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Anselm Lenz zu Gast bei M-PATHIE

Anselm Lenz, Menschenrechtsaktivist, Publizist, Autor und Mitgründer der Wochenzeitschrift „Demokratischer Widerstand“ im Interview über die Anfänge der Nichtohneuns-Bewegung.

Anselm Lenz rief Ende März 2020 die Bewegung der Grundgesetz-Demos „Nichtohneuns“ ins Leben. Anfangs nannte er sie „Hygiene-Demo“. Die Demo fand zunächst nur in Berlin am Rosa-Luxemburg-Platz statt. Wenig später wurden die wurden solche Demos unter dem Begriff der Grundgesetz-Demos in ganz Deutschland durchgeführt. Daraus entwickelten sich schnell die Querdenken-Demos.

Die Mainstreammedien und exponierte Politiker diffamierten die Demos bald als Werk von Corona-Leugnern, „Covidioten“. Bei der Mehrheit der bundesdeutschen Bevölkerung zeigt das leider bis heute große Wirkung.

Bilde Dir Deine eigene Meinung – Schau Dir das Interview an.

Demokratiebewegung Nichtohneuns

Wochenzeitung „Demokratischer Widerstand“

Anselm Lenz (wikipedia)

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Demonstration in Bremen vs. Grundrechte

Die Demonstration am 05.12.2020 in Bremen bleibt verboten. Das bestätigte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG).

Demonstration gefährde köperliche Unversehrtheit

Rechtsanwalt Markus Haintz kommentiert den Beschluss des BVerfG. Wie er sagt, kann mit der Beschlussbegründung künftig auch jede Demonstration aufgrund einer saisonalen Grippe verboten werden. Denn dass Gericht nennt als Begründung schlicht „Infektionsgefahr“. Laut dem Gericht sei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 Abs. 1 Grundgesetz nachrangig zu dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit gemäß Art. 2 Abs. 2 Grundgesetz anzusehen.

Ein konkreter Bezug zu Covid-19 wurde vom Gericht nicht hergestellt, sondern lediglich von „Infektionskrankheiten“ gesprochen:

„Erginge demgegenüber eine einstweilige Anordnung und würde sich später herausstellen, dass die Untersagung der Versammlung zur Verhinderung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten erforderlich und daher rechtmäßig war, wären grundrechtlich durch Art. 2 Abs. 2 GG geschützte Interessen einer großen Anzahl Dritter, die ebenfalls von hohem Gewicht sind, betroffen.“

Beschluss des BVerfG vom 05.12.2020

Siehe auch: Klagepaten TV #18: Skandal-Entscheidung aus Karlsruhe! Ralf Ludwig spricht mit Friedemann Däblitz

Zur Gefährlichkeit des Virus und der „Infektionsgefahr“ siehe auch 10. Sitzung des Corona-Ausschusses

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