Krieg und Recht – Rolf Geffken zum Ukrainekrieg

Dr. Rolf Geffken zeigt den Zusammenhang zwischen der Zerstörung der Demokratie und des Rechts durch das Denken und Handeln in den Kategorien des Krieges auf.

„Es ist kein Zweifel: Dieser Krieg zerstört wie alle Kriege und Kriegsvorbereitungen das Recht. In der Ukraine, in Rußland und in Deutschland. Nicht nur die Wahrheit bleibt im Krieg ‚zuerst‘ auf der Strecke sondern auch das Recht. Schon wurde unverhohlen im deutschen Fernsehen von einem Professor Heinemann-Grüder ein Mord an Wladimir Putin empfohlen, ohne daß diese strafrechtlich relevante Erklärung irgendwelche Folgen gehabt hätte… Aber daß der russischstämmige Dirigent der Münchener Philharmoniker sich von dem Angriff Putins ’nicht distanziert‘ hat, führte zu seinem Rauswurf. Eine bloße Haltung oder genauer: Eine ‚Nicht-Meinung‘ ist in diesen Tagen Grund für ein Berufsverbot. Das gab es selbst vor 70 Jahren unter Adenauer nicht. Eine ‚Nicht-Meinung‘ ist eine Meinung. Punkt. Es wird Zeit, zum Recht zurückzukehren und den Frieden wiederherzustellen ! Doch die Reaktion eines Facebooknutzers auf diese Feststellung war wie folgt: ‚Er ist ein Verbrecher. Deshalb ist das gerechtfertigt !‘ Ein Verbrecher ? Der Dirigent ? Nein: Putin. Also sind beide gleich ? Ohne Zweifel: Wenn es so weitergeht bewegen wir uns nicht nur auf den allgemeinen Krieg sondern auch auf ein Tollhaus zu…“


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Thomas Schulze
 

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