (1), hat er doch das Jahrzehnt der Impfungen ausgerufen, das 2020 passend mit der globalen Corona-Impfung seinen krönenden Abschluss finden soll, und zu großen Teilen selbst finanziert (2), wie auch die Impfallianz GAVI (3) und die „Koalition für Innovationen zur Vorbereitung auf Epidemien“ CEPI (4).

In unzähligen Interviews weltweit wird er seit Beginn der Krise auch als Experte für globale öffentliche Gesundheit hofiert und darf seine Vision, die gesamte Menschheit zu impfen, kritiklos verbreiten, so beispielsweise auch in den Tagesthemen (5).

Er ist es, der die Marschrichtung vorgibt, zum Beispiel dass die Pandemie erst mit einer Impfung oder mehreren Impfungen, denn mittlerweile ist schon von mehreren Dosen die Rede (6), beendet sein wird.

Gates‘ Position übernehmen Politiker und Mainstream-Medien fraglos und helfen, diese ohne jede wissenschaftliche Grundlage nun mit der haltlosen Rede von einer „zweiten Welle“ und durch massive Erhöhung der Tests (7) durchzuboxen.

Irritierenderweise hat Bill Gates zudem vor kurzem in einem Interview (8) mit einem von vielen als unheimlich empfundenen Gesichtsausdruck durchblicken lassen, dass er jetzt schon wisse, dass die nächste Epidemie, auf die wir uns nun vorbereiten müssten, dann aber wirklich Aufmerksamkeit erzeugen wird. Woher, so fragt man sich, weiß er das bitte sehr?

Schon jetzt war es ja erstaunlich, wie hellsichtig die Gates-Stiftung zusammen mit dem World Economic Forum und dem Johns Hopkins Center das „Event 201“ durchgeführt hat (9), in dem hochrangige Vertreter von Politik und Verwaltung, auch aus China, Medien und Industrie eine Pandemie, ausgelöst von einem neuen Coronavirus, simuliert — man möchte fast sagen: geprobt — haben (10). Und zwar punktgenau im Oktober 2019, unmittelbar bevor „Patient 0“ sich als erster mit SARS-CoV-2 angesteckt haben soll. Dies erinnert aufmerksame Beobachter an die vielen Trainings für Anschläge, die zeitlich mit eben jeweils genau solchen Anschlägen zusammenfielen (11).

Vom Monopolisten zum Gesundheits-Wohltäter

Es ist lehrreich zu sehen, wie Bill Gates es geschafft hat, in diese Rolle als Wohltäter und Gesundheitsexperte hineinzuschlüpfen. Konsequenterweise führt er jetzt auch die Entwicklung eines Impfstoffs an, für die er die internationale Politik unter Führung der EU 8 Milliarden Euro hat sammeln lassen (12). Noch vor 30 Jahren war Bill Gates ein eher verhasster Software-Hersteller, der für seine virenanfälligen Produkte skrupellos ein Quasi-Monopol aufbaute, ohne seinerzeit jegliche Anzeichen von Wohltätigkeit oder von Interesse am größeren Allgemeinwohl an den Tag zu legen.

Tatsächlich ist es jedoch auch heute nicht gut um die Aufrichtigkeit seiner Philanthropie bestellt (13): Er wendet einen Trick an, auf den schon andere vor ihm gekommen sind, zuerst wohl John. D Rockefeller, der ursprünglich extrem unpopuläre Ölmagnat, seinerzeit als der reichste Mensch der Welt bekannt. Der Trick funktioniert so: Man überführe Teile seines unermesslichen Vermögens in eine private Stiftung, um damit steuerbefreit seine eigenen Interessen so weiterzuverfolgen, dass einem dies einerseits auch selbst finanziell wieder nützt, andererseits poliert man als „Wohltäter“ dabei mit einer großen Öffentlichkeitsarbeit-Kampagne sein Image auf.

Tatsächlich „investiert“ die Bill & Melinda Gates Stiftung nicht zuletzt in diejenigen Firmen, an denen die Stiftung und Gates privat Aktien halten. Das ist, im Falle von Gates, insbesondere die Pharmaindustrie — aber auch sonst so ziemlich alles, was aufgeklärte, kritische, gesundheitsbewusste Menschen ablehnen, wie Lebensmittelindustrie inklusive Fast Food, industrielle Landwirtschaft, Gentechnologie und so weiter. So konnte sich trotz der „generösen“ Spenden an seine eigene Stiftung auch sein Privatvermögen in den letzten 10 Jahren verdoppeln (14), noch ohne Corona. Wenn Gates als größter Einzelspender die WHO mit mehr Geld unterstützt als jedes Land außer, noch, den USA (15), dann kann er auch „seine“ Leute dort platzieren — wie den jetzigen Generaldirektor Tedros Ghebreyesus, der als Vorstands-/Aufsichtsratmitglied von Gates-Institutionen wie GAVI schon lange mit ihm verbunden ist (16).

Und so kann Gates auch seine Prioritäten zu denen der WHO machen — wie etwa das Impfen anstelle von anderen, weit wirkungsvolleren und weniger aufwändigen, aber eben auch weniger lukrativen, gesundheitsfördernden Maßnahmen wie zum Beispiel bessere Hygiene oder gesündere Ernährung.

Die Investition in die WHO lohnt sich für Gates also mehrfach, auch ökonomisch. Aber fast niemanden interessieren diese eigentlich unübersehbaren Interessenskonflikte, zumindest die Politiker und Medien nicht, die Gates ja ebenfalls sponsert — ganz uneigennützig, versteht sich (17).

So überrascht es dann auch nicht, dass die Universität Oxford und deren angegliederte Firma AstraZeneca, bei der die Bundesregierung bereits im Juni 2020 80 Millionen Impfstoff-Dosen bestellt hat, seit vielen Jahren mit hunderten Millionen Dollars von der Gates-Stiftung unterstützt werden (18). Es scheint also vor allen Tests schon ausgemacht, dass AstraZeneca aus dem Entwicklungs-„Wettstreit“ siegreich hervorgehen wird (19). Diese Firma soll 2 Milliarden Impfungen liefern (20), also mehr als ein Viertel der für die ganze Welt benötigten Dosen.

Zwei Beobachtungen zur psychologischen Manipulation bei der Pandemie

Übrigens: Der gegenwärtige Run auf die Impfungen, wobei jedes Land „sicherstellen“ will, dass seine Bevölkerung auch garantiert nicht zu lange warten muss und dass nicht andere Länder ihm den Impfstoff „wegschnappen“, folgt einem altbekanntem Muster: Man macht psychologisch etwas wertvoller oder überhaupt erst wertvoll, indem man die Gefahr einer Knappheit suggeriert (21). Begrenzter Vorrat! Nur heute!! Dann kaufen viele auch etwas, was sie eigentlich nicht brauchen oder wollen. Das funktioniert immer wieder, Diamanten etwa wurden nur so überhaupt wertvoll, und nun auch bei der 5G-Technologie — hier konzentriert sich die öffentliche Diskussion ja ebenfalls darauf, welches Land schneller bei der Implementation ist und welches „zurückbleibt“, und nicht, ob diese Technologie überhaupt wünschenswert oder unschädlich ist. Das ist sie beides nicht (22).

Noch eine Beobachtung zur psychologischen Kriegsführung: Rückblickend scheint es kein Zufall, dass 2011, also passend zum Beginn von Gates‘ „Jahrzehnt der Impfung“ (23), der Soderbergh-Blockbuster Contagion herauskam. Dieser pflanzte in die Köpfe der Menschen die unterbewussten Bilder ein, die jetzt ihre Wirkung zeigen: Bei Ansteckung droht sicherer und qualvoller Tod. Wer hat sich damals nicht über den rücksichtslos niesenden Mann in einer Warteschlange geärgert, der wohl eine der Hauptfiguren ansteckte und sie damit tötete? Diese Emotionen spielen sicher bei vielen unbewusst eine Rolle, die sich nun über „Maskenverweigerer“ ärgern. Ebenso prägt die Figur des Allan, der haltlose Verschwörungstheorien verbreitet, jetzt wahrscheinlich die Sicht vieler auf die Kritiker der Maßnahmen. Und vor allem wird in dem Film die Impfung als Wunderwaffe angepriesen, mit der die Katastrophe im Nu wieder vorbei ist.

Es gibt Hinweise, dass dieser Film auch als Propaganda gedacht war. Nicht nur ist es allgemein kein Geheimnis, dass die US-Geheimdienste und andere Agenten des „Deep State“ einen großen Einfluss auf Hollywood haben (24). Hierzu dürfte Gates mit den diversen von ihm entwickelten Technologien rund um die Impfungen gezählt werden. Konkret hat der Schreiber des Drehbuchs, Scott Burns, mit Geheimdiensten zusammengearbeitet, so bei der Arbeit an den Filmen The Bourne Ultimatum (2007), The Informant! *(2009). Zudem hat er sich für *Contagion auch von der WHO und der US-Amerikanischen CDC beraten lassen (25).

Aufschlussreich ist ferner, dass er den Klimawandel-Film An Inconvenient Truth mit Al Gore produziert hat. Für Gates ist der Klimawandel einer der Gründe, dringend die Weltbevölkerung zu reduzieren (26). Tatsächlich haben die Pandemie-Hysterie und die Klima-Hysterie mehr gemein, als viele erkennen möchten; vor allem auch die quasi-religiöse Intoleranz gegenüber denjenigen, die auf die wissenschaftlich mehr als unzureichende Basis und auf offene Fälschungen hinweisen (27).

Die zugrunde liegende Ideologie: Technokratie

Es bleibt die Frage: Welche Interessen verfolgt Gates eigentlich? Außer noch mehr Geld zu verdienen und sich wieder ein Monopol zu verschaffen, diesmal nur eben in der internationalen Gesundheit. Für seine vielen Aktivitäten, die wir hier nicht alle ausführlich behandeln können, gibt es mehrere gemeinsame Nenner, die aber insbesondere auch digitale Identifikation, Bargeldabschaffung und Bevölkerungspolitik betreffen. Über letztere ist er zum Gesundheitswesen gekommen (28), als Antwort auf das in seinen Augen drängende Problem der Überbevölkerung (29).

Ein solcher gemeinsamer Nenner ist die Bevölkerungskontrolle, und zwar im doppelten Sinne: Kontrolle als Reduktion oder zumindest Abbremsen des Anstiegs der Bevölkerungszahl und Kontrolle über die Bevölkerung selbst. Tatsächlich sind diese Interessen nicht neu; schon andere, wieder insbesondere die Rockefellers, haben sie geteilt, und es gibt viele ernstzunehmende Hinweise darauf (30), dass sie letztlich Teil einer größeren Agenda sind, bei der es unter anderem um technokratische Kontrolle über die Menschen und alle Ressourcen auf diesem Planeten geht. „Technokratisch“ erinnert uns heutzutage vielleicht an Regierungen in Krisenländern wie Griechenland oder Italien, wo scheinbar neutrale „Technokraten“ ohne klare politische Agenda unpopuläre Austeritäts- und Privatisierungs-Maßnahmen durchgeführt haben.

Aber tatsächlich war die „Technokratie“ eine am Anfang des 20. Jahrhunderts starke ideologische Bewegung, die Demokratien und andere Staatsformen durch eine Regierung der Wissenschaft ersetzen wollte. Dazu passt, dass wir jetzt plötzlich demokratische Rechte im Namen scheinbar objektiver Erkenntnisse der Medizin aufgeben müssen. Und es lässt sich zeigen, dass die Machteliten diese Ideologie nach wie vor verfolgen (31).

Dass Gates nicht allein handelt, ist deutlich: So haben er und J.D. Rockefeller beispielsweise andere Milliardäre 2009 — unter dem Eindruck der großen Finanzkrise, deren Kulmination wir nun unter dem Deckmantel der Pandemie erleben, kurz nach dem Schweinegrippe-Fehlalarm, und kurz vor Gates’ Ankündigung seines „Jahrzehnts der Impfungen“ — zu einem Treffen eingeladen (32). Sie wollten „gemeinsam überlegen, wie man ihren Reichtum dafür einsetzen kann, um das Wachsen der Weltbevölkerung zu verlangsamen“ (33). Rückwirkend sieht dies wie ein Mini-Bilderberg-Treffen (34) aus, bei dem Gates und Rockefeller sicherstellten, dass bei ihren Impfplänen weitere einflussreiche Vertreter der US-Oligarchie mit an Bord waren.

Kurz darauf wurde von der Rockefeller Foundation ein Strategiepapier erarbeitet, in dem verschiedene Szenarien vorgestellt werden, die den Weg zu einer autoritären, zentral geführten Welt ebnen könnten (35). Als sich im Herbst 2019 auch ohne Covid-19 klar abzeichnete, dass das Weltfinanzsystem kollabieren würde (36), hat man sich dann offensichtlich für das von Bill Gates schon vor 11 Jahren beworbene Szenario „Lock Step“ (Gleichschritt) entschieden, das wir nun sozusagen live erleben.

Was liegt vor uns?

Dies heißt aber auch, dass vor uns große Aufgaben liegen.

Es wird nicht damit getan sein, die Corona-Diktatur abzuwenden und die Verfassung wieder einzusetzen und sie mit Elementen von direkter Demokratie zu verbessern.

Es ist auch nicht genug, Zwangsimpfungen — über Impfpflicht oder Erpressung — zu verhindern — besser noch, den Kauf der unsicheren Corona-Impfstoffe als zu risikoreich abzublasen. Es wird auch nicht reichen, die kommende Wirtschaftskrise zu überstehen und sich nicht durch die unendlich starken Hedge-Fonds und Großbanken kaufen oder aus dem Rennen drängen zu lassen, die in den Startlöchern stehen, um ihre ökonomische Hegemonie im Sinne des „Great Reset“ des Welt-Wirtschafts-Forums (37) während der Krise unanfechtbar auszubauen. Selbst die Verhinderung der Bargeldabschaffung mit einer globalen digitalen Währung und die Einführung eines demokratischeren Geldsystems, wie Ernst Wolff und andere es lange fordern (38), wird nicht reichen, auch wenn dies wohl die Lösung von mehr Problemen voranbringen könnte, als viele vermuten.

Wenn auch nur ein Teil der vielen hier angedeuteten und verlinkten Hinweise stimmen, dann geht es darum, die Vertreter einer einflussreichen, im Hintergrund über unzählige Stiftungen, Institute, Vereine, Think-Tanks und auch geheimen Organisationen (39) wirkenden Machtelite daran zu hindern, ihre technokratische autoritäre Dystopie zu installieren, und zu erkennen, dass diese Ideologien in vielen Formen auf dem Vormarsch ist. Die Corona-Pandemie und die Impfungen als „Lösung“ des Problems sind dabei nur eine Front.

Andere Aspekte sind die im Kern anti-humane Klima-Hysterie nach dem Motto: „Wir Menschen sind die Schädlinge des Planeten!“, die Überwachungsdiktatur über den Ausbau von 5G und das „Internet der Dinge“ oder das autonome Fahren mit Elektroautos, die Abschaffung des Bargelds, die Kontrolle über alle Ressourcen nach den Zielen der „Nachhaltigen Entwicklung“ (Sustainable Development Goals) der Vereinten Nationen (40), die Schaffung von Mensch-Computer-Hybridwesen (Transhumanism) (41) oder die genetische Züchtung des Supermenschen et cetera. Alle diese Projekte gehen in dieselbe Richtung und werden von denselben Zirkeln sorgsam und geduldig über Generationen vorangetrieben, teilweise schon seit über hundert Jahren (42).

Die Entlarvt-Bill-Gates Tage / Expose Bill Gates Days

Bill Gates und seine Impfpläne zu entlarven, ist dabei ein wichtiger erster Schritt; aber es geht weniger um ihn als Person, als um die Ideologien, die er und andere vertreten. Reden wir über diese Themen, auch wenn sie den meisten als „krude Verschwörungstheorien“ gelten. Nutzen wir dazu die „Expose Bill Gates Days“. Der erste fand am 13. Juni 2020 statt, der zweite am 8. August 2020. Von nun an ist jeder zweite Sonnabend im Monat ein Tag unter dem Hashtag #ExposeBillGates, bis zum Ende der „Neuen Normalität“ — nun also wieder am 10. Oktober 2020. Die Initiative kommt von einigen unabhängigen Journalisten und Aktivisten um Derrick Broze, James Corbett und anderen, deren Beiträge in verschiedenen Bereichen übrigens auf jeden Fall wert sind, sie im Auge zu behalten — nicht zuletzt ihre konstruktiven Lösungsvorschläge zur Überwindung der tiefen Krise, in der die Menschheit sich ja nicht erst seit Corona befindet, und die nicht nur, aber nicht unwesentlich, von dem offenen und verborgenen Wirken der „Elite“ aus superreichen Oligarchen hervorgerufen wird (43).

Die Aktivitäten an den „Entlarvt-Bill-Gates“-Tagen reichen vom Verteilen von Flugblättern oder dem Anbringen von Plakaten (44) über Online-Aktivitäten vor allem auf Social Media, oder was auch immer den Aktivistinnen und Aktivisten einfällt (45). Auch wenn die Mainstream-Medien es verschweigen, in der englischsprachigen Welt haben die bisherigen Tage einige Aufmerksamkeit erregt, und die Bewegung wächst — tragen wir unseren Teil dazu bei!

Eine sicher sehr sinnvolle Initiative ist, öffentlich oder gemeinsam mit Freunden/Verwandten den Dokumentarfilm von James Corbett anzusehen und darüber zu diskutieren, auf dem ein großer Teil dieses Beitrags beruht. „Wer ist Bill Gates?“ vor allem anlässlich der „Entlarvt-Bill-Gates“-Tage. Corbett setzt meines Erachtens nach Standards des unabhängigen Journalismus: Er prüft sorgfältig, nennt alle seine Quellen und widerspricht falschen Informationen auch dann, wenn sie „der Sache“ dienen könnten. Der Sache, also der Befreiung der Menschen von Ausbeutung und Unterdrückung durch zunehmend übergriffige und vor allem den (Super-)Reichen dienende Staaten, ist letztlich nur mit der Wahrheit gedient.

Quellen und Anmerkungen:

Dieser Beitrag erschien zuerst am 07. Oktober bei Rubikon

Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, wurde dieser Text hier übernommen.

Danke an den Autor für das Recht zur Veröffentlichung des Beitrags.

Fragenkatalog – für medizinische Behandlungen und Tests

Immer mehr Bürger werden auf Corona getestet. Zudem gibt es zahlreiche Befürchtungen vor einer Impflicht. Was können wir tun?

Fragenkatalog – warum?

Die Bevölkerung ist gespalten. Zu welcher Gruppe gehören Sie?

Ein Teil der Bevölkerung hofft, sich mit Corona-Tests und -Impfungen gegen eine Infektion schützen zu können und zu einem schnellen Ende der Einschänkungen des gesellschaftlichen Lebens beizutragen. Ein anderer Teil befürchtet Gefahren für Leib und Leben durch staatliche Zwangsmaßnahmen wie Tests und Impfungen.

Zudem warnt auch das RKI – in Dokumenten, die kaum jemand liest – vor ungezielten Test:

„Von einer ungezielten Testung von asymptomatischen Personen wird aufgrund der unklaren Aussagekraft eines negativen Ergebnisses (lediglich Momentaufnahme) in der Regel abgeraten.“ (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Vorl_Testung_nCoV.html#doc13490982bodyText7)

Andererseits werden die Tests maßlos vervielfacht – nur um absolut mehr „Corona-Erkrankungen“ melden zu können, was jedoch an nicht evident nachweisbar ist:

Zum „aktualisierten“ Stand bis zur 39. KW siehe hier.

Dr. Dagmar Lühmann, Stellvertretende Vorsitzende des Deutschem Netzwerks Evidenzbasierte Medizin e.V. (EbM Netzwerk), schließt aus einer Modellrechnung, dass derzeit auf ein richtig positives Testergebnis etwa 5 falsch positive kommen. (Anlassloses Testen auf SarS-Cov-2, KHV-Journal 9/2020).

Deshalb kann es hilfreich sein, sich zu gegebener Zeit über seine Rechte als Betroffener zu informieren.

Patientenrechte für jede medizinische Behandlung

Die wesentlichsten Patientenrechte sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in den §§ 630a bis h festgeschrieben. Sie betreffen insbesondere:

die Informationspflichten § 630c
„(2) Der Behandelnde ist verpflichtet, dem Patienten in verständlicher Weise zu Beginn der Behandlung und, soweit erforderlich, in deren Verlauf sämtliche für die Behandlung wesentlichen Umstände zu erläutern, insbesondere die Diagnose, die voraussichtliche gesundheitliche Entwicklung, die Therapie und die zu und nach der Therapie zu ergreifenden Maßnahmen.“
die Einwilligung § 630d
„(1) Vor Durchführung einer medizinischen Maßnahme, insbesondere eines Eingriffs in den Körper oder die Gesundheit, ist der Behandelnde verpflichtet, die Einwilligung des Patienten einzuholen. Ist der Patient einwilligungsunfähig, ist die Einwilligung eines hierzu Berechtigten einzuholen, soweit nicht eine Patientenverfügung nach § 1901a Absatz 1 Satz 1 die Maßnahme gestattet oder untersagt.“
die Aufklärungspflicht § 630e
„(1) Der Behandelnde ist verpflichtet, den Patienten über sämtliche für die Einwilligung wesentlichen Umstände aufzuklären. Dazu gehören insbesondere Art, Umfang, Durchführung, zu erwartende Folgen und Risiken der Maßnahme sowie ihre Notwendigkeit, Dringlichkeit, Eignung und Erfolgsaussichten im Hinblick auf die Diagnose oder die Therapie.“
die Dokumentation § 630f
„(2) Der Behandelnde ist verpflichtet, in der Patientenakte sämtliche aus fachlicher Sicht für die derzeitige und künftige Behandlung wesentlichen Maßnahmen und deren Ergebnisse aufzuzeichnen, insbesondere die Anamnese, Diagnosen, Untersuchungen, Untersuchungsergebnisse, Befunde, Therapien und ihre Wirkungen, Eingriffe und ihre Wirkungen, Einwilligungen und Aufklärungen. Arztbriefe sind in die Patientenakte aufzunehmen.“
die Einsichtnahme in die Patientenakte § 630g
„(1) Dem Patienten ist auf Verlangen unverzüglich Einsicht in die vollständige, ihn betreffende Patientenakte zu gewähren, soweit der Einsichtnahme nicht erhebliche therapeutische Gründe oder sonstige erhebliche Rechte Dritter entgegenstehen.“
die Beweislast § 630h
„(2) Der Behandelnde hat zu beweisen, dass er eine Einwilligung gemäß § 630d eingeholt und entsprechend den Anforderungen des § 630e aufgeklärt hat.“

Nutze Deine Rechte

Wer diese Rechte wahrnehmen will, findet eine hilfreiche Checkliste von Dr. Karin Eisfeld in ihrem Artikel „Mehr Fluch als Segen“. Darin empfiehlt sie:

„Bevor man sich für eine medizinische Behandlung oder Prozedur entscheidet, steht es einem zu, über diese vollständig aufgeklärt worden zu sein. Dies sollte auch vor der Teilnahme an einem PCR-Test passieren, damit jeder für sich entscheiden kann, ob diese Prozedur für ihn sinnvoll ist. Hier folgt nun eine Liste mit Fragen, die vor der Entscheidung angesprochen werden sollten. Bei Massentests an Schulen oder am Arbeitsplatz sollte diese Liste idealerweise auch im Elternbeirat, Lehrerkollegium, Betriebsrat und so weiter diskutiert werden, da ein positives Testergebnis — ob richtig oder falsch — auch für Kontaktpersonen massive Konsequenzen hat.“

Den Fragenkatalog finden Sie in dem Artikel „Mehr Fluch als Segen“.

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