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Impffanatiker vs. Gerechtigkeit

Willkommen an der Front

Von Medien, Politik und Pöbel wird wie von Sinnen gegen Ungeimpfte, Kritiker und Grundrechte aufgerüstet. Teil 3/3.

von Flo Osrainik

Blutige Kriege? Welthunger? Klimakatastrophe? Obszöner Reichtum und empörende Armut? Ja, das Böse ist stark auf diesem zielsicher in Richtung Abgrund taumelnden Globus. Nicht Ausbeuter, Kriegstreiber und Diktatoren wurden allerdings von den herrschenden Kräften in Deutschland als das Hauptproblem ausgemacht. Nein, das Böse manifestiert sich hauptsächlich in der Gestalt des ungeimpften Corona-Leugners. Ihn zur Strecke zu bringen, sieht der politisch-ökonomisch-mediale Komplex als seine derzeit vordringlichste Aufgabe an. Und so feuern die Hygiene-Potentaten und Impf-Frömmler derzeit aus allen Rohren auf den eingebildeten Feind. Ein veritabler Bürgerkrieg der Worte ist im Gang — allerdings auch mit ganz konkreten Auswirkungen für die Gesundheit und das Leben vieler. Dieser Krieg wurde den Menschen vom Corona-Establishment ohne Not aufgezwungen, denn auch vorher schon war die Zivilgesellschaft überall zurückgedrängt worden. Mittlerweile aber zeigt das offizielle Weltbild deutlich Risse, die sich zu riesigen Spalten erweitern könnten. Flo Osrainik, Autor des Spiegel-Bestsellers „Das Corona-Dossier“, holt mit seinem Dreiteiler, dessen dritten Abschnitt wir hier veröffentlichen, zum Rundumschlag gegen die Gesundheitskreuzritter aus — akribisch und tief schürfend, wie wir es von ihm gewohnt sind.

Hetztiraden und Grundrechtsverbrechen sind also wieder salonfähig. Nicht nur, aber auch im neuen Deutschland. Nicht nur, aber besonders unter den neuen Impffanatikern. Jenem Haufen, der sich im Rudel gegenseitig in seiner Menschenverachtung überbietet, dabei aber penibel genau auf das Setzen ihres Genderstacheldrahts achtet, um sich dann in geheuchelter Regenbogentoleranz zu suhlen, aber überall viel Niedertracht verbreitet.

Was interessiert es die Impffanatiker also, wenn Nanotechnologie-Impfstoffe gegen Corona wie Comirnaty von BioNTech die Bestandteile ALC-0315 und ALC-0159 enthalten, die „bisher noch nicht in zugelassenen Fertigarzneimitteln zu finden waren“ und „nur für Forschungszwecke und Laboruntersuchungen“ aber nicht für den Gebrauch am Menschen vorgesehen waren (1, 2, 3, 4)? Kein bisschen. Was interessiert es die Impffanatiker, wenn der Corona-Impfstoff Spikevax von Moderna den Bestandteil SM-102 enthält, auf den das Gleiche zutrifft (5, 6)? Kein bisschen. Was interessiert es die Impffanatiker, wenn der Einsatz dieser Bestandteile von Behörden relativiert wird, weil diese im internationalen Impfwahn ja immerhin eiligst und irgendwie auch auf staatliche Bestellung „geprüft wurden“ (7)? Kein bisschen.

Was interessiert es die Impffanatiker, „dass es [in Österreich] gegenüber dem Vorjahr um ein Drittel weniger Covid-19-Todesfälle gibt zugleich aber eine wöchentliche Übersterblichkeit“, was „auch Experten rätseln“ lässt? Kein bisschen (8). Was interessiert es die Impffanatiker, dass die Sterbefallzahlen für den gesamten November 2021 laut Statistischem Bundesamt für einen „nicht erklärbaren Anstieg“ um immerhin 20 Prozent über dem mittleren Wert der Jahre 2017 bis 2020 für November und in der 48. Kalenderwoche 2021 sogar um 28 Prozent über den mittleren Werten der Vorjahre liegen, wobei es die höchsten Anstiege in Thüringen mit 43 Prozent, in Sachsen mit 37 Prozent und in Bayern mit 30 Prozent gab? (9) Kein bisschen.

Was interessiert es die Impffanatiker, dass die Übersterblichkeit in Deutschland im Dezember 2021 sogar bei rekordverdächtigen 22 Prozent — und für das gesamte Jahr 2021 von vorläufig rund 8 Prozent, dem höchsten Wert seit 75 Jahren — lag (10)? Kein bisschen.

Was interessiert es die Impffanatiker, dass die Todesraten der ab 60-Jährigen in England innerhalb von zwei Wochen nach der Erstimpfung beziehungsweise der Impfphase für die jeweiligen Altersgruppen deutlich — um das Drei- bis Vierfache — anstieg, die frisch geimpften Todesfälle aber als ungeimpfte Todesfälle in die Statistiken aufgenommen wurden? Kein bisschen. Was interessiert es die Impffanatiker, dass dieser Effekt — der in Deutschland im Vergleich mit den Jahren 2016 bis 2019 zu rund 700 zusätzlichen Todesfällen im Schnitt pro Tag führt — auch nach den Boosterimpfungen festzustellen ist? Kein bisschen. Und was interessiert es die Impffanatiker, was aus den Corona-Impfopfern wird (11)? Kein bisschen.

Was interessiert es die Impffanatiker, dass ein sechsjähriger Junge in Portugal eine Woche nach seiner Erst-Impfung mit dem Pfizer/BioNTech-Impfstoff wegen Herzproblemen in ein Krankenhaus eingeliefert wurde und kurz darauf verstarb, weshalb die örtlichen Behörden Untersuchungen einleiten ließen, was den Jungen auch nicht mehr lebendig macht (12)? Kein bisschen. Was interessiert es die Impffanatiker, dass nach Plänen des Bundestags nicht nur Ungeimpfte wie bisher, sondern auch Geimpfte ohne Auffrischungsimpfung in Zwangsquarantäne gesteckt werden können und keinen Lohn dafür erhalten sollen, während die Hospitaliserungsinzidenz — bis vor Kurzem noch der neue Richtwert für staatliche Maßnahmen — in Deutschland weiter sinkt (13, 14)? Kein bisschen.

Was interessiert es die Impffanatiker, dass die verabreichten Impfstoffdosen gegen das Corona-Virus laut WHO zu über 2,5 Millionen unerwünschten oder potenziellen Nebenwirkungen im Vergleich zu „41.226 für Grippeimpfstoffe in den Jahren 2020 und 2021“ oder zu 206 Meldungen bei Hunderten Millionen Masernimpfungen kam, wobei Corona-Nebenwirkungen überwiegend in Europa und Amerika sowie bei 18- bis 64-Jährigen und Frauen auftreten (15, 16)? Kein bisschen. Was interessiert es die Impffanatiker, dass die Dunkelziffer der unerwünschten Wirkungen noch viel höher ist? Kein bisschen. Was interessiert es die Impffanatiker, dass es kaum Transparenz über die Häufigkeit der Nebenwirkungen und Risiken der Corona-Impfungen wie Herzproblemen, Gefäßproblemen, Atemwegsproblemen, dermatologischen Problemen, Problemen des Bewegungsapparats oder Störungen des Nervensystems gibt (17)? Kein bisschen.

Was interessiert es die Impffanatiker, wenn noch im Sommer auf den vollständigen Schutz nach der zweiten Corona-Impfung hingewiesen, dieser aber rasch auf wenige Monate, wohl eher Wochen korrigiert wurde und es auch keine ausreichende Datengrundlage für den Nutzen der sogenannten Booster gibt? (18) Kein bisschen. Was interessiert es die Impffanatiker, wenn offizielle Gesundheitsdaten aus Schottland zeigen, dass 89 Prozent der Covid-19-Toten geimpft waren, es für Geimpfte demnach in etwa fünfmal wahrscheinlicher ist, an Corona zu sterben, oder die mRNA-Injektion das Immunsystem zu schwächen droht (19, 20)? Kein bisschen.

Was interessiert es die Impffanatiker, wenn das Robert Koch-Institut (RKI), Stand erste Dezemberwoche 2021, mitteilt, dass bei Menschen zwischen 18 und 59 Jahren über die Hälfte, Tendenz steigend, und ab 60 Jahren knapp 71 Prozent aller symptomatischen Corona-Fälle sogenannte Impfdurchbrüche und rund 42 Prozent der 11.410 hospitalisierten und 1.800 der intensiv behandelten Corona-Fälle vollständig geimpft sind (21, 22, 23)? Kein bisschen. Was interessiert es die Impffanatiker, wenn eine im Wissenschaftsmagazin Lancet publizierte Studie zu dem Ergebnis kommt, dass Corona-Geimpfte in etwa so infektiös, Tendenz: infektiöser, wie Ungeimpfte sind? Kein bisschen (24).

Was interessiert es die Impffanatiker, wenn das RKI in seinem Wochenbericht vom 30. Dezember 2021 auf Seite 14 zur Omikron-Variante schreibt:

„Für 6.788 Fälle wurden Angaben zu den Symptomen übermittelt, es wurden überwiegend keine oder milde Symptome angegeben. Am häufigsten wurde von Patientinnen und Patienten mit Symptomen Schnupfen (54 Prozent), Husten (57 Prozent) und Halsschmerzen (39 Prozent) genannt. (…) 186 Patientinnen und Patienten (das RKI korrigierte sich dann still und leise auf 1.097 ohne vollständigen Impfschutz, was immer noch rund 79 Prozent entspricht!) waren ungeimpft, 4.020 waren vollständig geimpft, von diesen wurde für 1.137 eine Auffrischungsimpfung angegeben.“

Kein bisschen.

Was interessiert es die Impffanatiker, dass EU-Impf-Autokratin Ursula von der Leyen dem Pfizer-CEO Albert Bourla, der Impfskeptiker für „Kriminelle“ hält, „weil sie buchstäblich Millionen von Leben gekostet haben“, ohne Maske und Mindestabstand um den Hals fällt, Absprachen der EU mit Pfizer nicht transparent macht, aber alle Europäer zum dauerboostern zwingen will, was sich ja auch Bourla wünscht (25, 26, 27)? Kein bisschen. Was interessiert es die Impffanatiker, dass der Steuerzahler die Krankenhäuser großzügig — bis zu 9.500 Euro bei einer Mindestverweildauer von zwei Tagen — dafür bezahlt, Corona-Patienten zu finden, was natürlich zu einem Dauertestwahn in den Krankenhäusern führt, wobei nur rund die Hälfte der offiziell wegen Corona behandelten Patienten überhaupt wegen Corona im Krankenhaus war, wie übrigens auch im kanadischen Ontario oder in New York, dort mit teilweise bis zu 65 Prozent (28)? Kein bisschen.

Was interessiert es die Impffanatiker, dass Covid-19 auch in vielen anderen Ländern nur als (routinemäßige) Nebendiagnose — in Dänemark knapp ein Viertel, in Großbritannien teilweise „fast die Hälfte“ oder in Madrid 40 Prozent, wobei die Verzerrung auch für Intensiv- und Todesfälle gilt — festgestellt wurde, aber trotzdem fleißig Corona-Fälle in den Statistiken daraus gemacht wurden, um die globale Impferpressung durchzupeitschen — sogar Antony Fauci gibt längst zu: „Wenn ein Kind ins Krankenhaus kommt, wird es automatisch auf Covid getestet. Und sie werden als Covid-Krankenhauspatienten gezählt. In Wirklichkeit wird es aber vielleicht wegen eines gebrochenen Beins oder einer Blinddarmentzündung oder etwas ähnlichem eingeliefert“ (29)? Kein bisschen.

Was interessiert es die Impffanatiker, dass die Zahl der intensivmedizinisch behandelten Fälle im Vergleich zu 2019 „abseits von akuten Atemwegserkrankungen — insbesondere Schlaganfälle, Krebserkrankungen und Herzinfarkte — nach dem ersten Lockdown ungewöhnlich stark“ angestiegen ist, was „auf die Folgen verschobener Behandlungen und Vorsorgeuntersuchungen wegen des ersten Lockdowns“ hindeutet (30)? Kein bisschen.

Was interessiert es die Impffanatiker, wenn der Chef der US-amerikanischen Versicherung OneAmerica, Scott Davison äußert: „Wir erleben im Moment die höchsten Sterberaten, die wir in der Geschichte dieses Unternehmens je gesehen haben — nicht nur bei OneAmerica“ und „riesige, riesige Zahlen“ anführt. Diese belegen im Vergleich zur Zeit vor der Pandemie einen massiven Anstieg der Todesfälle, die nicht als Covid-19-Todesfälle gelten — um rund 40 Prozent bei den 18- bis 64-Jährigen.

Und was interessiert es die Impffanatiker, wenn die Corona-Impfstoffe nach Ansicht von Robert Malone, einem führenden Entwickler von mRNA-Impfstoffen, entweder unwirksam oder möglicherweise lebensgefährlich sind oder zu mehr Krankenhauseinweisungen wie in Indiana führen? Kein bisschen (31). Und was interessiert es die Impffanatiker, wenn Versicherungen nichts an Hinterbliebene auszahlen, wenn die experimentelle Corona-Impfung die Todesursache ist? Kein bisschen.

Was interessiert es die Impffanatiker, wenn in Italien über 97 Prozent der Corona-Toten mindestens eine und teils schwere Vorerkrankung hatten — bei knapp 68 Prozent der Verstorbenen drei oder mehr chronische Vorerkrankungen — und durchschnittlich 80 Jahre alt waren? Kein bisschen. Oder was interessiert es die Impffanatiker, wenn dem österreichischen Publizisten Christian Felber ganze 30 gute Gründe gegen eine Corona-Impfung einfallen (32, 33)? Kein bisschen.

Was interessiert es die Impffanatiker, wenn „über 200 Ärzte“ in einem offenen Brief unter Verweis auf verschiedene Studien schreiben, es widerspräche „jeglicher ärztlichen Ethik und den Grundprinzipien einer patientenzentrierten, evidenzbasierten Medizin“, wenn ihnen Österreichs Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres Disziplinarverfahren androht, sollten sie Patienten von Corona-Impfungen abraten? Kein bisschen. Was interessiert es die Impffanatiker, wenn auf dem Höhepunkt der x-ten Welle Mitten im Dezember 2021 in Österreich rund 25 Prozent — am 5. Januar 2022 sind es sogar nur noch 15 Prozent — der Intensivbetten mit Corona positiv Getesteten und so um die 35 Prozent — am 5. Januar 2022 sind es sogar 41 Prozent — der Betten inklusive Reserven frei waren, von einem Notstand auch dort nichts zu sehen ist (34, 35)? Kein bisschen.

Und was interessiert es die Impffanatiker, wenn sogar die Gewerkschaft des österreichischen Heeres zu Demonstrationen gegen das Corona-Impfregime aufruft und noch vor Einführung der allgemeinen Impfpflicht in der Alpenrepublik schreibt:

„‚Ein Jahr Beugehaft und Absonderung von Impfgegnern aus dem öffentlichen Leben? Ja, was kommt denn da noch alles? Langsam nimmt diese Regierung faschistoide Züge an. Mit Gesundheit der Bevölkerung und der Bekämpfung einer Krankheit hat das nichts mehr zu tun. Hier wird ein totalitäres System aufgebaut, das an die dunkelsten Zeiten des 20. Jahrhunderts erinnern lässt.‘ (…) Zumindest in den Medien wurden derart drastische Absichten der Regierung transportiert, sodass sogar von Unterbringung von Ungeimpften in Lagern die Rede war. Die Bundesheergewerkschaft kann und will solche totalitären Maßnahmen gegenüber der eigenen Bevölkerung nicht hinnehmen. (…) Wir treten an unter dem Motto: Für Freiheit und Menschenwürde!“ (36)?

Na klar, auch das natürlich kein bisschen.

Klartext für den Befreiungsschlag

Wer sich trotz zweiter, dritter, vierter und so weiter Dauerimpfung, hinter einer Maske, mit Handschuhen und asozialen Sicherheitsabständen, meinetwegen Kübeln voller Desinfektionsmittel oder gleich ganz im Virologenschutzanzug trotzdem noch vor gesunden Menschen fürchtet, der sollte vor allem eines: zu Hause bleiben und seinen egozentrischen, unsolidarischen, faschistoiden und paranoiden Terrorismus dort ausleben, aber andere Menschen keinen Augenblick lang tyrannisieren. Eine psychiatrische Anstalt wäre den meisten aber auch noch zu empfehlen. Aktuell ist nämlich eine globale Pandemie der paranoiden Hysterie ausgebrochen. Und die Aussage, dass die eigene Freiheit nur so weit reicht, bis die Freiheit anderer verletzt wird, gehört diesen Fanatikern auf ihre Schnabelmasken, also mitten ins Gesicht geschrieben. Dauerhaft.

Denn wer die Freiheit nicht versteht, der wird sie ohnehin kein Stück vermissen. Oder um es mit Rosa Luxemburg zu sagen: „Wer sich nicht bewegt, spürt auch seine Fesseln nicht.“

Und überhaupt: Wenn die Gesamtsterberaten für das Corona-Jahr 2020 nicht um einiges über die gängigen Jahresschwankungen hinausgehen, bleibt alles kriminelle Propaganda. Warum? Weil die Infektionssterblichkeit (IFR) mit dem Coronavirus bis dahin weltweit 0,15 Prozent — in Europa 0,3 bis 0,4 Prozent sowie in Afrika und Asien 0,005 Prozent — betrug. Weil die meisten Standorte „eine Infektionssterblichkeitsrate von weniger als 0,2 Prozent“ hatten und weil das Corona-Virus im Schnitt über 80-Jährige mit Vorerkrankungen tödlich traf — bei einer wohl gemerkt weltweiten Lebenserwartung von 73,4 Jahren.

Oder weil über 99 Prozent der mit Corona Infizierten laut der letzten Studie des Stanford-Epidemiologen John Ioannidis die Ansteckung mit Corona überleben — 99,9987 Prozent aller unter 20-Jährigen und 97,1 Prozent aller über 70-Jährigen außerhalb von Pflegeheimen (95,1 Prozent in Altersheimen) überleben eine Corona-Infektion! Weil auch Ioannidis in einer weiteren Studie herausfand, dass die Wirksamkeit nicht-pharmazeutischer Maßnahmen wie Ausgangssperren, Ladenschließungen oder Reiseverboten keinen spürbaren Effekt auf die Virusausbreitung hatten, weil die Menschen dafür in ihrer begrenzten Zeit komprimierter zusammenkommen und sich anstecken.

Und weil sich das Leben nunmal nicht verbieten lässt, was die kunterbunten, in ihre Plexiglasboxen gequetschten und mit Maulkörben versehenen Neo-Faschisten im österreichischen Parlament trotzdem nicht daran hinderte, im niederträchtigsten Gruppenwahn eine allgemeine Impflicht zu beschließen und eine Welle von Gewalt, zumindest mitten in Europa und wer weiß bis noch wohin zu provozieren — in Italien und Griechenland galt eine Impfpflicht bisher ja bereits für über 60-Jährige. Und vor allem: Weil der Tod noch immer das natürliche Ende eines von Beginn an mit gewissen Restrisiken behafteten Lebens ist — vorausgesetzt man hat geleb (37, 38, 39, 40).

Deswegen für die Fahnen des allgemeinen Widerstands:

„Gehen Sie nach Möglichkeit nicht in Bars, Gaststätten, Cafés oder zu Veranstaltungen, die Ungeimpfte nicht zulassen. Lassen Sie die Verantwortlichen wissen, was Sie von solchen Diskriminierungen halten. Lassen Sie es vor allem auch die Politiker wissen, die sich diese Diskriminierungen ausdenken oder sie befördern. Wählen Sie keine Partei, deren führende Vertreter verschiedene Gruppen der Bevölkerung gegeneinander aufhetzen und die Regelungen erlassen, die Angehörige bestimmter Gruppen willkürlich schikanieren oder die das gutheißen.

*Und wenn diejenigen, die das betreiben, sich um den inneren Widerspruch ihrer Argumentation herummogeln wollen, indem sie als Ausweichargument behaupten, es ginge ihnen darum, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, dann lassen Sie uns diese Menschen Heuchler und Lügner nennen. Denn diese haben ganz ungeniert und ungebremst Krankenhäuser geschlossen und Betten abgebaut. (…) *

Wer nicht aus Solidarität mit den Ausgegrenzten dagegen aufbegehren will, sollte es aus Eigennutz und für seine Kinder tun. Denn die immer umfassendere Trennung der Gesellschaft in Zugelassene und Ausgegrenzte zieht eine Infrastruktur der allgegenwärtigen Überwachung und Kontrolle nach sich (…).

Wie der Rüstungs- und IT-Sicherheitskonzern Thales kürzlich so prägnant geschrieben hat, ist der digitale Impfpass, den wir immer öfter vorzeigen dürfen, um unsere Grundrechte in Anspruch zu nehmen, nur der Vorreiter dafür, dass bald auf Schritt und Tritt ein mobiler digitaler Identitätsnachweis von uns verlangt wird.“

Das schreibt der Journalist Norbert Häring und Sie sich hoffentlich ins Stammbuch (41). Und sonst gilt noch:

„Für Widerstand gegen Unrecht (auch gegen legales Unrecht) braucht es keine Sondererlaubnis. Sobald der Staat anfängt, sich tyrannisch zu verhalten, ist das Band der demokratischen Grundloyalität durchschnitten.“

Außerdem:

„Der Staat ist dem Einzelnen nicht übergeordnet, er ergibt sich durch die Summe der Individuen. Sobald er das Individuum brechen will, um sich in Gänze zu erhalten, begeht er Verrat an der Ursprungsidee des Staates. Er bricht den Gesellschaftsvertrag und verrät den einzigen Vertragspartner, den Bürger. Für die obrigkeitshörigen Deutschen haben unsere Verfassungsväter mit Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes für diesen Fall des notwendigen Widerstands eine eigene Norm geschaffen, zu der es bisher keinerlei Rechtsprechung gibt. Wäre nicht jetzt der geeignete Zeitpunkt dafür, diese Norm mit Leben zu füllen?

Mit welchem Recht will der Staat von seinen drangsalierten, belogenen und mit experimentellen Impfstoffen übertölpelten Bürgern eigentlich noch Steuern erheben? Mit welchem Recht wollen öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten für ihre Desinformation noch Zwangsgebühren eintreiben?

Wäre es nicht jetzt an der Zeit, die Grenzen des gesetzlichen und außergesetzlichen Notstandsrechts des Bürgers gegen den Staat auszutesten? Was muss denn noch alles geschehen?“

Das fragt der Journalist Milosz Matuschek (42). Und der italienische Schriftsteller Ignacio Silone wusste sowieso schon:

„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus.‘ Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus.'“

Was ist also von einem sogenannten Rechtsstaat zu halten, wenn das Inverkehrbringen von Corona-Impfstoffen, die nicht halten, was sie versprechen, und Corona-Impfschäden für die Hersteller keine Haftung nach sich ziehen, das Experimentieren mit Milliarden Menschen, das Betrügen mit falschen Zahlen und Statistiken oder Hetze und Verfassungsbrüche (bisher) vollkommen straffrei bleiben? Während das Fälschen eines Impfbuchs, ein schon regimegefährdender Akt des zivilen Widerstandes, dagegen mit mehreren Jahren Haft bestraft werden kann.

Obwohl „wir wissen, sie lügen. Sie wissen, sie lügen. Sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Wir wissen, dass sie wissen, dass wir wissen, sie lügen. Und trotzdem lügen sie weiter“, so Solschenizyn. Nun also noch einmal laut und deutlich sowie für alle: Nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Präambel der Menschenrechtserklärung steht das Recht zum Widerstand gegen Tyrannei doch schon geschrieben. Wann ziehen wir unsere rote Linie endlich und wo denn ganz genau (43, 44)?

„Wer eine friedliche Revolution verhindert, macht eine gewaltsame Revolution unausweichlich.“ (John F. Kennedy)

Oder wie der Pirat Samuel Bellamyzum Kapitän eines gekaperten Frachters des gleichen Schlags an Unterdrückern und Tyrannen irgendwann in der ersten Hälfte des 18. Jahrhundert sagte:

„Verdammt, Ihr seid ein schniefeliger Hundsbalg, und genauso wie alle, die hinnehmen, von Gesetzen regiert zu werden, die reiche Leute zu ihrer eigenen Sicherheit gemacht haben, weil diesen feigen Hühnerseelen die Courage fehlt, auf andere Weise das zu verteidigen, was sie durch ihre Schurkereien zusammengerafft haben. Fluch und Blut über dieses ganze Pack gerissener Schufte! Und über Euch, der Ihr denen als ein Posten hühnerherziger Trottel gerade recht dient! Das ist der einzige Unterschied zwischen mir und Ihnen: Sie berauben die Armen unter dem Deckmantel des Gesetzes. Und wir plündern die Reichen unter dem Schutz allein unserer Courage!

*Wäre es nicht tausendmal besser für Euch, bei uns mitzumachen, anstatt hinter den Ärschen dieser Schufte herzuschnüffeln? Nein? Ich bin ein freier Fürst und habe Macht, der ganzen Welt den Krieg zu erklären wie nur einer, der 1.000 Schiffe und 100.000 Mann im Feld hat. Mein einfachster Menschenverstand sagt mir das. Aber mit solchen Schwanzwedlern wie Euch ist ja kein Argumentieren, mit derartigen Weichbolden, die jedem Popanz erlauben, sie übers Deck zu pfeifen. Na schön, meinetwegen könnt Ihr laufen, wohin immer Ihr wollt, und denen nach wie vor in die Ärsche kriechen. Solch schäbige Windeln wie Euch zwinge ich zu nichts. (…) Gute Reise! Sprecht nett über uns, und lasst Euch nie wieder blicken! Tschirio!“ *

Die Piratin Mary Read drückte sich über die bis heute wild grassierende Doppelmoral der Gesellschaft im Jahr 1720 in etwa so aus:

„Der Galgen schreckt mich nicht. Ich habe den Tod nie gefürchtet — das überlasse ich den Feiglingen, die, Gott sei Dank, durch die angedrohten Strafen von der See ferngehalten werden und sich damit begnügen an Land zu räubern, Witwen und Waisen zu betrügen, die Nachbarn zu schädigen, und dennoch für anständig gelten.“

Auch Daniel Defoes libertärer Anarcho-Piratenkapitän Misson hatte weit mehr Anstand als so manches Pack von heute. Nach der Eroberung eines Sklavenschiffes soll er gesagt haben:

„Kein Mensch hat Gewalt über die Freiheit des anderen, und wenn jemand Menschen gleich Tieren verschachert, beweist er damit, dass seine Religion nichts ist als eine Grimasse und sich vom Kult der Barbaren nur dem Namen nach unterscheidet.“

Alle Menschen sind „das Werk desselben allmächtigen Waltens und mit gleicher Vernunft begabt“ (45).

Nun gut, zum Schluss und weil ich hiermit fertig bin: Gerechtigkeit muss herrschen. Für alle. Freiheit, Gleichheit, Solidarität, Toleranz und Humanität. Sonst nichts. Spätestens irgendwann. Das ist das Recht der Menschen, dafür lege mich mich mit ihnen an und ab jetzt können sie mir gestohlen bleiben, die Faschisten und Mitläufer der neuen Apartheid. Denn das bleibt im Gedächtnis!


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Quellen und Anmerkungen:

(1) https://www.ema.europa.eu/en/documents/product-information/comirnaty-epar-product-information_de.pdf
(2) https://www.biomol.com/de/produkte/chemikalien/lipide/alc-0315-cay34337-25
(3) https://www.biomol.com/de/produkte/chemikalien/lipide/alc-0159-cay34336-25
(4) https://www.pharmazeutische-zeitung.de/nanotechnologie-der-covid-19-vakzinen-124828/seite/4/
(5) https://www.ema.europa.eu/en/documents/product-information/spikevax-previously-covid-19-vaccine-moderna-epar-product-information_de.pdf
(6) https://www.biomol.com/de/produkte/chemikalien/lipide/sm-102-cay33474-25
(7) https://correctiv.org/faktencheck/2021/12/23/nein-der-biontech-impfstoff-enthaelt-keine-inhaltsstoffe-die-nicht-fuer-menschen-zugelassen-sind/
(8) https://www.derstandard.de/story/2000131577990/weniger-covid-opfer-als-letzten-herbst-aber-hoehere-uebersterblichkeit
(9) https://www.presseportal.de/pm/32102/5099148
(10)https://de.rt.com/inland/129778-statistisches-bundesamt-meldet-hoechste-uebersterblichkeit-seit-1946/
(11)https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa1uhra88dp5llzqs7cp/
(12)https://cnnportugal.iol.pt/hospital-de-santa-maria/miguel-guimaraes/morte-de-crianca-vacinada-no-santa-maria-ordem-dos-medicos-apela-a-esclarecimento-cabal-rapido/20270131/61e6c2ba0cf2c7ea0f13df9b
(13)https://www.bild.de/wa/ll/bild-de/privater-modus-unangemeldet-54578900.bild.html
(14)https://www.tk.de/firmenkunden/service/fachthemen/coronavirus-arbeitgeber/keine-ifsg-erstattungen-fuer-ungeimpfte-2115434?tkcm=ab
(15) https://www.corodok.de/who-datenbank-mehr/
(16) https://www.dw.com/de/impf-nebenwirkungen-who-zahlen-falsch-interpretiert/a-59996755
(17) https://corona-transition.org/uber-eine-million-anerkannte-falle-von-nebenwirkungen-in-europa
(18) https://www.fr.de/politik/corona-impfung-impfstoff-who-kritik-biontech-pfizer-dritte-dosis-immunitaet-global-pandemie-90858565.html
(19) https://corona-transition.org/in-schottland-waren-89-prozent-der-covid-19-toten-geimpft
(20) https://dailyexpose.uk/2021/11/25/pandemic-of-fully-vaccinated-89-percent-covid-deaths-vaccinated/
(21) https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Wochenbericht/Wochenbericht_2021-11-25.pdf?__blob=publicationFile
(22) https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Wochenbericht/Wochenbericht_2021-12-02.pdf?__blob=publicationFile
(23) https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/Wochenbericht/Wochenbericht_2021-12-09.pdf?__blob=publicationFile
(24) https://www.thelancet.com/journals/laninf/article/PIIS1473-3099(21) 00648-4/fulltext
(25) https://de.rt.com/europa/128622-von-leyen-verkundet-impfzertifikat-nach/
(26) https://netzpolitik.org/2021/informationsfreiheit-von-der-leyen-verweigert-auskunft-ueber-angebliche-sms-zu-milliardendeal-mit-pfizer/(
(27) https://de.rt.com/international/126920-pfizer-ceo-bourla-uber-kleinen/
(28) https://www.bibliomedmanager.de/news/kliniken-kriegen-bis-zu-9500-euro-pro-covid-fall
(29)https://de.rt.com/inland/130114-robert-koch-institut-covid-19/
(30) https://multipolar-magazin.de/artikel/abrechnungsdaten-krankenkassen
(31) https://de.rt.com/international/129339-usa-40-prozent-mehr-todesfalle/
(32) https://www.epicentro.iss.it/coronavirus/sars-cov-2-decessi-italia
(33) https://www.nachdenkseiten.de/?p=77850
(34) https://www.tagesstimme.com/2021/12/13/dokumentiert-mediziner-protest-gegen-aerztekammer-praesident
(35) https://covid19-dashboard.ages.at/dashboard_Hosp.html
(36) https://www.bundesheergewerkschaft.at/
(37) www.berliner-zeitung.de/gesundheit-oekologie/forscher-corona-sterblichkeit-betraegt-023-
prozent-li.111917
(38) https://www.who.int/data/gho/data/themes/mortality-and-global-health-estimates
(39)https://de.rt.com/international/130193-neue-studie-aus-stanford-covid/
(40)https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.07.08.21260210v2.full
(41) https://norberthaering.de/news/soldiaritaetsaufruf/
(42) https://miloszmatuschek.substack.com/p/widerstandistpflicht
(43) https://www.ohchr.org/EN/UDHR/Documents/UDHR_Translations/ger.pdf
(44) https://de.rt.com/inland/127246-fur-gefalschte-impfnachweise-bis-zu-5-jahre-haft/
(45) https://www.neopresse.com/gesellschaft/sie-berauben-die-armen-unter-dem-deckmantel-des-gesetzes/


Dieser Artikel erschien auf Rubikon am 22.01.2022 und ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen.

Sie können hier Teil 1 nachlesen, hier Teil 2 nachlesen.


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Sportler haben vermehrt Gesundheitsprobleme

Sportler gelten in der Regel als sehr gesund und physisch leistungsfähig – sind aber nach „Corona-Impfungen“ überdurchschnittlich gefährdet.

Überdurchschnittliche Gefahr für Sportler?

Sportler wie Joshua Kimmich oder Novak Đoković sind in den letzten Wochen auch vielen Menschen bekannt geworden, die sich nicht viel für Sport interessieren. Anlass dafür waren insbesondere Berichte über sie im Verbindung mit „Corona-Impfungen“.

Kimmich hat sich öffentlich mit Bedenken gegen die „Corona-Impfung“ geäußert und wollte sich selbst nicht impfen lassen. Đoković hat gegen die australischen Einreisebestimmungen verstoßen, wonach eine Einreise nur mit einer „COVID-19-Impfung“ zulässig ist.

Für viele stellt sich die Frage, ob deren Skepsis gegenüber den „Corona-Impfungen“ nicht überzogen ist und sie damit nicht nur gegen „Corona-Regeln“ verstoßen, sondern auch noch die Gesundheit anderer gefährden.

Dass solche „Impfskepsis“ zumindest bei Joshua Kimmich vorgelegen und aus dessen Sich begründet sein könnte, das hat Thomas Eglinski, Fussballexperte, Mentalitäts- und Persönlichkeitstrainer, unter anderem in einem Video kommentiert, dass auf diesem Blog Anfang November 2021 schon  einmal geteilt wurde.

Mehr Erkrankungen und Todesfälle

Auch wenn wegen unzureichender Daten seriöse Einschätzungen vielfach nicht möglich sind, häufen sich jedoch Erkrankungen und Todesfälle von Leistungssportlern im Zusammenhang mit „Corona-Impfungen“ wie nie vorher.

In Wikipedia gibt es eine „Liste der Fußballspieler, die während des Spiels starben“. Daruas geht hervor, dass im Jahr 2021 auf den Plätzen 21 Spieler infolge einer Herzerkrankung gestorben seien – gegenüber drei Todesfällen im Jahr 2020 und neun Fällen im Jahr 2019. Die Liste beginnt mit dem Jahr 1889 und enthält in keinem anderen Jahr mehr während eines Spiels gestorbene Fußballer.

„Impfbefürworter“ erklären, dass die Anzahl „Corona-Toten“ ohne die Impfung sicher viel höher wäre. Demgegenüber habe sich nach Berichten der israelische Real-Time News vom November 2021 die Zahl der plötzlichen Herztode und der ungeklärten Todesfälle bei FIFA-Spielern im Jahr 2021 verfünffacht.

„Seit Dezember [2020] sind 183 Profisportler und Trainer plötzlich zusammengebrochen, 108 von ihnen sind gestorben.“

Keine evidenzbasierten Korrelationen

In einer Reihe von Ländern gibt es nach wie vor keine evidenzbasierten Korrelationen zwischen „Covid-19-Impfungen“ und Erkrankungen oder zumindest Nebenwirkungen.

Aber lassen sich deshalb derartige Folgen nur als Zufall erklären? Stefan Homburg twitterte dazu:

Bayernstar Davies leidet an einer Herzmuskelentzündung. Und ein Großteil der geboosterten Mannschaft ist nach Positivtest in Quarantäne. Alles nur Zufall.

Aus den EMA-Meldungen soll hervorgehen, dass die Herzmuskelentzündungen im Jahr 2021 im Verhältnis zum Vorjahr um 924 Prozent gestiegen sind. Fast die Hälfte der Fälle traten nach „Impfungen“ mit Pfizer-Biontech- und Moderna-Gaben auf.

Herzmuskelentzündung

Matt Le Tissier, ehemals bei Southampton, forderte angesichts dieser Häufung:

„Ex-Fußballer fordert Untersuchung zu mysteriösen Herzproblemen Spike „Geht durch die Decke!“

In dem Blogbeitrag „Covid-19-Impfungen – Korrelationen bisher nicht analysiert“ habe ich schon einmal auf eine Liste von Personen verwiesen, denen „kurz nach der Verabreichung des Impfstoffs COVID-19 ein Bein amputiert wurde“:

A List of People Who Had Their Leg Amputated Shortly after Receiving COVID-19 Vaccine

Siehe auch: Weltweite Zunahme von Sportlern mit plötzlichen Gesundheitsproblemen und Todesfällen (notonthebeeb.co.uk, 15.11.2021)


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Impfpflicht im Gesundheitswesen – was heißt das?

Die Impfpflicht im Gesundheitswesen soll ab 15.03.2022 wirksam werden. Doch welche Folgen ergeben sich für Unternehmen und Beschäftigte?

Impfpflicht im Gesundheitswesen nach § 20a Infektionsschutzgesetz

Bundestag und Bundesrat beschlossen am 10.12.2021 mit dem § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine umfassende Impfpflicht im Gesundheitswesen.

Einerseits sehen eine Reihe von Verbänden und Unternehmen im Gesundheitsbereich darin eine positive Entscheidung. So erklärte Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa:

„Summa-Summarum sind wir froh, dass jetzt eine Regelung kommt, die darauf zielt, die Impfquote zu erhöhen. Das scheint uns im Moment das wichtigste Ziel zu sein.“ (mdr.de 11.12.2021)

Ebenso wie die Caritas-Präsidentin sieht die Impfplicht der Marburger Bund:

„Der Marburger Bund hat bereits Anfang November eine einrichtungsbezogene Corona-Impflicht gefordert. Diese muss unbürokratisch und praktikabel umgesetzt werden, damit die Gräben in der Bevölkerung und damit auch zwischen den Beschäftigten in Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen nicht noch tiefer werden.“(ebd.)

Doch es gibt auch Befürchtungen bei Unternehmen und Beschäftigten. Aufgrund der Beschlussfassung äußerte Carmen Kurz-Ketterer, Präsidentin des Arbeitgeber- und Berufsverbands ambulante Pflege:

„Ich sehe ein riesiges Chaos auf uns zu kommen, den Zusammenbruch der ganzen Pflege. Die Pflegekräfte, die sich nicht impfen lassen wollen, werden sich nicht impfen lassen. Meine Mitarbeiter haben schon gesagt, da gehen sie lieber zu Aldi an die Kasse, als sich zwingen zu lassen, etwas zu tun. Das wird ganz fatal werden.“ (ebd.)

Unternehmen befürchten mehr oder weniger eine Entlassungswelle. Daraufhin könnte der Geschäftsbetrieb gefährdet sein.

Weiterarbeit im Gesundheitswesen auch ohne Impfung möglich?

Unternehmen und viele Beschäftigte sehen zur Weiterarbeit im Gesundheitswesen die „Corona-Impfung“ (=“Gentherapie) als „alternativlos“ an. Ist dem wirklich so?

KRiSta, das Netzwerk Kritischer Richter und Staatsanwälte folgt dieser Logik nicht. Ausführlich analysieren die Richter und Staatsanwälte § 20a IfSG und stellen ihre Sicht für einen „Ausweg aus der drohenden Gesundheitskatastrophe“ heraus.

In ihrer Analyse kommen sie zu dem Folgerung, dass § 20a als „Hintertürchen“ dient,

„einerseits den Impfdruck zu erhöhen und andererseits die angedrohte Folge notfalls nicht umsetzen zu müssen“

Gesetzliche Regelung gem. § 20a IfSG

Zunächst verweisen sie auf die gesetzliche Regelung:

  • „Unternehmen und Einrichtungen, die ihre Beschäftigten und die sonst bei ihnen Tätigen unabhängig von ihrem Impfstatus weiterbeschäftigen wollen, können dies zunächst ohne Bußgeldrisiko und ohne gegen ein gesetzliches Verbot zu verstoßen, auch über den 16. März 2022 hinaus tun. Sie müssen lediglich unverzüglich nach Ablauf des 15. März 2022 an die zuständige Behörde melden, welche bei ihnen tätige Personen ggf. die erforderlichen Nachweise (Impf- oder Genesenennachweis oder Impfunfähigkeitsbescheinigung) nicht vorgelegt haben.
  • Ein Verbot, weiter der Tätigkeit nachzugehen, greift für diese Personengruppe erst und nur dann ein, wenn das Gesundheitsamt nach einem zweistufigen Verfahren gegenüber dem Betroffenen, der nicht geimpft oder genesen ist, ein konkretes Betretungsverbot ausspricht. Erst dieses führt dazu, dass der Betroffene seine Arbeitsleistung nicht mehr erbringen oder seine Tätigkeit nicht mehr ausüben kann. Erst dann ist es nicht mehr zulässig und mit Bußgeld bedroht, Betroffene weiter einzusetzen.
  • Dieses Tätigkeits- oder Betretungsverbot ergeht aber nicht automatisch, ganz im Gegenteil: Anders, als dies in der Öffentlichkeit suggeriert wird, tritt ein solches Verbot nicht als gesetzliche Folge einer fehlenden Immunisierung ein. Das Gesundheitsamt ‚kann‘ diese Folge lediglich aussprechen, es muss es nicht tun (§ 20a Abs. 5 Satz 3 IfSG).
  • Ist zum Beispiel die Funktionsfähigkeit der Pflegeeinrichtung, des Unternehmens, der Arztpraxis, der Versorgung der Bevölkerung, der Rehabilitation usw. bedroht, könnte es auch rechtlich möglich oder sogar geboten sein, gerade kein Betretungsverbot auszusprechen.
  • Die Einrichtungen und Unternehmen können die bei ihnen Tätigen sowohl gegenüber dem Gesundheitsamt als auch im möglichen Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht unterstützen, indem sie die drohenden Folgen eines etwaigen Betretungsverbots für ihren eigenen Betrieb und für die Versorgung ihrer Klienten und der Bevölkerung darstellen.“

Gesetzliche Einschränkungen ab 15.03.2022

Mit Wirkung vom 15.03.2022 stellt sich für Unternehmen und Beschäfte im Gesundheitswesen die Frage, unter welchen Bedingungen eine Weiterarbeit nach dem 15.03.2022 möglich ist. KRiSta hebt dazu besonders hervor:

  • „Bis zum 15. März 2022 können Arbeitgeber auch weiter nicht geimpfte oder genesene Personen als Mitarbeiter einstellen oder im Unternehmen oder der Einrichtung tätig werden lassen. Für diese Personengruppe gilt dann das Vorgenannte.
  • Eine gesetzliche Einschränkung besteht lediglich für Personen, die ‚ab dem 16. März 2022‘ in dem Unternehmen oder der Einrichtung ‚tätig werden sollen‘ (§ 20a Abs. 3 IfSG). Soll ab diesem Datum jemand neu in der Einrichtung oder dem Unternehmen tätig werden, setzt dies die Vorlage eines Immunitätsnachweises voraus. Personen, die hierüber nicht verfügen, dürfen nicht tätig werden. Für diesen Fall gibt es auch eine Bußgeldandrohung in § 73 Abs. 1a Nr. 7g IfSG.
  • Es spricht vieles dafür, dass die beschriebene Hintertür nicht versehentlich in das Gesetz ‚eingebaut‘ wurde (siehe auch die Vorbemerkung vor dieser Zusammenfassung). Sie gibt die Möglichkeit, einerseits den Impfdruck zu erhöhen und andererseits die angedrohte Folge notfalls nicht umsetzen zu müssen. Abgeladen wird diese Verantwortung bei den Gesundheitsämtern (§ 20a Abs. 5 IfSG).
  • Wenn die im Gesundheitswesen Tätigen ihre freie Impfentscheidung weiter einfordern und aufrechterhalten, könnten die Gesundheitsämter die gesetzliche Hintertür ihrer Ermessensentscheidung zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens nutzen – wenn die Politik sie lässt.“

Arbeitsrechtliche Hinweise zur Impfpflicht im Gesundheitswesen

In ihrer Analyse gene die Kritischen Richter und Staatsanwälte sodann eine Reihe von arbeitsrechtlichen Hinweisen für Fälle von

  • Betretungsverboten
  • Abmahnungen,
  • Kündigungen durch „Arbeitgeber“ und „Arbeitnehmer“,
  • Arbeitslosmeldungen,
  • Anspruch auf Arbeitslosengeld I und
  • Anspruch auf Arbeitslosengeld II („Hartz IV“)

Fazit:

Ergänzend zur Folgerung von KRiSta, dass § 20a IfSG als „Hintertürchen“ dient, „einerseits den Impfdruck zu erhöhen und andererseits die angedrohte Folge notfalls nicht umsetzen zu müssen“, sehe ich darin das Bestreben von Exekutive und Legislative, den Unternehmen und nachgeordneten Behörden den Schwarzen Peter zuzuschieben, sollte es zum befürchteten Pflegenotstand kommen.

Alle, die sich für die Argumentation der Kritischen Richter und Staatsanwälte zur Impfpflicht im Gesundheitswesen interessieren, sollten unbedingt, nicht nur die hier zitierten Auszüge zur Kenntnis zu nehmen, sondern das gesamte Dokument mit seinen Argumentationslinie zu verarbeiten:

„Weiterarbeit im Gesundheitssektor trotz fehlender Impfung möglich? – ‚Kann-Regelung‘ in § 20a Abs. 5 Infektionsschutzgesetz lässt Gesundheitsämtern Spielraum, Pflegekatastrophe abzuwenden“

Nachtrag:

Ist die Weiterbeschäftigung eines Arbeitnehmers ohne Immunitätsnachweis im Gesundheitswesen ab dem 16. März 2022 für den Arbeitgeber eine Ordnungswidrigkeit, solange seitens des Gesundheitsamtes kein Betretungsverbot ausgesprochen wird und der Arbeitnehmer schon vor dem 16. März 2022 in der Einrichtung oder dem Unternehmen beschäftigt war?

Mehr zu:

Impfpflicht

Corona-Impfung


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Verfassungsrechtlicher Schutz der Gesundheit und Menschenwürde

KRiStA, das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte hat am 17.12.2021 eine mögliche allgemeinen Impfpflicht aus verfassungsrechtlicher Sicht beurteilt.

„Wenn der Widerstand durch Wirklichkeit fehlt, dann wird prinzipiell alles möglich.“

Hannah Arendt auf dem 1. Kulturkritikerkongress, Barbara Niggl Radloff, FM-2019-1-5-9-16Ausgangspunkt für die Beurteilung von KRiStA ist eine Aussage von Hannah Arendt:

„Die größte Gefahr in der Moderne geht nicht von der Anziehungskraft nationalistischer und rassistischer Ideologien aus, sondern von dem Verlust an Wirklichkeit. Wenn der Widerstand durch Wirklichkeit fehlt, dann wird prinzipiell alles möglich.“

Die Kritischen Richter und Staatsanwälte stellen diesen Verlust auch in der aktuellen Diskussion um die Impfpflicht fest, wenn beispielsweise der Berliner Verfassungsrechtler Christoph Möllers in der ZEIT vom 24.11.2021 zitiert wird: Er halte eine Impfpflicht für grundsätzlich verfassungsrechtlich zulässig, der Staat müsse

„dafür aber (neben anderen Voraussetzungen) darlegen…, dass beim Impfen keine gesundheitlichen Risiken aufgetreten seien, die statistisch relevant gewesen seien. Möllers erklärt in dem Interview weiter, dass wir ‚mit der Impfung eine Maßnahme haben, die sicher und effektiv‘ sei und schließlich, dass ‚wir es mit einem Eingriff zu tun (haben), von dem wir wissen, dass er keine körperlichen Schäden bei den Geimpften hinterlässt‘ … Andere Verfassungsrechtler, die eine allgemeine Impfpflicht für zulässig halten, thematisieren die Frage der unerwünschten Nebenwirkungen der Impfung erst gar nicht (!)…“

Schon hieran erkennen die Autoren des Dokuments, dass offensichtlich bei einigen Verfassungsrechtlern ein „Verlust an Wirklichkeit“ festzustellen sei. Schließlich zeugen ihre Aussagen von einer „spektakulären Ignoranz gegenüber den empirischen Tatsachen„,

„denn allein der aktuelle Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts, der den Zeitraum vom 27.12.2020 bis 30.09.2021 umfasst, spricht eine ganz andere Sprache. Er verzeichnet für Deutschland 172.188 Verdachtsfälle von Nebenwirkungen oder Impfkomplikationen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung, 21.054 Verdachtsfälle schwerwiegender Nebenwirkungen und 1.802 Verdachtsfallmeldungen über einen tödlichen Ausgang. Betroffen davon sind alle COVID-19-Impfstoffe. Zwar sind Verdachtsfälle nur Verdachtsfälle, was bedeutet, dass das PEI die Kausalität der Impfung für die Nebenwirkungen nicht bestätigen, aber auch nicht ausschließen kann. Bei den Verdachtsfallmeldungen über einen tödlichen Ausgang müsste dafür in jedem Fall eine Obduktion durchgeführt werden, was aber nur in wenigen Fällen erfolgt.“

Die Folge einer solchen Sichtweise sind nicht nur verfassungsrechtlich, sondern auch ethisch:

„Eine Impfpflicht wird – da sie eine genügend große Anzahl Menschen erfassen wird – zwangsläufig zu Todesfällen unter Menschen führen, die sich nur aufgrund der Impfpflicht impfen lassen. Verantwortlich für diese Todesfälle ist der Staat, der die Impfpflicht angeordnet hat. Um es klar zu sagen: Mit einer Impfpflicht tötet der Staat vorsätzlich unschuldige Menschen. Dies ist mit dem Recht auf Leben nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG nicht vereinbar. Art. 1 Abs. 1 GG verbietet es, den Menschen zum bloßen Objekt des Staates zu machen. Genau dies passiert aber, wenn Menschen durch eine Impfpflicht getötet werden, der Staat behandelt sie in diesem Fall als bloße Objekte zum Schutz anderer.“

Die Kritischen Richter und Staatsanwälte verweisen in dem Zusammenhang darauf, dass in dem „berühmten Luftsicherheitsgesetzurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.02.2006 (Az. 1 BvR 357/05)“ das Gericht damals klar feststellte:

„‚Eine solche Behandlung missachtet die Betroffenen als Subjekte mit Würde und unveräußerlichen Rechten. Sie werden dadurch, dass ihre Tötung als Mittel zur Rettung anderer benutzt wird, verdinglicht und zugleich entrechtlicht; indem über ihr Leben von Staats wegen einseitig verfügt wird, wird den als Opfern selbst schutzbedürftigen Flugzeuginsassen der Wert abgesprochen, der dem Menschen um seiner selbst willen zukommt.‘ (aaO, juris, Rn. 122)“

Gegenüber Argumentationen, dass ja die gesundheitlichen Nebenwirkung und gar die Todesfolge im Verhältnis zur Gesamtzahl der Impfungen keinen hohen Prozentsatz ausmachen, argumentieren die Richter und Staatsanwälte:

„Da der Tod von unschuldigen Menschen zwangsläufige Folge einer Impfpflicht sein wird, sollte verfassungsrechtlich danach an sich Einigkeit bestehen, dass die Impfpflicht gegen das Recht auf Leben in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie verstößt. Und selbst wenn es zu keinen Todesfällen käme, sondern ’nur‘ zu schwerwiegenden, bleibenden gesundheitlichen Schädigungen und Behinderungen, die ausweislich des  Sicherheitsberichtes des Paul-Ehrlich-Instituts in erheblicher Zahl auftreten, ließe sich mit guten Gründen eine Verletzung der Menschenwürde der betroffenen Menschen vertreten, denn auch wenn Menschen ’nur‘ schwerwiegende gesundheitliche Schäden zugefügt werden, um andere vor Erkrankung oder Tod zu schützen, werden sie zu Objekten staatlichen Handelns gemacht.

Das hier Gesagte gilt auch nicht nur für eine allgemeine Impfpflicht, sondern auch für die jetzt gesetzlich beschlossene Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen (§ 20a Infektionsschutzgesetz). Der/Die Einzelne kann sich dieser Impfpflicht zwar durch die Aufgabe seines Berufes entziehen (während man der allgemeinen Impfpflicht nur durch Auswanderung oder Suizid entkommen kann), entscheidet er/sie sich aber für den Verbleib im Beruf und für die Impfung, ist die Impfung deshalb doch keine freie Entscheidung im Rechtssinne. Sie ist unter Androhung eines empfindlichen Übels (Arbeitsverlust!) vom Staat abgenötigt worden. Der Staat bleibt danach verantwortlich für die Folgen der Impfung.“

Die Kritischen Richter und Staatsanwälte schließen ihre Stellungnahme mit der Hoffnung – aber auch Warnung:

„Bleibt die dringende Hoffnung, dass das Bundesverfassungsgericht, wenn es über die Verfassungsmäßigkeit der Impfpflicht entscheiden wird, an der Realität der schweren Impfnebenwirkungen und Impftodesfälle nicht vorbeikommen wird, wie es in der bisherigen Diskussion der Verfassungsrechtler vielen noch gelungen ist. Ansonsten ist prinzipiell alles möglich.“

Die letzte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts lässt allerdings Zweifel aufkommen, ob das Gericht in gebotener Sachlichkeit die Wirklichkeit anerkennt. Für viele Bürger waren diese Zweifel Anlass für Proteste und sind es weiterhin.


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Der echte Anthony Fauci, Bill Gates und Big Pharma

Der echte Anthony Fauci, Bill Gates und Big Pharma stehen im Fokus eines neuen Buchs von Robert F. Kennedy.

Der echte Anthony Fauci

Im November 2021 erschien ein neues Buch von Robert F. Kennedy und weiteren Autoren, in dem sie die Praxis von Dr. Anthony Fauci, Bill Gates und Big Pharma entlarven: „The Real Anthony Fauci: Bill Gates, Big Pharma, and the Global War on Democracy and Public Health (Children’s Health Defense)

Zu den Ärzten und Wissenschaftlern, die an dem Buch mitgewirkt haben, gehören viele, die ihr Leben mit der Entwicklung von Impfstoffen verbracht haben oder sich dafür einsetzen, aber über die Schäden, die die experimentellen Covid-Impfungen anrichten, entsetzt sind. Beispielsweise beteiligten sich als Autoren Dr. Tess Lawrie, Dr. Geert Vanden Bossche, Dr. Mike Yeadon und Dr. Peter McCullough. Mitautor Dr. Robert Malone ist Miterfinder der mRNA-Technologie, die in den Covid-Präparaten von Pfizer/BioNTech und Moderna verwendet wird.

Robert F. Kennedy im Interview

Zu dem Buch interviewte Sally Beck für The Conservative Woman (TCW) exklusiv Robert F. Kennedy.

Auf ihre Frage nach den Reaktionen in den Mainstream-Medien antwortete Robert F. Kennedy, dass es keine Rezensionen in der Mainstreampresse gibt, obwohl das Buch auf Platz eins der Bestsellerliste steht. Er stellt eine Flut von persönlichen Angriffen fest – doch das Buch wird dabei nicht einmal direkt erwähnt.

„Sie wollen nicht über dieses Buch sprechen, weil es voller Wahrheit steckt. Die Wahrheit ist ihr tödlichster Feind.“

Kennedy traf nach eigenen Angaben seit Jahren mehrfach mit Dr. Fauci direkt zusammen.

„Ich habe Tony Fauci kennengelernt. Unsere Wege kreuzen sich schon seit vielen Jahren. Ich arbeite seit 2005 an Impfstofffragen und habe ihn daher bei vielen Gelegenheiten in Aktion gesehen … Eine meiner Herausforderungen bestand darin, ihnen zu sagen: ‚Sie haben für keinen der 72 empfohlenen Impfstoffe, die Kindern verabreicht werden, eine einzige doppelblinde, placebokontrollierte Studie durchgeführt.‘

Fauci behauptete öffentlich, ich hätte in dieser Sache nicht die Wahrheit gesagt. Ich sagte ihm: ‚Zeigen Sie mir eine einzige Studie für irgendeine dieser 72 Impfungen.‘ Er machte eine Show daraus, die mitgebrachten Akten durchzusehen. Er sagte: ‚Wir haben sie nicht hier, wir werden sie Ihnen schicken.‘ Er hat sie mir nie geschickt, und ein Jahr später habe ich Klage eingereicht. Wir reichten eine Klage ein mit der Aufforderung, uns alle Studien zu zeigen, die sie hatten. Nach einem Jahr Rechtsstreit kamen sie zurück und sagten, dass sie keine hätten.“

Wie stark der Einfluss von Bill Gates auf die biomedizinische Forschung ist begründet Kennedy mit folgender Aussage.

„Zusammen mit ihm, Gates und Jeremy Farrar, dem Direktor des Wellcome Trust [ein Teil des Jahresbudgets des Trusts in Höhe von 29,1 Mrd. Pfund stammt von Gates], kontrollieren sie 61 Prozent der biomedizinischen Forschung auf der Welt. Sie kontrollieren also so ziemlich alles, was finanziert wird. Diese Finanzierungsmacht gibt ihnen auch die Macht, Studien zu verhindern, die sie nicht wollen, Wissenschaftler zu ruinieren, die versuchen, diese Studien durchzuführen und Universitäten in den Ruin zu treiben. Wie das funktioniert, zeige ich in meinem Buch.“

Die deutsche Übersetzung des Interviews erschien am 27.12.2021 auf corona-transition.org.

Pressestimmen zum Buch

Zur bisher in englischer Sprache erschienenen Ausgabe zitiert Amazon zahlreiche prominente Pressestimmen. Hier eine kleine Auswahl

„Dr. Joseph Goebbels schrieb: ‚Eine einmal erzählte Lüge bleibt eine Lüge, aber eine tausendmal erzählte Lüge wird zur Wahrheit.‘ Tragischerweise für die Menschheit gibt es viele, viele Unwahrheiten, die von Fauci und seinen Lakaien ausgehen. RFK Jr. deckt die jahrzehntelangen Lügen auf.“ (Luc Montagnier, Nobelpreisträger)

„Bobby Kennedy ist einer der mutigsten und kompromisslosesten ehrlichen Menschen, die ich je getroffen habe. Eines Tages wird er die Anerkennung dafür bekommen. In der Zwischenzeit sollten Sie dieses Buch lesen.“ (Tucker Carlson)

„Als Prozessanwalt hat sich Robert F. Kennedy Jr. mit den mächtigsten Unternehmen der Welt angelegt und sie für die Schädigung von Mensch und Umwelt zur Verantwortung gezogen. Diese Unternehmen bestritten jegliches Fehlverhalten – aber immer wieder wurden Richter und Geschworene davon überzeugt, dass Kennedys Position die richtige war. Kennedys Informationen sollten immer berücksichtigt werden, und ob man ihm zustimmt oder nicht, wir alle lernen vom Zuhören.“ (Tony Robbins, New York Times Bestsellerautor)

In deutscher Übersetzung soll das 900 Seiten starke Buch unter dem Titel „Das wahre Gesicht des Dr. Fauci: Bill Gates, die Pharmaindustrie und der globale Krieg gegen Demokratie und Gesundheit“ im Februar 2022 erscheinen.

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Mikki Willis – Plandemic Teil 2: Indoktornation

Mikki Willis veröffentlichte bereits im August 2020 seinen investigativen Dokumentarfilm „Plandemic Teil 2: Indoktornation“. Auf Youtube gesperrt – jetzt dennoch in deutscher Übersetzung. 

Mikki Willis – „Plandemic Teil 2: Indoktornation“

Am 18.08.2020 veröffentlichte der Filmemacher Mikki Willis seinen Dokumentarfilm mit dem Titel: „Plandemic Teil 2: Indoktornation“

In „Plandemic“ untersucht Willis, wie die Regierung gegen die COVID-19-Pandemie vorgeht. Anhand einer Vielzahl von Dokumenten und Interviews entlarvt er, wie die Hersteller von Impfstoffen seit Jahrzehnten auf die „Pandemie“ hingearbeitet haben und am meisten von ihr profitieren.

Doch in der Dokumentation geht es nicht nur um „Corona“, sondern vor allem um Manipulation, Propaganda, Macht und Geld – unser Geld:

00:09:09 Geld verdienen mit Patenten auf „Corona“

00:14:08 Fortsetzung in der USA verbotener Forschung in China

00:17:17 Funktion der „Faktenchecker“

00:26:07 Medienunternehmen, Rockefeller und CIA

00:34:05 Pharmaindustrie, Forschungsfinanzierung und „Planspiele“

00:41:07 WHO und Interessenskonflikte

00:46:00 Rockefeller, Bill Gates und Pharmaindustrie

01:09:36 „Bevölkerungsverwaltung“ vs. Freiheit

Wenn man gerade die Szenen ab 01:09:36 mit aktuellen politischen Entscheidungen und Maßnahmen vergleicht… – wohlgmerkt, der Film wurde im August 2020 (!) veröffentlicht.

Kritiker und „Faktenchecker“ wenden ein, dass der Film eine „unbegründete Verschwörungstheorie verbreite und Anthony Fauci zu Unrecht verleumde“. Youtube und weitere Video-Portale haben das Video zensiert.

Mit dem Film setzt Mike Willis das Interview mit der Wissenschafts-Whistleblowerin Dr. Judy Mikovits vom Mai 2020 fort. Judy Mikovits wird in der englischsprachigen Wikipedia als „ehemalige Forscherin“ beschrieben, „die für ihre diskreditierten medizinischen Behauptungen bekannt ist, wie etwa, dass murine endogene Retroviren mit dem chronischen Müdigkeitssyndrom (CFS) in Verbindung stehen. Als Folge dieser Behauptungen hat sie sich gegen Impfungen engagiert, Verschwörungstheorien verbreitet und wurde des wissenschaftlichen Fehlverhaltens beschuldigt. Sie hat u. a. falsche Behauptungen über Impfstoffe, COVID-19 und CFS aufgestellt.“

Empfehlung

Judy Mikovits glaubte nach ihren Erfolgen in der Aids-Forschung an die „heilende Kraft des Wissenschaftsbetriebs“. Doch dann musste sie erkennen: „Eines der Hauptprobleme unserer Zeit ist, dass die wissenschaftliche Community aufgrund ihrer korrupten Verflechtungen mit Regierungs- und Unternehmensinteressen immer mehr das Vertrauen der Öffentlichkeit verliert.“ – Dr. Luc Montagnier, Nobelpreisträger 2008 für die Isolierung des HIV-Retrovirus – ziert auf amazon.de

Den Text des Dokumentarfilms können Sie hier herunterladen.


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Impfpflicht stoppen! Von Elsa Mittmannsgruber

Proteste gegen „Corona-Maßnahmen“? Wozu sollen die gut sein? Gefährden die Protestierenden alle anderen Menschen? Ein Standpunkt von Elsa Mittmansgruber aus dem Nachbarland Österreich.

Schluss mit Schönreden – Impfpflicht stoppen!

Elsa Mittmannsgruber, Chefredakteurin der Zeitung „Wochenblick“ ist bekannt für ihre klare Aussagen, die sie mit harte Fakten begründet. Sie nennt die Dinge ungeschönt beim Namen. Dafür sucht sie sich auch Interviewpartner, die authentisch sind. Gemeinsam bilden sie einen wichtigen Gegenpol zu Berichten in den Mainstreammedien.

Im nachfolgenden Kommentar setzt sie sich mit möglichen Alternativen zur Impfpflicht auseinander:

Den Text der Sendung können Sie auch hier als pdf-Datei herunterladen.

Siehe auch:

 


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Kinder impfen – nicht mit meinem Sohn

Nicht mit meinem Sohn!

Ein besorgter Vater aus Österreich schreibt einen Brief an eine impfwillige Kindesmutter.
von Andreas Berger

Kinder impfen

Quelle: Liz Masoner/pixabay.com

Mit kaltschnäuziger Ignoranz hat die Europäische Arzneimittelbehörde EMA am 25. November 2021 die Pfizer-Geninjektionen auch für die 5- bis 11-Jährigen freigegeben. Die körperliche Unversehrtheit von Millionen Kindern zählt offenbar nichts gegenüber den Geschäftsinteressen von Big Pharma und der Agenda des Great Reset. Wir dokumentieren hier einen Brief eines österreichischen Vaters, der Anfang November sehr viele Fakten und Argumente zusammengefasst hat, um die mRNA-Impfung seines zehnjährigen Sohnes Niklas abzuwenden. Ob er damit Erfolg haben wird, ist noch unklar. Vielleicht können aber die Dichte der Argumente und ihre schlüssige Darlegung anderen helfen, die im Familien- oder Freundeskreis eine Kinderimpfung verhindern möchten.

Liebe Petra,

dass Niklas womöglich eine mRNA- oder Vektor-Impfung erhält, liegt mir seit Wochen schwer im Magen.

Wir wollen beide das Beste für ihn. Deshalb lass uns bitte nichts tun, was nicht einvernehmlich ist … besonders nichts, was man nicht mehr rückgängig machen kann.

Habe mich in den letzten Monaten intensiv mit der Thematik beschäftigt. Bin mir sehr sicher, dass diese Impfungen, vor allem für Kinder, ein Desaster sind.

Ich bitte dich, dir meine Überlegungen durchzulesen, dich darauf einzulassen und sie durchzudenken. Besonders wichtig in unserem Kontext erscheint mir, dass auch viele Fachleute — wie Professor Thomas Mertens, der Vorsitzende der deutschen STIKO —, die für die Impfung von Erwachsenen eintreten, eine Impfung von gesunden Kindern strikt ablehnen.

Niklas ist durch Corona nicht in Gefahr. Lass uns nichts überstürzen.

In den USA hat Pfizer für die 5- bis 11-Jährigen bereits eine Notfallzulassung erreicht. In der EU wird sie wohl bald folgen — durch die keineswegs „objektive“ oder unabhängige EMA. Immerhin kommt der Großteil des Geldes der EMA von Gebühren von Pharmakonzernen, immerhin ist die EMA-Vorsitzende Emer Cooke eine ehemalige Pharma-Lobbyistin, unter anderem für Pfizer. Dass zuletzt auch noch Fälschungen von Daten bei der Zulassungsstudie für Pfizer immer mehr ans Tageslicht kommen — etwa durch das renommierte British Medical Journal —, besonders bei der Zulassung für Kinder und Schwangere, dürfte die EMA nicht abhalten.

Deshalb schreib ich dir nun meine wesentlichen Argumente auf — um sie festzuhalten, vor allem aber um dich doch noch zu überzeugen.

1. Mit der Impfung andere schützen?

Dieses Argument der offiziösen Impfpropaganda war in Hinblick auf Kinder immer schon unethisch. Erwachsene haben Kinder zu schützen, nicht Kinder — die durch Covid de facto nicht gefährdet sind — ihre Gesundheit durch eine experimentelle Impfung zu riskieren, um Erwachsene zu schützen. Zumal sich ja Erwachsene impfen lassen können und sie dadurch — wenn das Narrativ von Regierungen et cetera stimmt und die Impfungen so toll sind — ja geschützt sind.

Mittlerweile löst sich dieses altruistische „Argument“ aber auch auf einer anderen Ebene in Luft auf.

Bis in den Frühsommer konnte man glauben, dass die Virenlast der Geimpften geringer sei und sie deshalb andere auch weniger leicht anstecken könnten. In den letzten Monaten hat sich gezeigt, dass das nicht stimmt.

Studien der Universitäten Oxford und Harvard — die wohl zu den renommiertesten der Welt gehören — haben gezeigt, dass sich Geimpfte mehr oder weniger genauso leicht anstecken und das Virus im gleichen Ausmaß verbreiten können wie Ungeimpfte. Und sogar die impffanatische US-Gesundheitsbehörde CDC hat bereits im Juli eingeräumt, dass Geimpfte bei Ansteckung dieselbe Virenlast haben wie Ungeimpfte und das Virus deshalb im gleichen Ausmaß verbreiten können — sowohl die beiden Uni-Studien als auch CDC sind trotzdem für die Impfung, aber lediglich zum Selbstschutz, weil dadurch schwere Verläufe verhindert werden, nicht weil irgendjemand anderer damit geschützt wird.

Diese wissenschaftlichen Erkenntnisse werden von unserer Regierung beharrlich ignoriert. Weil sie 45 Millionen Impfdosen gekauft haben, die sie jetzt loswerden müssen? Weil sie den transhumanistischen Great-Reset-Plänen und Impfkampagnen des WEF — dem „Politbüro des Kapitalismus“ — verpflichtet sind?

Dass in Wien die SPÖ unter Michael Ludwig und Peter Hacker Kinder ab fünf Jahren nun schon vor der offiziellen Zulassung durch die EMA mit dem Pfizer-Stoff impfen lässt, ist einfach nur noch erschreckend. Und die Politik von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein ist längst völlig faktenbefreit: Obwohl alle Experten — inklusive Impfpapst Christian Drosten — sagen, dass die natürliche Immunität gegen Corona wesentlich stärker, umfassender und stabiler ist als die von den Impfungen, gilt in Österreich nun die Impfung länger als Befreiung vor Schikanen als der Genesungsnachweis — und der Antikörpertest gar nicht mehr. Entweder ist dieser Minister komplett inkompetent oder er will wider besseres Wissen den Menschen die Impfung aufzwingen.

Jedenfalls bestätigen sich die wissenschaftlichen Erkenntnisse aus USA und Großbritannien ja auch immer mehr. In Dänemark ist die Impfquote besonders hoch und sie haben dort explodierende Spitalsbelegungen, weil sich die Geimpften gegenseitig anstecken. Es stellt sich immer mehr heraus, dass die neuartigen Gen-Injektionen bei Weitem nicht die Wirkungen haben, wie versprochen wurde — vermutlich nicht deshalb, weil der Impfschutz nachlässt, wie sich die Impflobby jetzt rausredet, sondern weil das Zeug gegen neue Varianten nichts bringt — oder generell schon untauglich war.

Auch konkrete Beispiele in Österreich bestätigen diese Tendenz. In meinem Bekanntenkreis gab es in den letzten Wochen drei Corona-Fälle: unabhängig voneinander Sohn und Schwiegersohn von Nachbarn — beide um die 40, einer schwer bedient — sowie eine Kollegin/Freundin — alle doppelt mit Pfizer geimpft. Und in den Spitälern ist ein immer größerer Teil der Corona-Patienten — seit 3. November auch nach offizieller Statistik 50 Prozent — geimpft. Aus dem Spital Wiener Neustadt berichtet mir ein Arzt, dass von 22 Corona-Patienten auf der Intensivstation 19 doppelt geimpft sind.

Dabei ist die Statistik auch noch massiv verzerrt: Erst 14 Tage nach der Zweitimpfung fällt man in die Kategorie geimpft, alle Geimpften davor werden als ungeimpfte Corona-Erkrankte geführt — es gibt sogar etliche Hinweise darauf, dass in diesem Kontext Impftote als Corona-Tote in der Statistik landen. Außerdem werden, so berichtet mir eine Krankenschwester, Geimpfte, die Corona-Symptome haben, auf Antikörper überprüft und wenn sie keine haben, werden sie als Ungeimpfte in die Statistik geschrieben. In anderen Fällen werden, wie ich aus einem anderen Spital gehört habe, Ungeimpfte, die mit irgendeiner Diagnose wie Oberschenkelhalsbruch et cetera reinkommen, getestet und dann manchmal eine symptomlose Infektion festgestellt; sie kommen dann in die Kategorie „Corona-Patient“. Geimpfte hingegen werden nicht getestet und Infektionen deshalb nicht bemerkt.

Dazu kommen natürlich die Tricksereien mit den Belegungen der Intensivstationen: Schon im Sommer 2020 wurde die Zahl der Intensivbetten reduziert beziehungsweise in Normalbetten umetikettiert, sodass weniger zur Verfügung steht.

Nun können nicht alle verbliebenen benutzt werden, weil qualifiziertes Personal fehlt — seit Beginn der Corona-Krise wurde kein zusätzliches ausgebildet und andere Intensivpfleger aus dem Job vertrieben.

Teile der Intensivbetten wurden mit Patienten aus Rumänien belegt, die dann auch zur „dramatischen Auslastung“ beitragen. Außerdem gibt es immer wieder Berichte, dass die Spitäler Leute, die medizinisch gar nicht dort hingehören, auf die Intensivstationen legen, weil das mehr Geld bringt — das betrifft einerseits leichtere Fälle, die durchaus auf Normalstationen bleiben könnten, andererseits massiv vorerkrankte alte Menschen, die eigentlich palliativ betreut werden sollten. Vor allem aber liegen zahllose Menschen mit anderen Erkrankungen, die nebenbei und symptomlos einen positiven Covid-Test haben, auf den Corona-Intensivstationen.

Und die Abriegelung von Bezirken nach „Inzidenzen“ ist sowieso reine Behördenschikane zur Erhöhung des Impfdrucks und hat keinerlei wissenschaftliche Grundlage — betroffen sind natürlich die Bezirke mit den niedrigsten Impfquoten, weil sich dort am meisten Leute ständig testen lassen müssen.

„Impfdurchbruch“ ist jedenfalls ein Euphemismus für ein Massenphänomen, das beweist, dass die experimentellen Injektionen eben keine „Vollimmunisierung“ bieten und den Namen Impfung nicht verdienen.

In Wahrheit geht heute von den Geimpften die Hauptgefahr für andere aus. Sie sind mehr oder weniger genauso ansteckend und können in Massenveranstaltungen, Spitäler und Pflegeheime ungetestet reinspazieren. Deshalb lehnt sogar Drosten die Propaganda von der „Pandemie der Ungeimpften“ ab und der Virologe und Impfbefürworter Alexander Kekulé erwartet deshalb sogar eine „Pandemie der Geimpften“.

Vernünftiger wäre es, in fast allen Bereichen der Gesellschaft sämtliche „Maßnahmen“ zu beenden und in Spitäler und Pflegeheime nur Getestete — egal, ob geimpft oder ungeimpft — reinzulassen. Sogar der ORF hat unlängst eingeräumt, dass Schweden mit 5 Prozent eine niedrigere Übersterblichkeit hatte als Österreich mit 9 Prozent, und zwar schon vor dem Beginn der Impfkampagne. Vielleicht, weil sie weniger Menschen in den Selbstmord getrieben haben — wobei man, wenn man die Statistik um steigende Bevölkerungszahlen und gestiegene Durchschnittsalter bereinigt, in vielen Ländern gar keine Übersterblichkeit hat.

2. Sich selbst schützen?

Von den vollmundigen Verheißungen der mRNA- und Vektor-Impfstoffe bleibt eigentlich nur noch die Hoffnung auf weniger schwere Krankheitsverläufe. Auch dieses letzte Versprechen wird durch etliche Berichte bereits infrage gestellt. Neue israelische Daten sagen sogar aus, dass Geimpfte bei neuen Corona-Varianten schwerer erkranken als Ungeimpfte.

Aber selbst wenn man dieses letzte Versprechen der Impflobby für einen Moment als bare Münze nimmt, muss man sich trotzdem die Fakten vor Augen führen:

Laut einer Meta-Studie von Stanford-Professor John Ioannidis — dem schon vor Corona meist zitierten Medizin-Wissenschaftler der Welt — liegt die Mortalität von Covid-19 bei 0,15 Prozent. Das bewegt sich im Bereich einer klassischen Grippe — und ganz woanders als die 30 Prozent bei den Pocken, die die elende Christiane Druml von der Bioethikkommission im Bundeskanzleramt allen Ernstes für ihre Panikmache herangezogen hat.

Für 0- bis 19-Jährige liegt die Mortalität überhaupt nur bei 0,0027 Prozent. Dieser minimale Prozentsatz betrifft faktisch ausschließlich stark vorerkrankte Kinder und Jugendliche. In Österreich ist der jüngste „Corona-Tote“ ein massiv übergewichtiger 18-Jähriger mit erheblichen Vorerkrankungen. Die allermeisten infizierten Kinder erkranken gar nicht oder nur sehr leicht.

„Long Covid“ bei Kindern ist eine — für die weitere Angstmache politisch erwünschte — Wischi-Waschi-Diagnose … depressive Verstimmungen, Abgeschlagenheit et cetera. Österreichische Kinderärzte, Kinderpsychiater und Psychoneuroimmunologen gingen bereits vor Monaten davon aus, dass solche Symptome bei Kindern auf die Regierungsmaßnahmen zurückzuführen seien und sich bei Infizierten und Nicht-Infizierten im gleichen Ausmaß fänden, dass es sich um posttraumatische Belastungsstörungen handle. Bestätigt wird das nun durch Studien aus Israel und der Schweiz. Der Vorsitzende der deutschen Impfkommission STIKO — die sich noch mehr wissenschaftliche Unabhängigkeit gegenüber den politischen Wünschen erhalten hat als ihr österreichisches Pendant —, Professor Thomas Mertens, sagt deshalb explizit: „Long-Covid ist kein Krankheitsbild der Kinder.“

Unser Sohn ist ein kerngesundes Kind, der von Covid-19 nichts zu befürchten hat. Schlecht für ihn und all die anderen Kinder sind die Maßnahmen von Kurz, Schallenberg, Mückstein und Ludwig — geschlossene Schulen, Quälerei mit Masken und Tests, Einschränkung des sozialen Lebens, Angstmache …

3. Folgen der experimentellen Impfungen

Obwohl bislang sicher noch vieles unter der Decke gehalten wird, ist schon jetzt klar, dass die Nebenwirkungen der mRNA- und Vektor-Impfstoffe ein ganz anderes Ausmaß erreichen als erprobte herkömmliche Impfstoffe. In den USA gab es laut offizieller Statistik 39 Todesfälle auf eine Million Impfdosen, das 20-Fache des Durchschnitts der Jahre davor — wobei etliche US-Experten davon ausgehen, dass maximal 10 Prozent der Todesfälle entsprechend registriert werden. 45.000 bis 50.000 Todesfälle durch die Impfung dürften für die USA das Minimum sein.

Die US-Behörde FDA hat Steve Kirsch als externen Berater zu einem Vortrag zur „Abschätzung der Impfstofftoxizität“ eingeladen, wie es in den USA seit dem Contergan-Skandal ab 1962 üblich ist, um zu verhindern, dass erneut Menschen massenhaft durch Arzneimittel geschädigt werden. Im Registrierungssystem VAERS waren im Oktober etwa 14.000 Impftote gemeldet, bei etwa 185 Millionen geimpften Amerikanern. Auf der Grundlage verschiedener Studien geht Kirsch davon aus, dass der underreporting factor (URF) mindestens 40 beträgt.

Nach Berücksichtigung weiterer Faktoren kommt Kirsch für die USA bis Ende August auf 150.000 bis 200.000 Tote durch die Covid-Impfungen. Das bedeutet ein Toter auf 1.250 bis 2.500 Geimpfte. Bei klassischen Impfstoffen rechnet man mit einem Toten auf 5 Millionen Impflinge, die SARS-CoV-2-Impfstoffe sind also 2.000- bis 4.000-mal toxischer als klassische Impfstoffe.

In den von Kirsch berücksichtigten Zahlen stecken zwei Gruppen von Todesarten: erstens die akute Letalität durch SARS-CoV-2-Impf-SPIKE-induzierte Autoimmunvaskulitis, tödliche Gerinnungsstörungen und anaphylaktischen Schock. Und zweitens auch die etwas später einsetzende Letalität durch Autoimmunreaktionen gegen die eigenen Organe, die zu Herzversagen, Myokardinfarkt, Lungeninfarkt oder Multiorganversagen führen.

Nicht berücksichtigt in diesen Zahlen sind die längerfristigen, durch chronische Autoimmunerkrankungen zu erwartenden Toten und die Todesfälle durch antibody dependent enhancement (ADE) oder vaccine associated hypersensitivity (VAH), die 1 Prozent oder mehr Impflinge zu Tode bringen könnten. Die Schätzungen Kirschs sind sehr breit angelegt, die untere Schranke ist sehr konservativ geschätzt. Die FDA hat seine Schätzungen auch ernst genommen, unter politischem Druck sich aber nicht dazu durchgerungen, den Covid-Injektionen die Zulassung zu entziehen.

Die entsprechende EU-Behörde vermeldete Anfang Oktober 2021 in Zusammenhang mit den Covid-Impfungen eine Million Verdachtsfälle, darunter 15.537 Todesfälle. Selbst die Berliner Zeitung, die die Impfkampagne unterstützt, ging im September aufgrund von Infos aus Gesundheitsämtern auch für Europa von einer erheblichen Unterfassung aus — besonders bei Hirnvenenthrombosen, Herzinfarkten und Autoimmunerkrankungen. In Deutschland gibt das Paul-Ehrlich-Institut 1.800 Impftote an, darunter fünf Jugendliche — zuletzt ein 12-Jähriger in Cuxhaven; kritische Ärzte und Anwälte gehen von einer Meldequote von lediglich 1 bis 5 Prozent aus.

Steve Kirsch präsentierte der FDA bei einer Sitzung, deren Protokoll geleakt, aber trotzdem von den meisten Medien verschwiegen wurde, einen 6-Monate-Prüfbericht, nach dem bei den Pfizer-Geimpften viermal mehr Herzinfarkte auftraten als bei der Kontrollgruppe. In Schottland, wo das untersucht und ausgewiesen wird, ist die Zahl der Herzinfarkte seit Beginn der Impfkampagne sprunghaft um 25 Prozent gestiegen.

Im gesamten Großbritannien ist seit Beginn der Impfkampagne die Zahl der toten 15- bis 19-Jährigen um 47 Prozent gestiegen. Und für Österreich hat jetzt die Recherchegruppe „Fact Sheet Austria“ auf Basis offizieller aktueller Daten eine enorm gesteigerte Übersterblichkeit bei jungen Männern festgestellt. Die Übersterblichkeit tritt speziell ab jener Altersgruppe ein, in der gegen Covid-19 geimpft wird: In den Kalenderwochen 1 bis 40 sind 194 junge Männer zwischen 15 und 24 Jahren verstorben, 48 mehr als im Vorjahr. Das ist eine Übersterblichkeit von 32,9 Prozent. Nur sechs von den 48 hatten als begleitende Diagnose „Covid-19“, sind also „an oder mit“ der Viruserkrankung gestorben.

In der klinischen Studie für die Zulassung des Pfizer-Stoffes für die 12- bis 15-Jährigen waren 1.131 Jugendliche — also vergleichsweise wenige. Darunter waren drei Kinder der US-Familie de Garay, deren Eltern erklärten, sie seien „für Impfungen und Wissenschaft“. Ihre 12-jährige Tochter Maddie, ein zuvor gesundes und lebensfrohes Kind, litt innerhalb von 24 Stunden nach ihrer zweiten Dosis unter extremen Schmerzen, die sie in die Notaufnahme brachten, wo sie beschrieb, dass sie das Gefühl hatte, jemand würde ihr „das Herz durch den Hals herausreißen“. Sie sitzt seitdem im Rollstuhl und muss durch eine Sonde ernährt werden. Pfizer wollte Maddie anfangs für geisteskrank erklären, die Behörden kehrten die Sache unter den Tisch, erst Anwälte und einige Medien brachten die Angelegenheit einigermaßen ans Licht.

Zurück in Österreich: Ein 70-jähriger Bekannter, kerngesund und sportlich, stirbt ein paar Tage nach der Impfung. Der 60-jährige Mann einer Bekannten, ohne Vorerkrankungen und fit, hat ein paar Monate nach der Impfung ein Blutgerinnsel im Gehirn und liegt seitdem im Koma. Meine Tante und eine Arbeitskollegin von mir haben einige Wochen nach der Impfung eine schwere Gürtelrose — die ebenfalls als häufige Nebenwirkung der „Impfung“ gilt — mit Auswirkungen auf die Nervenbahnen am Kopf bekommen: Meine Tante ist mit extremen Schmerzen beim Auge im Spital, die Kollegin seit vielen Wochen mit großen Schmerzen im Krankenstand.

Im Krankenhaus Wiener Neustadt wurde der Impfdruck auf das Personal mittlerweile wieder aufgegeben, weil dermaßen viele Geimpfte massiv erkranken und für längere Zeit im Krankenstand sind.

Die Gen-Injektionen schaden offensichtlich dem Immunsystem und machen es anfälliger für andere Viren, die nicht mehr ausreichend erkannt oder bekämpft werden können. In Israel gibt es eine erschreckende Korrelation zwischen Impfraten und Todesraten, wie der Medizinblog tkp.at nachwies. Je mehr geimpft wurde, desto mehr Menschen infizierten sich, nach dänischen Daten, mit Covid und desto mehr starben. Und das dürfte mittlerweile auf alle westlichen Länder zutreffen.

Unter den 48 männlichen Jugendlichen des Jahrganges U17/U18 der Fußballakademie Mattersburg, wo auch der Sohn eines Freundes ausgebildet wird, haben zwei nach der Impfung eine Herzmuskelentzündung bekommen und sind dermaßen bedient, dass unklar ist, ob sie ihre sportliche Karriere fortsetzen können. Eine unglaubliche Häufung von Fußballern, Eishockeyspielern und anderen Spitzensportlern, die plötzlich mit Herzproblemen umfallen und teilweise sterben … all das kann abgetan werden, weil es Herzinfarkte, Herzmuskelentzündungen, Blutgerinnsel, Gürtelrose et cetera schon immer gegeben hat und das im einzelnen Fall natürlich „nichts mit der Impfung zu tun“ hat. Ob die Behörden diese Häufungen dauerhaft vertuschen können, bleibt abzuwarten.

4. Medizinische Hintergründe

Befürchtet wurden von kritischen Wissenschaftlern seit Monaten vor allem Hirnvenenthrombosen, Lungenembolien, Herzinfarkte und Herzmuskelentzündungen. Letztere sind bei männlichen Jugendlichen besonders häufig. Das besagen die US-Behörde CDC sowie eine Studie aus den USA, die auch STIKO-Chef Mertens zitiert. Aufgrund dieser Gefahren ist er strikt gegen die Impfung seiner Enkelkinder. Und der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, ein Impfbefürworter, der sogar Proband für die Zulassungsstudie der BionTech-Impfung war, sagte, er werde seine drei Kinder definitiv nicht impfen lassen, denn er sei sich „ziemlich sicher, dass das Risiko für Kinder bei der Impfung größer ist als bei der Infektion“.

Zunehmend gibt es auch Berichte und Untersuchungen, die darauf hindeuten, dass die neuartigen Impfungen auch ein Krebsgeschehen zumindest beschleunigen könnten.

US-Urologen berichten von 8-mal erhöhten PSA-Markern bei Geimpften, eine Kenngröße für Prostatakarzinome. Das menschliche Immunsystem wird durch die mRNA- beziehungsweise Vektor-Injektionen offenbar massiv durcheinandergebracht, sodass die Lymphozyten geradezu verrücktspielen und zumindest bei bestehenden Krebserkrankungen, die unter Kontrolle waren, eine ungebremste Metastasierung bewirken könnten. Auch bei der viel beachteten Pressekonferenz des pathologischen Instituts Reutlingen, bei der vor allem über seltsame Veränderungen im Blut von mRNA-Geimpften berichtet wurde, wie es diese Pathologen in jahrzehntelanger Erfahrung noch nie erlebt hatten, war von der Möglichkeit von „Turbokrebs“ die Rede.

Die Pathologen von Reutlingen fanden, wie der Arzt und Biochemiker Jochen Ziegler zusammenfasst, „bei den untersuchten Patienten, die höchstwahrscheinlich oder wahrscheinlich an der Impfung gestorben sind, einen ‚Lymphozyten-Amok‘. Damit beschreiben die Autoren des Berichts eine überschießende Immunreaktion mit Hyperplasie und Aktivierung der lymphatischen Organe, lymphozytären Destruktionen in nicht-lymphatischen Organen — Pseudolymphomen, die man auf den Bildern gut erkennt — wie Leber, Lunge, Schilddrüse, Speicheldrüse und Entleerung (Depletion) der lymphatischen Organe mit Verminderung der Immunkapazität — Fehlallokation der Lymphozyten zum autoimmunen Kampf gegen die eigenen Organe“.

Die Ergebnisse wiesen darauf hin, „… dass bei den Patienten keine Attacke des Immunsystems gegen Spike-Protein der Endothelzellen zum Tode geführt hat, sondern eine Autoimmunerkrankung des Herzens, die wohl durch strukturelle Verwandtschaft der Spike-Protein-Epitope mit körpereigenen Strukturen hervorgerufen wird. Das Immunsystem greift dann Herzmuskelzellen an, weil diese ähnliche Epitope aufweisen wie das Spike-Protein. Auch diesen Mechanismus hatten Succharit Bhakdi, Mike Yeadon, Wolfgang Wodarg, Stefan Hockertz und ich schon lange als Ursache der Toxizität der Impfstoffe vermutet“.

Und darüber hinaus sind die experimentellen neuen Impfungen eben nicht mit traditionellen Impfungen vergleichbar, bei denen die allermeisten Nebenwirkungen relativ bald nach dem Stich auftreten. Bei den neuartigen Injektionen handelt es sich um weitgehendere Eingriffe, die langfristigere Folgen haben können. Kritische Mediziner und Biologen — genau diejenigen, die schon vor Beginn der Massenimpfungen zutreffend vor Thrombosen und Herzproblemen gewarnt haben — fürchten durch die mRNA-Impfungen vor allem langfristig Autoimmunerkrankungen, weil das Immunsystem so manipuliert wird, dass es sich nicht mehr auskennt und eigene Zellen attackiert.

Viele Ärzte, die den Mainstream unterstützen, meinen zu den eventuellen Langzeitfolgen, dass RNA nur wenige Minuten stabil bleibe. Sie wissen oder berücksichtigen aber, wie mir ein Freund aus der Pharmabranche erläutert hat, nicht, dass BionTec die mRNA in liposomenartige Kügelchen verpackt hat, damit der Inhalt möglichst lange stabil bleibt — keiner weiß genau, wie lange. Und die Hülle dieser Kügelchen besteht aus PEGs (Polyethylenglykol).

Zur Herstellung von PEG wird Ethylenoxid verwendet, das sich in Tierversuchen als krebserregend, erbgutverändernd und fruchtschädigend erwiesen hat. Deshalb ist es etwa in der Dermatologie wichtig, Produkte ohne PEGs als Emulgator anzubieten. Hautärzte und Patienten achten mittlerweile genau darauf, dass ja keine PEGs in Produkten sind — und dann lassen sie sich von Pfizer das Millionenfache dessen an PEGs spritzen, was sie je über die Haut bekommen könnten.

Als entscheidendes Argument gegen die neuartigen Impfungen sieht der Freund aus der Pharmabranche, der auch Medizin studiert hat, Folgendes: „Es ist nicht geklärt, wer wie wann und auf welche Weise die körpereigene Produktion von Virusteilen (Spikeprotein) wieder stoppt. Die Idee, die jeder Depp versteht, ist: Baupläne spritzen, die Zellen lehren, das Spikeprotein zu produzieren, Immunsystem geht dagegen vor, bildet Antikörper, und beim Kontakt mit dem Virus ist man bereits geschützt. So weit, so klar. Nur — wie kommt die körpereigene Produktion des Spikes wieder zum Stillstand? Welcher Mechanismus stoppt das Ganze?

Daher ist die Gefahr, daraus in zwei bis vier Jahren eine Autoimmunerkrankung wie Psoriasis, Polyarthritis, Lupus … zu entwickeln, durchaus real, weil das Immunsystem nicht nur gegen die Spikes, sondern gegen alle Zellen, die das Spikeprotein zu produzieren gelernt haben, vorgeht. Warum soll sich jemand, der vollkommen gesund ist und dem von Corona kaum Gefahr droht, etwas spritzen lassen, das seinen Körper lehrt, seinen eigenen Feind zu produzieren? Und es ist niemand da, der sagen kann, wann und wie der Feindnachschub aufhört.“

Und schließlich hat die Fachzeitschrift Nature Neuroscience, wie der Mikrobiologe und Genetiker Markus Fiedler zusammenfasst, Folgendes publiziert:

„Der Sars-Cov-2-Virus, die Covid-19-Gen-Impfungen und die dadurch erzeugten Spike-Proteine können im Gegensatz zu herkömmlichen Impfungen die Blut-Hirn-Schranke passieren. Dort greifen die Viren beziehungsweise die Impfstoffe auch Endothelzellen an, was ebenfalls zu Thrombosen führt. Erschwerend kommt hinzu, dass die gentechnisch manipulierten Spike-Proteine der Gen-Impfstoffe zehn- bis zwanzigmal besser an Zellen binden als die natürlich vorkommenden Spike-Proteine. Die Blut-Unterversorgung von bestimmten Hirnarealen kann zu verzögerten neurodegenerativen Erkrankungen führen. Die Symptome ähneln dabei denen, die durch Prionen im Hirn wie zum Beispiel von BSE hervorgerufen werden können.“

Eine Bekannte von mir, die praktische Ärztin ist, selbst sowohl genesen als auch geimpft ist und auch Covid-Impfungen durchführt, hat mir gesagt, dass sie ihre 10-jährige Tochter „auf keinen Fall“ mit einem mRNA- oder Vektor-Stoff impfen lassen wird. Die Impfungen seien — das sagt übrigens auch Mertens — für Kinder noch weniger erforscht als für Erwachsene, das Risiko unverhältnismäßig hoch. Es sei unter Endokrinologen wissenschaftlicher Konsens, dass man bei Kindern vor der Pubertät möglichst niemals ins Hormonsystem eingreifen soll. Die neuen Impfungen tun das aber, weshalb alle Endokrinologen, die sie kenne, gegenüber der Kinderimpfung äußert skeptisch seien.

5. Kein freier wissenschaftlicher Diskurs

Nun könnte man einwenden, dass die „Mehrheit“ der Ärzte und Medizin-Wissenschaftler hinter der Impfkampagne stehe — zumindest hinter der für Erwachsene. Dieses Argument zählt heute nicht! Nämlich in einer Zeit, in der renommierte Wissenschaftler von irgendwelchen Journalisten oder Politikwissenschaftsstudenten als sogenannte „Faktenchecker“ — in dubiosen Instituten wie Correctiv, die von Milliardärsstiftungen mit Big-Pharma-Verbindungen finanziert werden — als „umstritten“ markiert und ihre jahrzehntelange wissenschaftliche Karriere in die Tonne getreten wird.

Als Beispiel sei Wolfgang Wodarg genannt, Mediziner, langjähriger SPD-Gesundheitssprecher und im EU-Parlament führend am Aufdecken und Stoppen von Big-Pharma-Skandalen beteiligt, und jetzt wegen seiner Kritik am Corona-Narrativ als Spinner an den Pranger gestellt. Ein anderes Beispiel ist Michael Yeadon, 16 Jahre Forschungsleiter bei Pfizer im Bereich Impfstoffe, der aufgrund seiner Warnungen vor den mRNA-Impfstoffen lächerlich gemacht und diffamiert wird.

Das Argument der „Mehrheit“ zählt nicht in einer Zeit, in der Schulärztinnen suspendiert werden, wenn sie sich kritisch zu Impfungen von Jugendlichen äußern, in der Amtsärzte ihren Job verlieren, weil sie die Lockdowns kritisiert haben, oder Ärztinnen gar ihre Zulassung verlieren, weil sie dem offiziellen Narrativ widersprechen, in der das Video der Konferenz der Pathologen von Reutlingen von YouTube gesperrt wird. Solche Repressalien und solche Gleichschaltungen sorgen dafür, dass viele lieber öffentlich schweigen. Die erwähnte praktische Ärztin sagte mir gegenüber, sie dürfe ihre Meinung zur Kinderimpfung „eh nicht zu laut sagen, sonst sitze ich auch nicht mehr lange in meiner Ordination“. Mit diesen totalitären Methoden werden der Konformismus gegenüber dem Mainstream und die angebliche „Mehrheit“ für die Impfkampagne geschaffen.

Allein diese Methoden stinken dermaßen zum Himmel, dass man riechen muss, dass hier etwas sehr Dreckiges abläuft. Das rabiate und halbreligiöse Durchpeitschen des Impf-Narrativs und die Stigmatisierung und berufliche Vernichtung von Ketzern sind Kennzeichen einer autoritären Entwicklung.

Aber selbst wenn es für die neuartigen „Impfungen“ eine tatsächliche Mehrheit von Medizinern auf der Grundlage eines freien wissenschaftlichen Diskurses gäbe — ohne öffentliche Stigmatisierung, ohne Druck von Politik, Ärztekammer, Medien und Pharma-Spendern —, müsste das noch nichts heißen. Besonders Naturwissenschaftlern und Historikern muss wohl klar sein, dass Mehrheiten nicht recht haben müssen, dass verfolgte Dissidenten, die persönlich viel mehr riskieren als die Konformisten, oftmals richtig liegen — von Galileo Galilei bis Sophie Scholl.

Es soll jedenfalls in ein paar Jahren, wenn verheerende Folgen der jetzigen Politik immer weniger zu verschleiern sind, niemand wieder einmal sagen, man habe das ja alles nicht wissen können. Man kann vieles jetzt schon wissen, wenn man nicht nur dem Mainstream folgt, sondern auch bereit ist, sich mit alternativen und kritischen Positionen auseinanderzusetzen. Man kann gegen den totalitären Strom schwimmen, auch wenn es manchmal anstrengend ist.

6. Bilanz und Konsequenzen

Covid-19 stellt für Niklas keine Gefahr dar. Das Risiko durch eine mRNA- oder Vektor-Impfung ist hingegen unabsehbar.

Wir sollten ihn auf keinen Fall diesem Experiment von Big Pharma und WEF aussetzen. Wir sollten ihn, auch wenn EMA und österreichische Impfkommission das erwartungsgemäß durchwinken, auf keinen Fall mit diesen Stoffen impfen lassen!

Medizinisch gibt es kein haltbares Argument für die Covid-Impfung von Kindern. Bleibt nur noch der Aspekt, dass man durch ein Nachgeben gegenüber dem Impfdruck die gezielten Schikanen gegen Ungeimpfte loswird. Aber mehr Bequemlichkeit beim Besuchen von Veranstaltungen, Gasthäusern oder beim Reisen ist meines Erachtens kein legitimes Argument für einen medizinisch unhaltbaren Eingriff in Niklas‘ körperliche Integrität.

Auch dem Gruppendruck, der in der Gesellschaft und in den Schulen aufgebaut wird — ab der EMA-Zulassung wohl auch in der Volksschule —, sollte kein Grund für eine Impfung sein. Vielmehr kann Niklas mit erhobenem Haupt stolz darauf sein, nicht zu den Konformisten zu gehören, die alles machen, was die Obrigkeiten vorschreiben. Er hat sich damals bei dieser Exkursion als Erstklässler bei der Frage an die Schüler ganz allein auf eine Seite gestellt — und gegen all die Dritt- und Viertklässler recht gehabt. Ich war damals nicht nur wegen der gut durchdachten richtigen Antwort stolz auf ihn, sondern vor allem, weil er diesen Mut hatte. Wenn er jetzt in der Frage des Impfdrucks gegen das Strom schwimmt — und wir ihm dabei den Rücken stärken —, kann er daran weiter wachsen, noch mehr kritisch hinterfragend und eigenständig denkend werden.

Rein medizinisch gesehen wird die „Pandemie“ höchstwahrscheinlich im März oder April aus sein. Die allermeisten Medizinwissenschaftler — auch die, die für die Impfkampagne sind — gehen davon aus, dass solche Infektionskrankheiten in aller Regel zwei Jahre dauern. In welchem Ausmaß dann auch die Einschränkungen der Grundrechte zurückgenommen werden, wird sich zeigen; immerhin könnten einige Leute Gefallen am Autoritären gefunden haben. Da geht´s um vier Monate. Diese Zeit sollten wir jedenfalls noch durchhalten und ihm dieses Experiment an seinem Körper ersparen.

Außerdem werden aller Voraussicht nach Anfang des Jahres die sogenannten „Totimpfstoffe“ von Valneva und Novovax zugelassen werden, klassische Impfstoffe. Es wird sich auch nicht um Notzulassungen handeln, sondern um reguläre Zulassungsverfahren. Auch wenn Big Pharma und ihre Handlanger und EMA und Politik das — wie ich von etlichen Leuten aus der Pharmabranche gehört habe — seit Monaten verzögert haben, dürfte es Anfang 2022 soweit sein. Dann könnten wir uns ihre Bewertung in Ruhe ansehen und entscheiden, ob wir sie für Niklas akzeptabel finden. Diese Zeit sollten wir uns nehmen und Niklas geben.

Ich hab nicht vor vielen Dingen Angst. Ich fürchte mich nicht vor Corona und nicht davor, irgendwann zu sterben. Mir ist egal, ob ich in ein Wirtshaus, ins Fußballstadion oder zum Friseur gehen kann. Auch eine Impfpflicht für meine spezielle Berufsgruppe würde ich verkraften und mir halt einen anderen Job suchen.

Aber ich hab seit Wochen wirklich Angst, Magenprobleme und Schlafstörungen, dass du Niklas mit diesen experimentellen Substanzen impfen lässt. Aus meiner Sicht ist das der Supergau, das Schlimmste, was man einem Kind — natürlich abgesehen von irgendwelchen Verbrechen im engeren Sinn — antun kann.

Wenn sich ein Erwachsener oder Jugendlicher selbst dafür entscheidet, ist das das eine — wobei ich es bedenklich finde, dass Jugendliche schon ab 14 unter dem Druck von Schulen und Zugangsbeschränkungen solche weitreichende Entscheidungen treffen dürfen; Autofahren und Wählen erst später. Aber für ein Kind, das sich kaum wehren kann, ist ein solch unnötiger Eingriff mit unabsehbaren Folgen etwas anderes.

Mir ist völlig klar, dass ich trotz gemeinsamer Obsorge rechtlich auf dem kürzeren Ast sitze — grundsätzlich und weil die Justiz im Sinne der Mächtigen entscheiden würde. Ich kann nur versuchen, dich zu überzeugen. Ich hoffe, dass du meine Argumente nicht einfach abtust, sondern dich darauf einlässt, sie ernsthaft durchdenkst.

Ich bitte dich inständig, Niklas diese — jedenfalls für ein Kind — unnötige und gefährliche Impfung zu ersparen.

Liebe Grüße
Andreas

PS: Es mag mich kaum etwas angehen, aber ich finde, auch du solltest mit einer weiteren Impfung (zumindest) möglichst lange warten und nicht „mischen“. Die Bekannte von mir, die praktische Ärztin ist und selbst impft, ist gegenüber der Mischung von zum Beispiel Astra Zeneca und Pfizer sehr skeptisch — weil die Wirkung kaum erforscht sei. Das Boostern ist überhaupt „off label“, also gar nicht offiziell zugelassen, die Ergebnisse unklar; Kritiker erwarten durch das Boostern besonders viele üble Nebenwirkungen. Der Vater einer Bekannten — etwa 65, völlig gesund und lebensfroh — hat sich übrigens vor ein paar Tagen den 3. Stich geholt, ein paar Stunden später musste er auf die Intensiv und kämpft seitdem um sein Leben, die Ärzte sagten sofort bei der Einlieferung fast schon aggressiv, dass das „nichts mit der Impfung zu tun“ habe.


Redaktionelle Anmerkung: Die Namen des Autors, des Kindes und der Mutter wurden von der Redaktion geändert.


Dieser Artikel erschien auf Rubikon am 16.12.2021 und ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen.


Musterschreiben: Unterlassungsaufforderung gegen Impfpropaganda an Schulen von

Unterlassungsaufforderung gegen Impfpropaganda an Schulen


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Bundesverfassungsgericht vs. Schutz der Grundrechte

Demokratisches Organversagen

Angesichts der jüngsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts stellt sich die Frage, wessen Interessen es dient.
von Karolin Ahrens

GrundgesetzWohin fallen wir, wenn das letzte Sicherheitsnetz reißt? Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem jüngsten Urteil unser Grundgesetz auf zuvor nie dagewesene Weise ausgehöhlt und „uminterpretiert“. Beinahe jede Grundrechtsverletzung erscheint begründbar, wenn nur eine Notlage beziehungsweise der Schutz des Rechts auf Leben zur Begründung herangezogen werden können. Dieser Zustand ist für unser Demokratie höchst bedenklich, denn wie gut Opposition, Ethikrat, Presse und andere etablierte Instanzen „funktionieren“, haben wir gesehen. Bei der Einschätzung der Gefahrenlage kocht das Bundesverfassungsgericht auch nur mit Wasser und beruft sich auf bekannte Treiber der Entdemokratisierung wie das RKI. Die Schützer des Grundgesetzes sind im Grunde selbst zu Instanzen geworden, vor denen wir geschützt werden müssten. Dennoch gibt es auch ein bisschen Licht in dieser juristischen Schattenwelt. Und für unsere Entwicklung kann es sich als förderlich erweisen, dass wir für eine Weile auf uns allein gestellt sind.

Gemäß Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz soll alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt werden. Insbesondere bei letztgenanntem Erfüllungsgehilfen wird seit der „Bundesnotbremse-Entscheidung(en)“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) erhebliche Kritik laut, ob sich das Gericht tatsächlich — noch — den Interessen der Bevölkerung verpflichtet sieht, hatte es doch sämtliche staatlich veranlassten Freiheitsbeschränkungen für rechtmäßig erklärt.

Dreh- und Angelpunkt des verfassungsrechtlichen Menschenbildes ist der in der Menschenwürde angelegte und in den einzelnen Grundrechten bereichsspezifisch ausgeformte Grundsatz individueller Selbstbestimmung und Eigenverantwortung, verkündeten einst die Richter in roter Robe und wurden so zu einem über die Grenzen hinaus anerkannten Sprachrohr von Freiheit und dem Menschen positiv zugewandten Spruchkörper (1).

Ein staatliches Eingreifen kann sich an diesem Grundsatz orientierend stets nur auf Nothilfe und die Abwendung von konkreten, nicht anders abzuwehrenden Gefahren erstrecken. Der Einzelne wird nur solchen Schranken unterworfen, die im Interesse des sozialen Zusammenlebens erforderlich sind, wobei immer die Eigenständigkeit der Person erhalten bleibt (2).

Eine Gefahr im juristischen Sinne wird erst dann zu einer „öffentlichen“ Gefahr für die Allgemeinheit, wenn ein geschütztes Rechtsgut eines Dritten betroffen ist. Oder anders: Leben und leben lassen, solange niemand zu Schaden kommt. Doch wie viel ist nach der umstrittenen „Notbremse“-Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht noch übrig von diesem Menschenbild? Ermächtigt das Gericht den Staat mit der Entscheidung doch zu weitreichenden Grundrechteinschränkungen, die eher wie eine zwangsweise Umklammerung, als eine rettende Umarmung anmuten.

Das Propaganda-Institut

Größter Kritikpunkt der Entscheidung dürfte sein, dass dem Robert Koch-Institut die wissenschaftliche Deutungshoheit zugewiesen wird (3). Kritisch insbesondere vor zwei Gesichtspunkten: Das Robert Koch-Institut ist weisungsgebunden dem Gesundheitsministerium unterstellt und somit weder unabhängig noch demokratisch legitimiert.

Zweitens haben sich die Aussagen des Instituts in der Krise als unverlässlich und widersprüchlich erwiesen. Jüngstes Beispiel ist die Einschätzung zur Wirksamkeit der Covid-19-Impfstoffe.

Als einzige Behörde macht sie den Weg für 2G und 3G frei und kommt zu dem Ergebnis, „dass die in Deutschland zur Anwendung kommenden Covid-19-Impfstoffe SARS-CoV-2-Infektionen (symptomatisch und asymptomatisch) in einem erheblichen Maße verhindern. Die Wahrscheinlichkeit, dass eine Person trotz vollständiger Impfung PCR-positiv wird, ist signifikant vermindert. Darüber hinaus ist die Virusausscheidung bei Personen, die trotz Impfung eine SARS-CoV-2-Infektion haben, kürzer als bei ungeimpften Personen mit SARS-CoV-2-Infektion. In welchem Maß die Impfung die Übertragung des Virus reduziert, kann derzeit nicht genau quantifiziert werden“ (4).

Prüft man die benannten Zulassungspapiere bei der European Medicines Agency (EMA) genau, ergibt sich, dass alle derzeit bedingt zugelassenen Impfstoffe lediglich der Verhinderung einer Covid-19-Erkrankung dienen. Bei allen vier Impfstoffen wird die Frage, ob durch diesen Impfstoff eine Übertragung beziehungsweise Weiterverbreitung verhindert werden kann, dahingehend beantwortet, dass der Einfluss der Impfung auf die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus in der Gemeinschaft nicht bekannt ist.

Weiter heißt es auf der Homepage der EMA, dass noch nicht bekannt ist, wie viele geimpfte Menschen noch das Virus in sich tragen und es verbreiten. Das bedeutet, dass sich bereits aus den Zulassungsdokumenten der EMA ergibt, dass alle vier Covid-19-Impfstoffe gar nicht dafür zugelassen wurden, eine Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu verhindern oder zu reduzieren, sondern allein zur Verhinderung einer Covid-19-Erkrankung. Nach den Zulassungsdokumenten ist bereits äußerst fraglich, ob durch die Covid-19-Impfstoffe das Ziel, die Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu verhindern, überhaupt erreicht werden kann.

Ein Bericht der amerikanischen Gesundheitsbehörde Centers for Disease Control and Prevention (CDC) vom 6. August 2021 stellt die Wirksamkeit der Covid-19-Impfstoffe ebenfalls infrage (7). Auch die jüngste Veröffentlichung von der englischen Gesundheitsbehörde Public Health England im PHE Technical Briefing 20 vom 6. August 2021 stellt fest, dass Geimpfte und Ungeimpfte gleich ansteckend sind (8).

Dies deckt sich mit den Ergebnissen weiterer amerikanischer und britischer
Studien (9): Eine am 10. August 2021 im Preprint im Fachjournal The Lancet veröffentlichte Studie kam sogar zu dem Schluss, dass geimpfte Personen bei Infektion mit der Delta-Variante eine 251-mal höhere Virenlast als Ungeimpfte in den Nasenlöchern haben, als mit den früheren Varianten. Eine derart hohe Virenbelastung wurde bislang bei Ungeimpften nicht festgestellt. Bei dieser Studie handelt es sich um eine Untersuchung der renommierten Oxford University Clinical Research Group, die sich mit Durchbruchsinfektionen in einem Krankenhaus in Vietnam befasste.

Auch das Paul-Ehrlich-Institut stellt fest, dass Covid-19-Impfstoffe lediglich indiziert zur aktiven Immunisierung zur Vorbeugung der durch das SARS-CoV-2-Virus verursachten Covid-19-Erkrankung sind.

Wissenschaftlich fehlerhaft und ungenügend ist insoweit das epidemiologische Bulletin 35/2021 vom 2. September 2021 des Robert Koch-Instituts, das aufgrund mathematischer Modelle nach wie vor von einer Wirksamkeit der Covid-19-Impfungen ausgeht und dabei die eben angeführten Berichte der englischen Gesundheitsbehörde Public Health England vom 6. August 2021 und der amerikanischen Gesundheitsbehörde CDC vom 6. August 2021 sowie die drei eben genannten Studien ignoriert.

Fragwürdige Gefahrenlage

Folgenschwererweise folgt das BVerfG dann weiter den Einschätzungen zur Gefahrenlage und stellt fest, dass „sowohl der Lebens- und Gesundheitsschutz als auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems bereits für sich genommen überragend wichtige Gemeinwohlbelange und daher verfassungsrechtlich legitime Gesetzeszwecke sind“ (10). Bei genauerem Hinsehen unterschied sich die Gefahrenlage zum Zeitpunkt der Ausrufung der Bundesnotbremse jedoch nicht signifikant von einer normalen Grippesaison.

Das Gericht beschreibt die Gefahrensituation vor Ausrufung der Bundesnotbremse wie folgt (11):

„Dem Robert Koch-Institut waren am Vortag 29.518 neue Erkrankungsfälle und 259 neue Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 übermittelt worden. Die Inzidenz der letzten sieben Tage lag deutschlandweit bei 161 Fällen pro 100.000 Einwohner. 405 von 412 Landkreisen im Bundesgebiet wiesen eine Sieben-Tage-Inzidenz von über 50 auf, davon lag der Wert in 345 Kreisen über 100 und in 44 Kreisen sogar über 250. Der Sieben-Tage-Reproduktionswert-Wert (R-Wert) lag um 1. Die Covid-19-Fallzahlen waren in den letzten Wochen in allen Altersgruppen wieder angestiegen, besonders stark jedoch in jüngeren Altersgruppen.“

Eine Inzidenz von 405 bedeutet nicht mehr, als dass 0,405 Prozent der ins Verhältnis zu setzenden Personen lediglich positiv getestet sind. Positive Testergebnisse dürften keine Gefahrenlage begründen, insbesondere, weil sie verlässlich keine Infektion im Sinne des § 2 Absatz 2 IfSG nachweisen. Auch ergibt sich aus den Zulassungsunterlagen des PCR-Tests, dass er nicht den Coronavirus SARS-CoV-2 nachweist, da dieser noch nicht isoliert wurde (12). Ein Schnelltest, der zwischen Corona und der Grippe unterscheidet ist erst für den Januar 2022 angekündigt.

Noch fragwürdiger wird es, wenn man zusätzlich die Daten des Influenza-Berichts 2018/2019 zum Vergleich heranzieht:

„Die Gesamtzahl der übermittelten, labordiagnostisch bestätigten Fälle betrug rund 182.000 Fälle und war damit sogar deutlich geringer als in der Saison 2017/18 (Datenstand 05.06.2019). Von den übermittelten labordiagnostisch bestätigten Influenzafällen war bei rund 40.000 Fällen (22 %) angegeben, dass sie hospitalisiert waren. Damit war der Anteil hospitalisierter Fälle höher als in der besonders schweren Vorsaison mit 17 Prozent, wobei in der Saison 2017/18 rund 60.000 hospitalisierte Influenzafälle übermittelt worden waren.

Als Komplikation wurde unter den hospitalisierten Fällen (über alle Altersgruppen) vor allem Pneumonie angegeben, gefolgt von einem schweren Verlauf mit akutem Lungenversagen (ARDS). Eine Ausnahme bildet hier lediglich die Altersgruppe der Hochaltrigen (80 Jahre und älter). Unter den hospitalisierten Fällen älter als 79 Jahre ist der Anteil derjenigen mit einem tödlichen Verlauf höher als der Anteil der Fälle mit Beatmung bzw. akutem Lungenversagen. In der Saison 2018/19 wurden 954 Todesfälle mit Influenza-Infektion an das *RKI übermittelt. Damit sind es weniger Todesfälle mit Influenzainfektion als in der Vorsaison 2017/18 (1.674), die konservativen Schätzwertelagen bei 25.100″* (13).

Auch die Einschätzungen zur Überlastung des Gesundheitssystems erwiesen sich als fehlerhaft und können keine besondere Gefahrenlage begründen. Nachweislich der am 30. April 2021 veröffentlichten Studie des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaft (14) ergibt sich eine durchschnittliche Belegungsquote von 3,4 Prozent beziehungsweise 3,6 Prozent durch Covid-19. Gemessen an der vorhandenen Bettenkapazität ergibt sich eine durchschnittliche Belegungsquote von 1,3 Prozent durch Covid-19. Die höchsten tagesbezogenen Belegungsquoten gab es in der zweiten Dezemberhälfte mit knapp 5 Prozent aller Betten.

Unterstellt man also, bei dem Coronavirus SARS-CoV-2 handelte es sich um einen saisonal üblichen Influenza-Virus, dessen Gefährlichkeit bei Ausbruch gegebenenfalls noch nicht konkret abgeschätzt werden konnte, hat das BverfG die eigentlich entscheidenden und interessanten Fragen unbeantwortet gelassen, nämlich: Ab welcher Gefahrenschwelle ist der Staat berechtigt, seine Bürger konkret zu schützen? Wann wird ein allgemeines Lebensrisiko zu einem Risiko für die Allgemeinheit? Denn die Bekämpfung eines influenzaartigen Virus dürfte kein legitimer staatlicher Zweck sein, der berechtigt, in so erheblichem Umfang in die Grundrechte der Bürger einzugreifen.

Und welche Parameter kann und sollte man gerade bei dem Schutzgut der Bedrohung des Lebens heranziehen, denn auch der Eintritt des Todes aufgrund einer Viruserkrankung ist grundsätzlich ein allgemeines Lebensrisiko. Ab wann ist von einem bedrohlichen Virus oder einer bedrohlichen Erkrankung auszugehen, bei dem der mutmaßliche Wille der Bevölkerung zu staatlichen Schutzmaßnahmen unterstellt werden kann? Steht der Grundsatz „keine Abwägung Leben gegen Leben“ (15) einem Eingriff bei besonderer Gefahrenlage nicht vielleicht entgegen?

Als erster Prüfungspunkt, der über das „Ob“ und das „Wie“ eines Grundrechtseingriffs entscheidet, muss daher die Feststellung sein, ob es sich überhaupt um eine bedrohliche Erkrankung im Sinne des § 2 Nr. 3a Infektionsschutzgesetz handelt. Auch vor diesem Gesichtspunkt ist es völlig unverständlich, warum zur Erforschung der angeblich neuen Virusvariante keine Obduktionen angeordnet, diese sogar untersagt wurden.

Untauglicher Maßnahmenkatalog

Grundsatz und das Ziel des Infektionsschutzgesetzes ist es, eine effektive Gefahrenabwehr zu ermöglichen (§§ 1 Abs. 1, 28 Abs. 1 IfSG). Doch allein positive Testergebnisse repräsentieren weder eine tatsächliche Bedrohungslage, noch sind sie geeignet, eine hinreichende Gefahrensituation zu begründen. Gefüllte Intensivbetten gab es schon vor Coronazeiten und sind eher auf einen Fachkräftemangel und Abbau von Bettenkapazitäten zurückzuführen. Auch hat sich – wie ebenfalls am Infektionsgeschehen erkennbar – mittlerweile herausgestellt, dass die Lockdown-Maßnahmen wirkungslos waren (16).

Wenn aber das BverfG ex ante die seinerzeit ergangene Bundesnotbremse für rechtmäßig und verfassungsgemäß erachtet, kann kaum davon ausgegangen werden, dass dies entsprechend Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz dem mutmaßlichen Willen der Bürger entspricht. Denn es dürfte nicht in ihrem Interesse liegen, in einer zukünftigen tatsächlichen Pandemie mit Maßnahmen überzogen zu werden, die sich in der Vergangenheit als untauglich und wirkungslos erwiesen haben. Und nicht nur das: Die Maßnahmen haben irreparable menschliche, soziale und wirtschaftliche Schäden angerichtet. Gerade dieser Punkt lässt zwangsläufig die Frage aufkeimen, welchen Interessen sich das Gericht — auch — verpflichtet fühlte, denn es stellt sogar fest:

„Liegen der gesetzlichen Regelung prognostische Entscheidungen zugrunde, kann die Eignung nicht nach der tatsächlichen späteren Entwicklung, sondern lediglich danach beurteilt werden, ob der Gesetzgeber aus seiner Sicht davon ausgehen durfte, dass die Maßnahme zur Erreichung des gesetzten Ziels geeignet, ob seine Prognose also sachgerecht und vertretbar war.“

Auswahl und Organisationsverschulden

Dem rechtsunterworfenen Bürger kann jedoch nicht zugemutet werden, in einer Krisensituation von den Prognosen eines weisungsgebundenen, sich als unzuverlässig erwiesenen Instituts abhängig zu sein und so selbst nur wenig zur Aufklärung beitragen zu können. Zumal sich auch die Gerichte erfahrungsgemäß in den jeweiligen Eilverfahren wenig Mühe gemacht haben, die Sach- und Rechtslage von Amts wegen aufzuklären, und sich nach dieser Vorgabe eher noch intensiver an den Bewertungen des Robert Koch-Instituts orientieren werden.

Würde man hingegen die Grundsätze der Privatwirtschaft zu der Verantwortlichkeit einer Führungskraft gegenüber seinem Unternehmen heranziehen (17), wären strengere Anforderungen an die politisch Verantwortlichen zu stellen.

Zum einen muss es sich bei der ausgewählten Person oder zur Erfüllung der Aufgabe übertragenen Organisation um einen verlässlichen und mit entsprechender Befähigung ausgestatteten Delegationsempfänger handeln. Zum anderen muss der Delegationsempfänger regelmäßig überwacht und bei Unzuverlässigkeit ersetzt oder ergänzt werden (18). Einem Geschäftsführer obliegt nach herrschender Rechtsprechung daher eine weitreichende Organisationspflicht, bei dessen Verletzung er sich persönlich schadenersatzpflichtig macht (19).

So wie ein Geschäftsführer gegenüber seinem Unternehmen und den Mitarbeitern persönlich verantwortlich und im Schadenfall persönlich haftbar ist, sollte auch ein politisch Verantwortlicher gegenüber der staatlichen Institution und den Bürgern verantwortlich sein. Insbesondere weil es sich beim Verhältnis Staat-Bürger aufgrund der Rechtsunterworfenheit um ein Über- und Unterordnungsverhältnis handelt, das besondere Sorgfaltspflichten, aber auch Haftungstatbestände bei den politisch Verantwortlichen begründen sollte.

Macht muss dienen

Ein Freifahrtschein für willkürliche Grundrechtseinschränkungen ist die „Notbremse-Entscheidung“ jedoch nicht. Jedenfalls dann nicht, wenn das Gericht zukünftig zeitnah eine gerichtliche Prüfung vornimmt und sich diese gerichtliche Überprüfung nicht auch lediglich (wieder) auf einen aktuellen Internetabruf des RKI beschränkt. Denn es behält sich das letzte Wort vor:

„Jedenfalls bei Gesetzen, mit denen der Gesetzgeber von ihm angenommenen Gefahrenlagen für die Allgemeinheit oder für Rechtsgüter Einzelner begegnen will, erstreckt sich die Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht auch darauf, ob die dahingehende Annahme des Gesetzgebers hinreichend tragfähige Grundlagen hat.

Gegenstand verfassungsgerichtlicher Überprüfung ist also sowohl die Einschätzung des Gesetzgebers zum Vorliegen einer solchen Gefahrenlage als auch die Zuverlässigkeit der Grundlagen, aus denen er diese abgeleitet hat oder ableiten durfte. Die Einschätzung und die Prognose der dem Einzelnen oder der Allgemeinheit drohenden Gefahren sind verfassungsrechtlich darauf zu überprüfen, ob sie auf einer hinreichend gesicherten Grundlage beruhen.

Je nach Eigenart des in Rede stehenden Sachbereichs, der Bedeutung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter und den Möglichkeiten des Gesetzgebers, sich ein hinreichend sicheres Urteil zu bilden, kann die verfassungsgerichtliche Kontrolle dabei von einer bloßen Evidenz- über eine Vertretbarkeitskontrolle bis hin zu einer intensivierten inhaltlichen Kontrolle reichen“ (20).

Advent — Zeit der Einkehr

Fairerweise müssen aber auch die positiven Aspekte der Entscheidung genannt und vielleicht gerade in dieser Krisenzeit in den Fokus gelenkt werden: Unter anderem die Anerkennung des Rechts auf schulische Bildung, psychisch vermittelt wirkenden Zwang als anerkannter Grundrechtseingriff in die Fortbewegungsfreiheit und die Anerkennung des weiten Schutzes der familienähnlich intensiven Bindungen auch jenseits des Schutzes von Ehe und Familie (18).

Denn auch wenn uns durch die Corona-Maßnahmen im Außen gefühlt etwas genommen wird, können einige Veränderungen vielleicht genau die Weichen sein, die wir für die Veränderung in unserem Herzen benötigen. Denn manchmal merken wir, dass all die Dinge, die wir um uns gehäuft haben, um die Leere in uns zu füllen, uns davon abgehalten haben, glücklich zu sein.

… Und lauscht hinaus. Den weißen Wegen
Streckt sie die Zweige hin — bereit,
Und wehrt dem Wind und wächst entgegen
Der einen Nacht der Herrlichkeit.


Quellen und Anmerkungen

(1) BVerfGE 65, 1 (41); 108, 282 (300)
(2) BVerfGE 4, 7 (16)
(3) Rn.191, „Mit der Aufgabenzuweisung an das Robert Koch-Institut nach § 4 Abs. 1 IfSG ist im Grundsatz institutionell dafür Sorge getragen, dass die zur Beurteilung von Maßnahmen der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten benötigten Informationen erhoben und evaluiert werden.“
(4) https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/gesamt.html
(5) vgl. https://www.ema.europa.eu/en/medicines/human/EPAR/comirnaty; https://www.ema.europa.eu/en/medicines/human/EPAR/spikevax-previously-covid-19-vaccine-moderna; https://www.ema.europa.eu/en/medicines/human/EPAR/vaxzevria-previously-covid-19-vaccine-astrazeneca; https://www.ema.europa.eu/en/medicines/human/EPAR/covid-19-vaccine-janssen).
(6) „Insgesamt waren 274 (79 Prozent) geimpfte Patienten mit einer Durchbruchsinfektion symptomatisch. Von fünf Covid-19-Patienten, die ins Krankenhaus eingeliefert wurden, waren vier vollständig geimpft; Todesfälle wurden nicht gemeldet. Die Zyklusschwellenwerte der Reverse-Transkriptions-Polymerase-Kettenreaktion (RT-PCR) in Proben von 127 geimpften Personen mit Durchbruchsfällen waren mit denen von 84 ungeimpften Personen vergleichbar.“ (https://www.cdc.gov/mmwr/volumes/70/wr/mm7031e2.htm?s_cid=mm7031e2_w).
(7) PCR-Zyklusschwellenwerte (Ct) aus routinemäßig durchgeführten Tests in England zeigen, dass die Ct-Werte (und dementsprechend die Viruslast) bei ungeimpften und geimpften Personen ähnlich sind.
(8) (https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/1009243/Technical_Briefing_20.pdf).
(9) (https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.07.31.21261387v2) (https://www.ndm.ox.ac.uk/files/coronavirus/covid-19-infection-survey/finalfinalcombinedve20210816.pdf )
(10) Rn.178
(11) Rn. Folgende
(12) Da zum Zeitpunkt der Entwicklung des Tests und der Durchführung dieser Studie keine quantifizierten Virusisolate des 2019-nCoV für die CDC zur Verfügung standen, wurden die für den Nachweis der 2019-nCoV-RNA konzipierten Assays mit charakterisierten Beständen in vitro transkribierter Volllängen-RNA (N-Gen; GenBank-Zugang: MN908947.2) mit bekanntem Titer (RNA-Kopien/μL) getestet, die in ein Verdünnungsmittel bestehend aus einer Suspension menschlicher A549-Zellen und einem viralen Transportmedium (VTM) gegeben wurden, um eine klinische Probe nachzuahmen., Seite 40 , https://www.fda.gov/media/134922/download
(13) Influenza Bericht RKI 2018/2019, Seite 34 und 47 folgende, https://influenza.rki.de/saisonberichte/2018.pdf
(14) https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Analyse_Leistungen_Ausgleichszahlungen_2020_Corona-Krise.pdf
(15) (12) BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 15. Februar 2006
– 1 BvR 357/05 -, Rn. 1-156
(16) https://onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1111/eci.13484
(17) siehe auch Persönliche Haftung von Managern und Aufsichtsräten, R.C. Thümmel, https://www.beck-shop.de/thuemmel-persoenliche-haftung-managern-aufsichtsraeten/product/17041904
(18) Ebenda, Rn. 204
(19) zum Beispiel Innanhaftung bei Umwelthaftung, GmbHR 2001, 506ff.
(20) Rn. 170 folgende
(21) Leitsätze und Rn. 111


Dieser Artikel erschien auf Rubikon am 11.12.2021 und ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen.


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„Corona-Impfpflicht“ – was tun?

Die „Corona-Impfpflicht“ veranlasst Arbeitgeber und Arbeitnehmer auch über Kündigungen nachzudenken, wenn die „Impfung“ abgelehnt wird.

„Corona-Impfpflicht“

Die „Qualitätsmedien“ werben bereits seit Monaten mit Zuckerbrot und Peitsche für eine allgemeine „Corona-Impfung“. Politiker, die zunächst eine Impfpflicht abgelehnt und solche Befürchtungen als „Verschwörungstheorie“, „Schwurbelei“ u.ä abgetan haben, fordern jetzt massiv den Eingriff in die Grundrechte der Bürger.

Sofern eine entsprechende „Corona-Impfpflicht“ auch für den Arbeitsbereich gilt, könnte das „Arbeitnehmer“ und „Arbeitgeber“ nicht nur vor moralische, sondern auch rechtliche und finanzielle Herausforderungen stellen.

Forsa Politik- und Sozialforschung GmbH befragte im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bundesweite online erwachsene Personen, die bislang nicht gegen das „Corona-Virus“ geimpft sind. Nach dieser Umfrage vom 18.10.21 antwortete eine große Mehrheit von zwei Dritteln (65 %) der Befragten, dass sie sich auf keinen Fall zeitnah gegen das „Corona-Virus“ impfen lassen.

„So geben jeweils zwischen 20 und 30 Prozent der Nichtgeimpften an, dass ihre Impfbereitschaft abnehmen würde, wenn Ungeimpfte auf eine noch stärkere gesellschaftliche Ablehnung stoßen würden (29 %), wenn statt der 3-G-Regel überall im Freizeitbereich die 2-G-Regel eingeführt würde (27 %) und wenn eine 3-G-Pflicht am Arbeitsplatz eingeführt würde (21 %). Auch die bereits beschlossenen Maßnahmen, dass Ungeimpfte bei angeordneter Quarantäne keine Lohnfortzahlung oder Entschädigung mehr erhalten (24 %) und notwendige Corona-Tests selbst bezahlen müssen (22 %), führen bei jeweils rund einem Viertel der Nichtgeimpften zu einem weiteren Absinken der Impfbereitschaft.“ (forsa-umfrage, 10.10.2021)

„Arbeitgeber“ fordern „klare Regelungen“

So wie Politiker und „Qualitätsmedien“ in den letzten Wochen die „Alternativlosigkeit“ einer „Corona-Impfung“ herbeischrien, so forderten sehr viele „Arbeitgeber“ und ihre Verbände wie der Deutsche Pflegerat Klarheit über gesetzliche Regelungen im Falle der Impfpflicht:

„Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland hat die Präsidentin des Deutschen Pflegerates, Christine Vogler, angekündigt, dass ungeimpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Pflege die Kündigung bevorsteht, wenn eine Impfpflicht kommt.“ (all-in.de, 22.11.2021n)

Nach dem Bundestag billigte am 10.12.2021 – am „Tag der Menschenrechte“ – der Bundesrat einstimmig das neue Gesetz, das „Corona-Impfungen“ für die Mitarbeiter in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie etwa Arztpraxen, Entbindungseinrichtungen, Tageskliniken und Rettungsdiensten verpflichtend vorsieht. Gleichzeitig werden außer Ärzten auch Zahnärzte, Apotheker und Tierärzte ermächtigt, solche Impfungen vorzunehmen. Tierärzte? – klar, hatte doch der neue Bundeskanzler schon im Spetember gesagt:

„50 Millionen sind jetzt zweimal geimpft. Wir waren ja alle die Versuchskaninchen für diejenigen, die bisher abgewartet haben.“ (bz-berlin.de, 06.09.2021)

Für die Impfpflicht votierten im Bundestag in namentlicher Abstimmung 571 der 689 teilnehmenden Abgeordneten. 80 Parlamentarier stimmten dagegen, 38 enthielten sich.

Bund und Länder gehen davon aus, dass die allgemeine „Corona-Impfpflicht“ ab Februar kommen könnte. Der Ethikrat soll bis Jahresende eine Empfehlung dafür erarbeiten.

Siehe auch: Auszug aus einem Rundschreiben an das Personal einer Klinik in Süddeutschland (Nachtrag vom 05.01.2022)

Was interessiert die „Vier Gewalten“ (Legislative, Exekutive, Judikative, Medien), dass der Europarat eine Covid-19-Impfpflicht abgelehnt hat? Auch das Rechtsgutachten vom 19.10.2019 zur Verfassungsmäßigkeit des Masernschutzgesetzes von Prof. Dr. Stephan Rixen berührt die herrschenden Gewalten nicht.

Impfschutz oder „Bioterrorismus“

Selbst Bayer-Vorstand und Charité-Aufsichtsratsmitglied Stefan Oelrich sieht in „Corona-Impfung“ keine Impfung, sondern eine Gentherapie, gegen die sich zunehmend Bürger wehren. Als „Produkt des Bioterrorismus“ bezeichnet Dr. Peter McCullough die experimentellen Medikamente, die zur Vorbeugung gegen das SARS-COV-2-Virus derzeit eingesetzt werden – um nur einige Beispiele zu nennen.

Doch nicht nur die Impfpflicht, sondern gar der Impfzwang sind seit dem 10.02.2020 bereits gesetzlich beschlossene Sache. Seitdem geht es nicht mehr um „ob ja oder nein“, sondern nur noch um wie?

Die im Grundgesetz Art 1 – 19 festgeschriebenen Grundrechte galten jahrzehntelang als unveräußerlich, dauerhaft und einklagbar.

Impfpflicht gesetzlich (un-)bestreitbar

Gemäß Artikel 74 Abs. 1 Nr. 19 Grundgesetz (GG) kann der Bund Gesetze für Maßnahmen gegen „gemeingefährliche und übertragbare Krankheiten“ erlassen. Darauf wurde dann auch am 10.02.2020 die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestützt.

Einige Verfassungsrechtler wie Christian Pestalozza (FU Berlin) halten eine Impfpflicht in bestimmten Fällen sogar für zwingend notwendig.

Beschäftigte, die eine „Corona-Impfung“ verweigern, wollen dagegen ihre Grundrechte zumindest gem. Art 2 Absatz 2 GG erhalten:

„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“

Die Gefahr für eine körperliche Unversehrtheit erkennen selbst „Impfstoff-Hersteller“ wie BioNTech an. Ihre Haftung für „Corona-Impfstoffe“ mit Notfallzulassung ist ausgeschlossen.

Auch darüber hinaus sind die Chancen von Geimpften, sich gegen Impfschäden zu wehren, derzeit nicht sehr vielversprechend und gleichen mehr einer Verhöhnung der Opfer.

Weltweit bestärken auch Wissenschaftler, sich durch staatliche und soziale Diskriminierung wegen „Corona-Impfkritik“ nicht einschüchtern zu lassen, sondern appellieren wie Ethikprofessorin Dr. Julie Ponesse „Geben Sie Ihre Rechte nicht auf“.

In Fall einer Impfpflicht werden auch viele Arbeitnehmer sich neu entscheiden müssen.

Rechtsmittel gegen Impfpflicht

Da die Impfpflicht am 10.12.2021 von Bundesrat und Bundestag beschlossen wurde, wäre eine Anfechtung wohl nur auf dem Weg einer Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht möglich, schreibt Rechtsanwalt Thomas Hummel.

„Grundsätzlich nur derjenige, der davon betroffen ist. Bei einer wirklich allgemeinen Impfpflicht, die also jeden Bürger trifft, ist das tatsächlich auch jeder. Sofern nur einzelne Personengruppen betroffen sind, muss man Teil dieser Gruppe sein.

Außerdem muss man bereits direkt betroffen sein. Das ist bspw. dann der Fall, wenn der Vollzug der Impfung an Ihnen persönlich unmittelbar bevorsteht. Aber auch, wenn man sich bei Nichtbefolgung strafbar machen würde oder ein Bußgeld droht, ist die Klage möglich.“ (ebd.)

Allerdings dürften derzeit die Erwartungen an eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerde nicht sehr hoch sein. Blockiert doch gerade das Bundesverfassungsgericht zielstrebig alle „Corona-Klagen“ … sogar mit Zutrittsbeschränkungen:

„Gerichtsfremden Personen ist im Wege der Einlasskontrolle beim Betreten des Bundesverfassungsgerichts der Zugang in das Gerichtsgebäude zu verwehren, wenn diese weder einen Impfnachweis, einen Genesenen-Nachweis, noch einen Testnachweis im Sinne des § 2 Nr. 3, Nr. 5, oder Nr. 7 der COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung vorzeigen können. Testnachweise in Form eines Antigen-Schnelltests dürfen maximal 24 Stunden alt, beim PCR-Test maximal 48 Stunden sein.“

Kläger brauchen einen langen Atem und viel Glück, denn schon in einem alten Spruichwort heißt es:

„Vor Gericht und auf hoher See bist Du in Gottes Hand“

Sanktionen bei Impfverweigerung

Für Impfverweigerung können in den Fällen, in denen diese gefordert wird, unter Umständen mit Sanktionen verbunden sein. Auf rtl.de hieß es dazu am 02.12.2021:

„So müssen bereits seit heute ungeimpfte Beschäftigte täglich einen aktuellen Test vorlegen, wenn sie ihren Arbeitsplatz betreten wollen. Wer sich weigert, dem drohen Gehaltskürzung und im Wiederholungsfall sogar die Kündigung, wie Rechtsanwältin Nicole Mutschke im Video erklärt.

Aber es sind auch ganz andere Sanktionen für Impfverweigerer möglich. „Der Staat könnte bei Bafög, Wohngeld und Ähnlichem ansetzen und die Auszahlung vom Impfstatus abhängig machen. Er könnte einem Impfverweigerer den Führerschein entziehen“, sagt Joachim Wieland. Der Jurist hält solche Sanktionen durchaus machbar. Er gibt zu bedenken, dass bereits heute mehrere Tausend Menschen in Haft sitzen, weil sie eine Geldbuße nicht beglich haben.“

Das sehen jedoch nicht alle Juristen so. Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio hält eine Impfpflicht unter Umständen als machbar an, „wenn das Allgemeinwohl es erfordert“. Staatsrechtler Rupert Scholz und der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sehen zumindest eine allgemeine Impfpflicht für klar verfassungswidrig an.


Ob angesichts dieser Rechtslage die „praktischen Tipps Impfpflicht“ hilfreiche Alternativen bieten, muss jeder selbst prüfen.

Corona-Impfung


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