Archive

Monthly Archives: Dezember 2021

Verfassungsrechtlicher Schutz der Gesundheit und Menschenwürde

KRiStA, das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte hat am 17.12.2021 eine mögliche allgemeinen Impfpflicht aus verfassungsrechtlicher Sicht beurteilt.

„Wenn der Widerstand durch Wirklichkeit fehlt, dann wird prinzipiell alles möglich.“

Hannah Arendt auf dem 1. Kulturkritikerkongress, Barbara Niggl Radloff, FM-2019-1-5-9-16Ausgangspunkt für die Beurteilung von KRiStA ist eine Aussage von Hannah Arendt:

„Die größte Gefahr in der Moderne geht nicht von der Anziehungskraft nationalistischer und rassistischer Ideologien aus, sondern von dem Verlust an Wirklichkeit. Wenn der Widerstand durch Wirklichkeit fehlt, dann wird prinzipiell alles möglich.“

Die Kritischen Richter und Staatsanwälte stellen diesen Verlust auch in der aktuellen Diskussion um die Impfpflicht fest, wenn beispielsweise der Berliner Verfassungsrechtler Christoph Möllers in der ZEIT vom 24.11.2021 zitiert wird: Er halte eine Impfpflicht für grundsätzlich verfassungsrechtlich zulässig, der Staat müsse

„dafür aber (neben anderen Voraussetzungen) darlegen…, dass beim Impfen keine gesundheitlichen Risiken aufgetreten seien, die statistisch relevant gewesen seien. Möllers erklärt in dem Interview weiter, dass wir ‚mit der Impfung eine Maßnahme haben, die sicher und effektiv‘ sei und schließlich, dass ‚wir es mit einem Eingriff zu tun (haben), von dem wir wissen, dass er keine körperlichen Schäden bei den Geimpften hinterlässt‘ … Andere Verfassungsrechtler, die eine allgemeine Impfpflicht für zulässig halten, thematisieren die Frage der unerwünschten Nebenwirkungen der Impfung erst gar nicht (!)…“

Schon hieran erkennen die Autoren des Dokuments, dass offensichtlich bei einigen Verfassungsrechtlern ein „Verlust an Wirklichkeit“ festzustellen sei. Schließlich zeugen ihre Aussagen von einer „spektakulären Ignoranz gegenüber den empirischen Tatsachen„,

„denn allein der aktuelle Sicherheitsbericht des Paul-Ehrlich-Instituts, der den Zeitraum vom 27.12.2020 bis 30.09.2021 umfasst, spricht eine ganz andere Sprache. Er verzeichnet für Deutschland 172.188 Verdachtsfälle von Nebenwirkungen oder Impfkomplikationen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung, 21.054 Verdachtsfälle schwerwiegender Nebenwirkungen und 1.802 Verdachtsfallmeldungen über einen tödlichen Ausgang. Betroffen davon sind alle COVID-19-Impfstoffe. Zwar sind Verdachtsfälle nur Verdachtsfälle, was bedeutet, dass das PEI die Kausalität der Impfung für die Nebenwirkungen nicht bestätigen, aber auch nicht ausschließen kann. Bei den Verdachtsfallmeldungen über einen tödlichen Ausgang müsste dafür in jedem Fall eine Obduktion durchgeführt werden, was aber nur in wenigen Fällen erfolgt.“

Die Folge einer solchen Sichtweise sind nicht nur verfassungsrechtlich, sondern auch ethisch:

„Eine Impfpflicht wird – da sie eine genügend große Anzahl Menschen erfassen wird – zwangsläufig zu Todesfällen unter Menschen führen, die sich nur aufgrund der Impfpflicht impfen lassen. Verantwortlich für diese Todesfälle ist der Staat, der die Impfpflicht angeordnet hat. Um es klar zu sagen: Mit einer Impfpflicht tötet der Staat vorsätzlich unschuldige Menschen. Dies ist mit dem Recht auf Leben nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie des Art. 1 Abs. 1 GG nicht vereinbar. Art. 1 Abs. 1 GG verbietet es, den Menschen zum bloßen Objekt des Staates zu machen. Genau dies passiert aber, wenn Menschen durch eine Impfpflicht getötet werden, der Staat behandelt sie in diesem Fall als bloße Objekte zum Schutz anderer.“

Die Kritischen Richter und Staatsanwälte verweisen in dem Zusammenhang darauf, dass in dem „berühmten Luftsicherheitsgesetzurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.02.2006 (Az. 1 BvR 357/05)“ das Gericht damals klar feststellte:

„‚Eine solche Behandlung missachtet die Betroffenen als Subjekte mit Würde und unveräußerlichen Rechten. Sie werden dadurch, dass ihre Tötung als Mittel zur Rettung anderer benutzt wird, verdinglicht und zugleich entrechtlicht; indem über ihr Leben von Staats wegen einseitig verfügt wird, wird den als Opfern selbst schutzbedürftigen Flugzeuginsassen der Wert abgesprochen, der dem Menschen um seiner selbst willen zukommt.‘ (aaO, juris, Rn. 122)“

Gegenüber Argumentationen, dass ja die gesundheitlichen Nebenwirkung und gar die Todesfolge im Verhältnis zur Gesamtzahl der Impfungen keinen hohen Prozentsatz ausmachen, argumentieren die Richter und Staatsanwälte:

„Da der Tod von unschuldigen Menschen zwangsläufige Folge einer Impfpflicht sein wird, sollte verfassungsrechtlich danach an sich Einigkeit bestehen, dass die Impfpflicht gegen das Recht auf Leben in Verbindung mit der Menschenwürdegarantie verstößt. Und selbst wenn es zu keinen Todesfällen käme, sondern ’nur‘ zu schwerwiegenden, bleibenden gesundheitlichen Schädigungen und Behinderungen, die ausweislich des  Sicherheitsberichtes des Paul-Ehrlich-Instituts in erheblicher Zahl auftreten, ließe sich mit guten Gründen eine Verletzung der Menschenwürde der betroffenen Menschen vertreten, denn auch wenn Menschen ’nur‘ schwerwiegende gesundheitliche Schäden zugefügt werden, um andere vor Erkrankung oder Tod zu schützen, werden sie zu Objekten staatlichen Handelns gemacht.

Das hier Gesagte gilt auch nicht nur für eine allgemeine Impfpflicht, sondern auch für die jetzt gesetzlich beschlossene Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen (§ 20a Infektionsschutzgesetz). Der/Die Einzelne kann sich dieser Impfpflicht zwar durch die Aufgabe seines Berufes entziehen (während man der allgemeinen Impfpflicht nur durch Auswanderung oder Suizid entkommen kann), entscheidet er/sie sich aber für den Verbleib im Beruf und für die Impfung, ist die Impfung deshalb doch keine freie Entscheidung im Rechtssinne. Sie ist unter Androhung eines empfindlichen Übels (Arbeitsverlust!) vom Staat abgenötigt worden. Der Staat bleibt danach verantwortlich für die Folgen der Impfung.“

Die Kritischen Richter und Staatsanwälte schließen ihre Stellungnahme mit der Hoffnung – aber auch Warnung:

„Bleibt die dringende Hoffnung, dass das Bundesverfassungsgericht, wenn es über die Verfassungsmäßigkeit der Impfpflicht entscheiden wird, an der Realität der schweren Impfnebenwirkungen und Impftodesfälle nicht vorbeikommen wird, wie es in der bisherigen Diskussion der Verfassungsrechtler vielen noch gelungen ist. Ansonsten ist prinzipiell alles möglich.“

Die letzte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts lässt allerdings Zweifel aufkommen, ob das Gericht in gebotener Sachlichkeit die Wirklichkeit anerkennt. Für viele Bürger waren diese Zweifel Anlass für Proteste und sind es weiterhin.


Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel?

Verfassungsrechtlicher Schutz der Gesundheit und Menschenwürde: 1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 5,00 von 5 Punkten, basieren auf 2) abgegebenen Stimmen.Loading...
Sie möchten diesen Beitrag jetzt mit Ihren Freunden oder Bekannten teilen?

Erklärung der Ärzte des internationalen Covid-Gipfels in Rom

Die Erklärung der Ärzte des internationalen Covid-Gipfels in Rom schweigen die Mainstreammedien auch weiterhin tot. Worum geht es?

Erklärung der Ärzte und Wissenschaftler

International führende Ärzte unterschrieben die „Erklärung der Ärzte des internationalen Covid-Gipfels in Rom“ im September 2021. Sie riefen ihre Kolleginnen und Kollegen auf, der Erklärung beizutreten. Im Gegensatz zum „Weltgesundheitsgipfel“ von Staats- und Regierungschefs sowie den Vorsitzenden internationaler und regionaler Organisationen am 21.05.2021 in Rom fand die Erklärung der Ärzte keine Resonanz in den Mainstreammedien.

Zu den Erst-Unterzeichnern der „Erklärung der Ärzte des internationalen Covid-Gipfels in Rom“ zählen unter anderem der kanadische Gesundheitswissenschaftler Dr. Paul E. Alexander, der US-Biomediziner und Erfinder der mRNA-Technologie Dr. Robert W. Melone und die chinesische Mikrobiologin Dr. Li-Meng Yan.

Die Unterzeichner sprechen sich darin gegen autoritäre Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit aus. Denn diese richten sich gegen die Autonomie der Medizin und können „als Verbrechen gegen die Menschenwürde interpretiert werden“ (siehe Original-Erklärung und deutsche Übersetzung).

Mehr als 800 Besucher des Global Covid Summet in Florida

Quelle: Alan Youngblood, Gainesville Sun

In Ocala, Florida, versammelten sich erneut am 06.11.2021 Mediziner und Wissenschaftler, um ihre aktualisierte Erklärung und ihre Forderung nach einem Ende autoritärer Maßnahmen im Gesundheitswesen zu diskutieren.

Eine „Physicians Declaration II – Update Global Covid Summit (Zweite Ärzte- und Wissenschaftler-Erklärung – Aktualisiertes Global Covid-Gipfeltreffen)“ unterzeichneten inzwischen über 15.000 Mediziner und Wissenschaftler. In ihrer Deklaration stützen sie sich auf

  • 37 verlinkte Originalquellen (meist peer-reviewte Artikel) zur Gefahr einer Corona-„Impfung“ von Kindern,
  • 29 Fachartikel zur Bedeutung der natürlichen Immunität und
  • 25 wissenschaftliche Studien zur Behandlung von Covid-19-Erkrankungen (ohne Impfung).

Global Covid Summit – Physicians Declaration

Die Ärzte bekennen sich zum Hippokratischen Eid und „erkennen die unmittelbare Bedrohung der Menschheit durch die gegenwärtige Covid-19-Politik“. Deshalb halten sie es für ihre Pflicht, die Würde, Integrität und Wissenschaft der Medizin zu verteidigen bzw. wieder herzustellen. Die von Gesundheits-Politikern verordnete „Einheits-Strategie“ – an Stelle der individualisierten Behandlung – führe zu unnötigen Krankheiten und Todesfällen.

Forderungen der Mediziner und Wissenschaftler

Prof. Dr. Ulrich Kutschera, ebenfalls Unterzeichner der Erklärung, nennt als Hauptkritikpunkte der Erklärung unter anderem:

  • „Es ist unsere Pflicht, die Würde, Integrität und Wissenschaft der Medizin zu verteidigen bzw. wieder herzustellen;
  • Unsere Fähigkeit, Patienten angemessen zu versorgen, wird beispiellos angegriffen;…
  • Ärzte werden immer mehr entmutigt, professionelle Debatten zu führen und Gedanke zu neuartigen Krankheiten auszutauschen – das gefährdet den Mediziner-Beruf und die Gesundheit unserer Patienten.“

Aufgrund ihrer Erfahrungen mit den „politischen Eingriffe in die Autonomie der Medizin“, die „als Verbrechen gegen die Menschenwürde interpretiert werden“ können, fordern die Unterzeichner der Deklaration: Umgehend muss

  • „die Beziehung zwischen Arzt und Patient wiederhergestellt und
  • die politische Einflussnahme auf die praktische Medizin unterbunden werden; es ist inakzeptabel, dass die Kunst und Wissenschaft der Medizin durch Drohungen, Zensur, Disziplinarmaßnahmen usw. unterwandert wird; das Recht auf Austausch objektiver wissenschaftlicher Befunde zur Förderung des Verständnisses von Krankheiten muss geschützt werden.
  • Der erste medizinische Grundsatz „führe keinen Schaden herbei“ muss verteidigt werden und Patienten müssen vollständig über Risiken und Vorteile bestimmter medizinischer Verfahren informiert werden.
  • Wir fordern alle biomedizinisch forschenden Wissenschaftler der Welt auf, hohe professionelle Standards einzuhalten und bestehen darauf, dass objektive empirische Forschungsarbeiten erstellt und veröffentlicht werden können – ohne Angst der betreffenden Forscher vor negativen Folgen für die Karriere, die Reputation und der Lebensgrundlage. Letztendlich bitten wir unsere Patienten, einen Zugang zu einer wissenschaftlich fundierten medizinischen Versorgung einzufordern.“

Auf Global Covid Summit veröffentlichen die Mediziner und Wissenschaftler auch weiterhin neue Erkenntnisse und Erfahrungen zu Covid-19-Erkrankungen und -Impfungen. Einige der Ärzte und Wissenschaftler begründeten auch in der mehrteiligen Dokumentation „Corona – Auf der Suche nach der Wahrheit“ von Prof. Dr. Dr. Martin Haditsch und ServusTV ihre Erkenntnisse.

Sie möchten diesen Beitrag jetzt mit Ihren Freunden oder Bekannten teilen?

Corona – eine Suche nach der Wahrheit

Corona – was ist wahr, was ist falsch am Ursprung, an den Folgen und den Behandlungsmethoden der einzigartigen „Pandemie“?

Corona – was ist wahr, was ist falsch?

Der Linzer Facharzt für Mikrobiologie, Virologie und Infektionsepidemologie Professor Dr. Dr. Martin Haditsch begibt sich 2020 exklusiv für ServusTV auf eine Reise um die Welt. Mit führenden Wissenschaftlern verschiedener Fachgebiete trifft er sich, um aus erster Hand Antworten auf die drängenden Fragen zum Ausbruch und der Bekämpfung des Coronavirus zu bekommen.

In exklusiven Interviews erhält er unbequeme Antworten und gewinnt neue Einblicke in die Pandemie sowie aktuelle Maßnahmen im Kampf gegen Corona.

Teil 1 (05.05.2021)

Im ersten Teil trifft er den amerikanischen Nobelpreisträger Chemiker und Physiker Michael Levitt. Dieser entwickelte für den Bundesstaat Florida eine Strategie, die für Aufsehen sorgte: Floridas Schulen wurden bereits im Sommers 2020 normal geöffnet. Der Hamburger Physiker Professor Roland Wiesendanger fand ebenfalls Anfang 2020 Indizien, wonach der Ausbruch des Virus aus einem Labor als die einzig gültige Theorie ist. Ein weiteres Gespräch führte Professor Haditsch mit Dr. Pierre Kory. Kory, Intensivmediziner und Lungenfacharzt sowie Päsident des FLCCC, kämpfte als in New York gegen den Virus und setzte entgegen allen Vorschriften Ivermectin zur Therapie ein. Damit rettete er tausenden Erkrankten das Leben. Schließlich bittet Professor Haditsch seinen Grazer Kollegen Univ.-Professor Kurt Zatloukal vom Diagnostik & Forschungsinstitut für Pathologie das Medikament unter experimentellen Bedingungen zu testen. Mit einem überraschenden Ergebnis!

Haditsch - Corona - auf der Suche nach der Wahrheit Teil 1

00:04:26 Prof. Dr. Michael Levitt (Nobelpreisträger in Chemie/Physik)

00:09:17 Prof. Dr. Prof. E.h. Dr. h. c. Roland Wiesendanger (Universität Hamburg)

00:21:05 Sabrina Rossi und Antonio Ricciardi

00:25:04 Dr. Roberto Cosentini (Ärtzlicher Leiter der größten Notaufnahme in Bergamo)

00:28:56 Prof. Dr. Marco Confalonieri (Chefarzt der Lungenstation in Triest)

00:31:52 Dr. Luca Speciani (Präsident des Ärzteverbandes in Bergamo)

00:35:36 Prof. Dr. Klaus Püschel ( ehm. Leiter des Instituts für Rechtsmedizin am UKE)

00:40:06 Prof. Dr. Gregor Gorkiwiecz (Diagnostik & Forschungsinstitut für Patholgie an der Uni Graz

00:44:30 Prof. Dr. Kurt Zatloukal (Leiter des Forschungszentrums für Molekulare Biomedizin an der Uni Graz)

00:46:43 Dr. Thomas Ly (Gründer INFECTCORE Academy Bangkok Hospital)

01:03:45 Prof. Dr. Klaus Stöhr (ehm. Leiter der Sars-Forschungsgruppe u. des Influenza Programms der WHO)

01:10:15 Mag. Dr. Karl Kashofer ((Diagnostik & Forschungsinstitut für Patholgie an der Uni Graz)

01:11:05 Dr. Pierre Kory (Intensivmediziner & Lungenfacharzt, Präsident des FLCCC, Berater des Bs. Florida)

Siehe auch eine Kurzzusammenfassung der Dokumentation.

Teil 2 (01.08.2021)

Im zweiten Teil der Dokumentation verfolgt Prof. Martin Haditsch vor allem die unterschiedlichen Strategien, die in verschiedenen Ländern verfolgt wurden. Im Fokus stehen Masken, Tests und Impfungen. Dabei geht er solchen Fragen nach wie: Warum haben viele US-Bundesstaaten kaum noch Einschränkungen? Ist dies auf eine hohe Impfrate oder ein besseres Krisenmanagement zurückzuführen? Sind Bedenken vor den Impf-Nebenwirkungen berechtigt? Und ist es sinnvoll, Kinder zu impfen?

Prof. Martin Haditsch spricht mit Entwicklern von Impfstoffen genauso wie mit Kritikern von Massen-Impfaktionen.

00:08:12 Prof. Dr. Martin Schwab (Rechtswissenschaftler Universität Bielefeld)

00:09:54 Prof. Dr. Ulrike Kämmerer (Humanbiologin, Immunologin, Zellbiologin)

00:15:24 Prof. Dr. Jay Bhattacharya (Medizin, Volkswirtschaftslehre, Gesundheitsforschung)

00:32:49 Prof. Dr. Peter McCullough (Kardiologe, Internist, Epidemiologe, Virologe)

00:44:40 Gabriela Sotomayor (akkredierte Journalistin bei den Vereinten Nationen)

00:50:56 Prof. Dr. Winfried Stöcker (Mediziner, Wissenschaftler, Unternehmer)

00:54:02 Dr. Luigi Warren (Biologe, Pionier der mRNA-Technologie)

01:01:54 Dr. Mike Yeadon (Ex-Vizepräsident und Forscher bei Pfizer)

01:16:40 Prof. Dr. Peter Kremsner (Direktor Institut für Tropenmedizin Universitätsklinik Tübingen)

01:24:25 Prof. Dr. Stefan Hockertz (Toxikologe, Immunologe, Biologe)

Sie möchten diesen Beitrag jetzt mit Ihren Freunden oder Bekannten teilen?
1

Der echte Anthony Fauci, Bill Gates und Big Pharma

Der echte Anthony Fauci, Bill Gates und Big Pharma stehen im Fokus eines neuen Buchs von Robert F. Kennedy.

Der echte Anthony Fauci

Im November 2021 erschien ein neues Buch von Robert F. Kennedy und weiteren Autoren, in dem sie die Praxis von Dr. Anthony Fauci, Bill Gates und Big Pharma entlarven: „The Real Anthony Fauci: Bill Gates, Big Pharma, and the Global War on Democracy and Public Health (Children’s Health Defense)

Zu den Ärzten und Wissenschaftlern, die an dem Buch mitgewirkt haben, gehören viele, die ihr Leben mit der Entwicklung von Impfstoffen verbracht haben oder sich dafür einsetzen, aber über die Schäden, die die experimentellen Covid-Impfungen anrichten, entsetzt sind. Beispielsweise beteiligten sich als Autoren Dr. Tess Lawrie, Dr. Geert Vanden Bossche, Dr. Mike Yeadon und Dr. Peter McCullough. Mitautor Dr. Robert Malone ist Miterfinder der mRNA-Technologie, die in den Covid-Präparaten von Pfizer/BioNTech und Moderna verwendet wird.

Robert F. Kennedy im Interview

Zu dem Buch interviewte Sally Beck für The Conservative Woman (TCW) exklusiv Robert F. Kennedy.

Auf ihre Frage nach den Reaktionen in den Mainstream-Medien antwortete Robert F. Kennedy, dass es keine Rezensionen in der Mainstreampresse gibt, obwohl das Buch auf Platz eins der Bestsellerliste steht. Er stellt eine Flut von persönlichen Angriffen fest – doch das Buch wird dabei nicht einmal direkt erwähnt.

„Sie wollen nicht über dieses Buch sprechen, weil es voller Wahrheit steckt. Die Wahrheit ist ihr tödlichster Feind.“

Kennedy traf nach eigenen Angaben seit Jahren mehrfach mit Dr. Fauci direkt zusammen.

„Ich habe Tony Fauci kennengelernt. Unsere Wege kreuzen sich schon seit vielen Jahren. Ich arbeite seit 2005 an Impfstofffragen und habe ihn daher bei vielen Gelegenheiten in Aktion gesehen … Eine meiner Herausforderungen bestand darin, ihnen zu sagen: ‚Sie haben für keinen der 72 empfohlenen Impfstoffe, die Kindern verabreicht werden, eine einzige doppelblinde, placebokontrollierte Studie durchgeführt.‘

Fauci behauptete öffentlich, ich hätte in dieser Sache nicht die Wahrheit gesagt. Ich sagte ihm: ‚Zeigen Sie mir eine einzige Studie für irgendeine dieser 72 Impfungen.‘ Er machte eine Show daraus, die mitgebrachten Akten durchzusehen. Er sagte: ‚Wir haben sie nicht hier, wir werden sie Ihnen schicken.‘ Er hat sie mir nie geschickt, und ein Jahr später habe ich Klage eingereicht. Wir reichten eine Klage ein mit der Aufforderung, uns alle Studien zu zeigen, die sie hatten. Nach einem Jahr Rechtsstreit kamen sie zurück und sagten, dass sie keine hätten.“

Wie stark der Einfluss von Bill Gates auf die biomedizinische Forschung ist begründet Kennedy mit folgender Aussage.

„Zusammen mit ihm, Gates und Jeremy Farrar, dem Direktor des Wellcome Trust [ein Teil des Jahresbudgets des Trusts in Höhe von 29,1 Mrd. Pfund stammt von Gates], kontrollieren sie 61 Prozent der biomedizinischen Forschung auf der Welt. Sie kontrollieren also so ziemlich alles, was finanziert wird. Diese Finanzierungsmacht gibt ihnen auch die Macht, Studien zu verhindern, die sie nicht wollen, Wissenschaftler zu ruinieren, die versuchen, diese Studien durchzuführen und Universitäten in den Ruin zu treiben. Wie das funktioniert, zeige ich in meinem Buch.“

Die deutsche Übersetzung des Interviews erschien am 27.12.2021 auf corona-transition.org.

Pressestimmen zum Buch

Zur bisher in englischer Sprache erschienenen Ausgabe zitiert Amazon zahlreiche prominente Pressestimmen. Hier eine kleine Auswahl

„Dr. Joseph Goebbels schrieb: ‚Eine einmal erzählte Lüge bleibt eine Lüge, aber eine tausendmal erzählte Lüge wird zur Wahrheit.‘ Tragischerweise für die Menschheit gibt es viele, viele Unwahrheiten, die von Fauci und seinen Lakaien ausgehen. RFK Jr. deckt die jahrzehntelangen Lügen auf.“ (Luc Montagnier, Nobelpreisträger)

„Bobby Kennedy ist einer der mutigsten und kompromisslosesten ehrlichen Menschen, die ich je getroffen habe. Eines Tages wird er die Anerkennung dafür bekommen. In der Zwischenzeit sollten Sie dieses Buch lesen.“ (Tucker Carlson)

„Als Prozessanwalt hat sich Robert F. Kennedy Jr. mit den mächtigsten Unternehmen der Welt angelegt und sie für die Schädigung von Mensch und Umwelt zur Verantwortung gezogen. Diese Unternehmen bestritten jegliches Fehlverhalten – aber immer wieder wurden Richter und Geschworene davon überzeugt, dass Kennedys Position die richtige war. Kennedys Informationen sollten immer berücksichtigt werden, und ob man ihm zustimmt oder nicht, wir alle lernen vom Zuhören.“ (Tony Robbins, New York Times Bestsellerautor)

In deutscher Übersetzung soll das 900 Seiten starke Buch unter dem Titel „Das wahre Gesicht des Dr. Fauci: Bill Gates, die Pharmaindustrie und der globale Krieg gegen Demokratie und Gesundheit“ im Februar 2022 erscheinen.

Sie möchten diesen Beitrag jetzt mit Ihren Freunden oder Bekannten teilen?

Mikki Willis – Plandemic Teil 2: Indoktornation

Mikki Willis veröffentlichte bereits im August 2020 seinen investigativen Dokumentarfilm „Plandemic Teil 2: Indoktornation“. Auf Youtube gesperrt – jetzt dennoch in deutscher Übersetzung. 

Mikki Willis – „Plandemic Teil 2: Indoktornation“

Am 18.08.2020 veröffentlichte der Filmemacher Mikki Willis seinen Dokumentarfilm mit dem Titel: „Plandemic Teil 2: Indoktornation“

In „Plandemic“ untersucht Willis, wie die Regierung gegen die COVID-19-Pandemie vorgeht. Anhand einer Vielzahl von Dokumenten und Interviews entlarvt er, wie die Hersteller von Impfstoffen seit Jahrzehnten auf die „Pandemie“ hingearbeitet haben und am meisten von ihr profitieren.

Doch in der Dokumentation geht es nicht nur um „Corona“, sondern vor allem um Manipulation, Propaganda, Macht und Geld – unser Geld:

00:09:09 Geld verdienen mit Patenten auf „Corona“

00:14:08 Fortsetzung in der USA verbotener Forschung in China

00:17:17 Funktion der „Faktenchecker“

00:26:07 Medienunternehmen, Rockefeller und CIA

00:34:05 Pharmaindustrie, Forschungsfinanzierung und „Planspiele“

00:41:07 WHO und Interessenskonflikte

00:46:00 Rockefeller, Bill Gates und Pharmaindustrie

01:09:36 „Bevölkerungsverwaltung“ vs. Freiheit

Wenn man gerade die Szenen ab 01:09:36 mit aktuellen politischen Entscheidungen und Maßnahmen vergleicht… – wohlgmerkt, der Film wurde im August 2020 (!) veröffentlicht.

Kritiker und „Faktenchecker“ wenden ein, dass der Film eine „unbegründete Verschwörungstheorie verbreite und Anthony Fauci zu Unrecht verleumde“. Youtube und weitere Video-Portale haben das Video zensiert.

Mit dem Film setzt Mike Willis das Interview mit der Wissenschafts-Whistleblowerin Dr. Judy Mikovits vom Mai 2020 fort. Judy Mikovits wird in der englischsprachigen Wikipedia als „ehemalige Forscherin“ beschrieben, „die für ihre diskreditierten medizinischen Behauptungen bekannt ist, wie etwa, dass murine endogene Retroviren mit dem chronischen Müdigkeitssyndrom (CFS) in Verbindung stehen. Als Folge dieser Behauptungen hat sie sich gegen Impfungen engagiert, Verschwörungstheorien verbreitet und wurde des wissenschaftlichen Fehlverhaltens beschuldigt. Sie hat u. a. falsche Behauptungen über Impfstoffe, COVID-19 und CFS aufgestellt.“

Empfehlung

Judy Mikovits glaubte nach ihren Erfolgen in der Aids-Forschung an die „heilende Kraft des Wissenschaftsbetriebs“. Doch dann musste sie erkennen: „Eines der Hauptprobleme unserer Zeit ist, dass die wissenschaftliche Community aufgrund ihrer korrupten Verflechtungen mit Regierungs- und Unternehmensinteressen immer mehr das Vertrauen der Öffentlichkeit verliert.“ – Dr. Luc Montagnier, Nobelpreisträger 2008 für die Isolierung des HIV-Retrovirus – ziert auf amazon.de

Den Text des Dokumentarfilms können Sie hier herunterladen.


Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel?

Mikki Willis – Plandemic Teil 2: Indoktornation: 1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 3,67 von 5 Punkten, basieren auf 3) abgegebenen Stimmen.Loading...
Sie möchten diesen Beitrag jetzt mit Ihren Freunden oder Bekannten teilen?

Impfpflicht stoppen! Von Elsa Mittmannsgruber

Proteste gegen „Corona-Maßnahmen“? Wozu sollen die gut sein? Gefährden die Protestierenden alle anderen Menschen? Ein Standpunkt von Elsa Mittmansgruber aus dem Nachbarland Österreich.

Schluss mit Schönreden – Impfpflicht stoppen!

Elsa Mittmannsgruber, Chefredakteurin der Zeitung „Wochenblick“ ist bekannt für ihre klare Aussagen, die sie mit harte Fakten begründet. Sie nennt die Dinge ungeschönt beim Namen. Dafür sucht sie sich auch Interviewpartner, die authentisch sind. Gemeinsam bilden sie einen wichtigen Gegenpol zu Berichten in den Mainstreammedien.

Im nachfolgenden Kommentar setzt sie sich mit möglichen Alternativen zur Impfpflicht auseinander:

Den Text der Sendung können Sie auch hier als pdf-Datei herunterladen.

Siehe auch:

 


Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel?

Impfpflicht stoppen! Von Elsa Mittmannsgruber: 1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 4,50 von 5 Punkten, basieren auf 2) abgegebenen Stimmen.Loading...
Sie möchten diesen Beitrag jetzt mit Ihren Freunden oder Bekannten teilen?

Kinder impfen – nicht mit meinem Sohn

Nicht mit meinem Sohn!

Ein besorgter Vater aus Österreich schreibt einen Brief an eine impfwillige Kindesmutter.
von Andreas Berger

Kinder impfen

Quelle: Liz Masoner/pixabay.com

Mit kaltschnäuziger Ignoranz hat die Europäische Arzneimittelbehörde EMA am 25. November 2021 die Pfizer-Geninjektionen auch für die 5- bis 11-Jährigen freigegeben. Die körperliche Unversehrtheit von Millionen Kindern zählt offenbar nichts gegenüber den Geschäftsinteressen von Big Pharma und der Agenda des Great Reset. Wir dokumentieren hier einen Brief eines österreichischen Vaters, der Anfang November sehr viele Fakten und Argumente zusammengefasst hat, um die mRNA-Impfung seines zehnjährigen Sohnes Niklas abzuwenden. Ob er damit Erfolg haben wird, ist noch unklar. Vielleicht können aber die Dichte der Argumente und ihre schlüssige Darlegung anderen helfen, die im Familien- oder Freundeskreis eine Kinderimpfung verhindern möchten.

Liebe Petra,

dass Niklas womöglich eine mRNA- oder Vektor-Impfung erhält, liegt mir seit Wochen schwer im Magen.

Wir wollen beide das Beste für ihn. Deshalb lass uns bitte nichts tun, was nicht einvernehmlich ist … besonders nichts, was man nicht mehr rückgängig machen kann.

Habe mich in den letzten Monaten intensiv mit der Thematik beschäftigt. Bin mir sehr sicher, dass diese Impfungen, vor allem für Kinder, ein Desaster sind.

Ich bitte dich, dir meine Überlegungen durchzulesen, dich darauf einzulassen und sie durchzudenken. Besonders wichtig in unserem Kontext erscheint mir, dass auch viele Fachleute — wie Professor Thomas Mertens, der Vorsitzende der deutschen STIKO —, die für die Impfung von Erwachsenen eintreten, eine Impfung von gesunden Kindern strikt ablehnen.

Niklas ist durch Corona nicht in Gefahr. Lass uns nichts überstürzen.

In den USA hat Pfizer für die 5- bis 11-Jährigen bereits eine Notfallzulassung erreicht. In der EU wird sie wohl bald folgen — durch die keineswegs „objektive“ oder unabhängige EMA. Immerhin kommt der Großteil des Geldes der EMA von Gebühren von Pharmakonzernen, immerhin ist die EMA-Vorsitzende Emer Cooke eine ehemalige Pharma-Lobbyistin, unter anderem für Pfizer. Dass zuletzt auch noch Fälschungen von Daten bei der Zulassungsstudie für Pfizer immer mehr ans Tageslicht kommen — etwa durch das renommierte British Medical Journal —, besonders bei der Zulassung für Kinder und Schwangere, dürfte die EMA nicht abhalten.

Deshalb schreib ich dir nun meine wesentlichen Argumente auf — um sie festzuhalten, vor allem aber um dich doch noch zu überzeugen.

1. Mit der Impfung andere schützen?

Dieses Argument der offiziösen Impfpropaganda war in Hinblick auf Kinder immer schon unethisch. Erwachsene haben Kinder zu schützen, nicht Kinder — die durch Covid de facto nicht gefährdet sind — ihre Gesundheit durch eine experimentelle Impfung zu riskieren, um Erwachsene zu schützen. Zumal sich ja Erwachsene impfen lassen können und sie dadurch — wenn das Narrativ von Regierungen et cetera stimmt und die Impfungen so toll sind — ja geschützt sind.

Mittlerweile löst sich dieses altruistische „Argument“ aber auch auf einer anderen Ebene in Luft auf.

Bis in den Frühsommer konnte man glauben, dass die Virenlast der Geimpften geringer sei und sie deshalb andere auch weniger leicht anstecken könnten. In den letzten Monaten hat sich gezeigt, dass das nicht stimmt.

Studien der Universitäten Oxford und Harvard — die wohl zu den renommiertesten der Welt gehören — haben gezeigt, dass sich Geimpfte mehr oder weniger genauso leicht anstecken und das Virus im gleichen Ausmaß verbreiten können wie Ungeimpfte. Und sogar die impffanatische US-Gesundheitsbehörde CDC hat bereits im Juli eingeräumt, dass Geimpfte bei Ansteckung dieselbe Virenlast haben wie Ungeimpfte und das Virus deshalb im gleichen Ausmaß verbreiten können — sowohl die beiden Uni-Studien als auch CDC sind trotzdem für die Impfung, aber lediglich zum Selbstschutz, weil dadurch schwere Verläufe verhindert werden, nicht weil irgendjemand anderer damit geschützt wird.

Diese wissenschaftlichen Erkenntnisse werden von unserer Regierung beharrlich ignoriert. Weil sie 45 Millionen Impfdosen gekauft haben, die sie jetzt loswerden müssen? Weil sie den transhumanistischen Great-Reset-Plänen und Impfkampagnen des WEF — dem „Politbüro des Kapitalismus“ — verpflichtet sind?

Dass in Wien die SPÖ unter Michael Ludwig und Peter Hacker Kinder ab fünf Jahren nun schon vor der offiziellen Zulassung durch die EMA mit dem Pfizer-Stoff impfen lässt, ist einfach nur noch erschreckend. Und die Politik von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein ist längst völlig faktenbefreit: Obwohl alle Experten — inklusive Impfpapst Christian Drosten — sagen, dass die natürliche Immunität gegen Corona wesentlich stärker, umfassender und stabiler ist als die von den Impfungen, gilt in Österreich nun die Impfung länger als Befreiung vor Schikanen als der Genesungsnachweis — und der Antikörpertest gar nicht mehr. Entweder ist dieser Minister komplett inkompetent oder er will wider besseres Wissen den Menschen die Impfung aufzwingen.

Jedenfalls bestätigen sich die wissenschaftlichen Erkenntnisse aus USA und Großbritannien ja auch immer mehr. In Dänemark ist die Impfquote besonders hoch und sie haben dort explodierende Spitalsbelegungen, weil sich die Geimpften gegenseitig anstecken. Es stellt sich immer mehr heraus, dass die neuartigen Gen-Injektionen bei Weitem nicht die Wirkungen haben, wie versprochen wurde — vermutlich nicht deshalb, weil der Impfschutz nachlässt, wie sich die Impflobby jetzt rausredet, sondern weil das Zeug gegen neue Varianten nichts bringt — oder generell schon untauglich war.

Auch konkrete Beispiele in Österreich bestätigen diese Tendenz. In meinem Bekanntenkreis gab es in den letzten Wochen drei Corona-Fälle: unabhängig voneinander Sohn und Schwiegersohn von Nachbarn — beide um die 40, einer schwer bedient — sowie eine Kollegin/Freundin — alle doppelt mit Pfizer geimpft. Und in den Spitälern ist ein immer größerer Teil der Corona-Patienten — seit 3. November auch nach offizieller Statistik 50 Prozent — geimpft. Aus dem Spital Wiener Neustadt berichtet mir ein Arzt, dass von 22 Corona-Patienten auf der Intensivstation 19 doppelt geimpft sind.

Dabei ist die Statistik auch noch massiv verzerrt: Erst 14 Tage nach der Zweitimpfung fällt man in die Kategorie geimpft, alle Geimpften davor werden als ungeimpfte Corona-Erkrankte geführt — es gibt sogar etliche Hinweise darauf, dass in diesem Kontext Impftote als Corona-Tote in der Statistik landen. Außerdem werden, so berichtet mir eine Krankenschwester, Geimpfte, die Corona-Symptome haben, auf Antikörper überprüft und wenn sie keine haben, werden sie als Ungeimpfte in die Statistik geschrieben. In anderen Fällen werden, wie ich aus einem anderen Spital gehört habe, Ungeimpfte, die mit irgendeiner Diagnose wie Oberschenkelhalsbruch et cetera reinkommen, getestet und dann manchmal eine symptomlose Infektion festgestellt; sie kommen dann in die Kategorie „Corona-Patient“. Geimpfte hingegen werden nicht getestet und Infektionen deshalb nicht bemerkt.

Dazu kommen natürlich die Tricksereien mit den Belegungen der Intensivstationen: Schon im Sommer 2020 wurde die Zahl der Intensivbetten reduziert beziehungsweise in Normalbetten umetikettiert, sodass weniger zur Verfügung steht.

Nun können nicht alle verbliebenen benutzt werden, weil qualifiziertes Personal fehlt — seit Beginn der Corona-Krise wurde kein zusätzliches ausgebildet und andere Intensivpfleger aus dem Job vertrieben.

Teile der Intensivbetten wurden mit Patienten aus Rumänien belegt, die dann auch zur „dramatischen Auslastung“ beitragen. Außerdem gibt es immer wieder Berichte, dass die Spitäler Leute, die medizinisch gar nicht dort hingehören, auf die Intensivstationen legen, weil das mehr Geld bringt — das betrifft einerseits leichtere Fälle, die durchaus auf Normalstationen bleiben könnten, andererseits massiv vorerkrankte alte Menschen, die eigentlich palliativ betreut werden sollten. Vor allem aber liegen zahllose Menschen mit anderen Erkrankungen, die nebenbei und symptomlos einen positiven Covid-Test haben, auf den Corona-Intensivstationen.

Und die Abriegelung von Bezirken nach „Inzidenzen“ ist sowieso reine Behördenschikane zur Erhöhung des Impfdrucks und hat keinerlei wissenschaftliche Grundlage — betroffen sind natürlich die Bezirke mit den niedrigsten Impfquoten, weil sich dort am meisten Leute ständig testen lassen müssen.

„Impfdurchbruch“ ist jedenfalls ein Euphemismus für ein Massenphänomen, das beweist, dass die experimentellen Injektionen eben keine „Vollimmunisierung“ bieten und den Namen Impfung nicht verdienen.

In Wahrheit geht heute von den Geimpften die Hauptgefahr für andere aus. Sie sind mehr oder weniger genauso ansteckend und können in Massenveranstaltungen, Spitäler und Pflegeheime ungetestet reinspazieren. Deshalb lehnt sogar Drosten die Propaganda von der „Pandemie der Ungeimpften“ ab und der Virologe und Impfbefürworter Alexander Kekulé erwartet deshalb sogar eine „Pandemie der Geimpften“.

Vernünftiger wäre es, in fast allen Bereichen der Gesellschaft sämtliche „Maßnahmen“ zu beenden und in Spitäler und Pflegeheime nur Getestete — egal, ob geimpft oder ungeimpft — reinzulassen. Sogar der ORF hat unlängst eingeräumt, dass Schweden mit 5 Prozent eine niedrigere Übersterblichkeit hatte als Österreich mit 9 Prozent, und zwar schon vor dem Beginn der Impfkampagne. Vielleicht, weil sie weniger Menschen in den Selbstmord getrieben haben — wobei man, wenn man die Statistik um steigende Bevölkerungszahlen und gestiegene Durchschnittsalter bereinigt, in vielen Ländern gar keine Übersterblichkeit hat.

2. Sich selbst schützen?

Von den vollmundigen Verheißungen der mRNA- und Vektor-Impfstoffe bleibt eigentlich nur noch die Hoffnung auf weniger schwere Krankheitsverläufe. Auch dieses letzte Versprechen wird durch etliche Berichte bereits infrage gestellt. Neue israelische Daten sagen sogar aus, dass Geimpfte bei neuen Corona-Varianten schwerer erkranken als Ungeimpfte.

Aber selbst wenn man dieses letzte Versprechen der Impflobby für einen Moment als bare Münze nimmt, muss man sich trotzdem die Fakten vor Augen führen:

Laut einer Meta-Studie von Stanford-Professor John Ioannidis — dem schon vor Corona meist zitierten Medizin-Wissenschaftler der Welt — liegt die Mortalität von Covid-19 bei 0,15 Prozent. Das bewegt sich im Bereich einer klassischen Grippe — und ganz woanders als die 30 Prozent bei den Pocken, die die elende Christiane Druml von der Bioethikkommission im Bundeskanzleramt allen Ernstes für ihre Panikmache herangezogen hat.

Für 0- bis 19-Jährige liegt die Mortalität überhaupt nur bei 0,0027 Prozent. Dieser minimale Prozentsatz betrifft faktisch ausschließlich stark vorerkrankte Kinder und Jugendliche. In Österreich ist der jüngste „Corona-Tote“ ein massiv übergewichtiger 18-Jähriger mit erheblichen Vorerkrankungen. Die allermeisten infizierten Kinder erkranken gar nicht oder nur sehr leicht.

„Long Covid“ bei Kindern ist eine — für die weitere Angstmache politisch erwünschte — Wischi-Waschi-Diagnose … depressive Verstimmungen, Abgeschlagenheit et cetera. Österreichische Kinderärzte, Kinderpsychiater und Psychoneuroimmunologen gingen bereits vor Monaten davon aus, dass solche Symptome bei Kindern auf die Regierungsmaßnahmen zurückzuführen seien und sich bei Infizierten und Nicht-Infizierten im gleichen Ausmaß fänden, dass es sich um posttraumatische Belastungsstörungen handle. Bestätigt wird das nun durch Studien aus Israel und der Schweiz. Der Vorsitzende der deutschen Impfkommission STIKO — die sich noch mehr wissenschaftliche Unabhängigkeit gegenüber den politischen Wünschen erhalten hat als ihr österreichisches Pendant —, Professor Thomas Mertens, sagt deshalb explizit: „Long-Covid ist kein Krankheitsbild der Kinder.“

Unser Sohn ist ein kerngesundes Kind, der von Covid-19 nichts zu befürchten hat. Schlecht für ihn und all die anderen Kinder sind die Maßnahmen von Kurz, Schallenberg, Mückstein und Ludwig — geschlossene Schulen, Quälerei mit Masken und Tests, Einschränkung des sozialen Lebens, Angstmache …

3. Folgen der experimentellen Impfungen

Obwohl bislang sicher noch vieles unter der Decke gehalten wird, ist schon jetzt klar, dass die Nebenwirkungen der mRNA- und Vektor-Impfstoffe ein ganz anderes Ausmaß erreichen als erprobte herkömmliche Impfstoffe. In den USA gab es laut offizieller Statistik 39 Todesfälle auf eine Million Impfdosen, das 20-Fache des Durchschnitts der Jahre davor — wobei etliche US-Experten davon ausgehen, dass maximal 10 Prozent der Todesfälle entsprechend registriert werden. 45.000 bis 50.000 Todesfälle durch die Impfung dürften für die USA das Minimum sein.

Die US-Behörde FDA hat Steve Kirsch als externen Berater zu einem Vortrag zur „Abschätzung der Impfstofftoxizität“ eingeladen, wie es in den USA seit dem Contergan-Skandal ab 1962 üblich ist, um zu verhindern, dass erneut Menschen massenhaft durch Arzneimittel geschädigt werden. Im Registrierungssystem VAERS waren im Oktober etwa 14.000 Impftote gemeldet, bei etwa 185 Millionen geimpften Amerikanern. Auf der Grundlage verschiedener Studien geht Kirsch davon aus, dass der underreporting factor (URF) mindestens 40 beträgt.

Nach Berücksichtigung weiterer Faktoren kommt Kirsch für die USA bis Ende August auf 150.000 bis 200.000 Tote durch die Covid-Impfungen. Das bedeutet ein Toter auf 1.250 bis 2.500 Geimpfte. Bei klassischen Impfstoffen rechnet man mit einem Toten auf 5 Millionen Impflinge, die SARS-CoV-2-Impfstoffe sind also 2.000- bis 4.000-mal toxischer als klassische Impfstoffe.

In den von Kirsch berücksichtigten Zahlen stecken zwei Gruppen von Todesarten: erstens die akute Letalität durch SARS-CoV-2-Impf-SPIKE-induzierte Autoimmunvaskulitis, tödliche Gerinnungsstörungen und anaphylaktischen Schock. Und zweitens auch die etwas später einsetzende Letalität durch Autoimmunreaktionen gegen die eigenen Organe, die zu Herzversagen, Myokardinfarkt, Lungeninfarkt oder Multiorganversagen führen.

Nicht berücksichtigt in diesen Zahlen sind die längerfristigen, durch chronische Autoimmunerkrankungen zu erwartenden Toten und die Todesfälle durch antibody dependent enhancement (ADE) oder vaccine associated hypersensitivity (VAH), die 1 Prozent oder mehr Impflinge zu Tode bringen könnten. Die Schätzungen Kirschs sind sehr breit angelegt, die untere Schranke ist sehr konservativ geschätzt. Die FDA hat seine Schätzungen auch ernst genommen, unter politischem Druck sich aber nicht dazu durchgerungen, den Covid-Injektionen die Zulassung zu entziehen.

Die entsprechende EU-Behörde vermeldete Anfang Oktober 2021 in Zusammenhang mit den Covid-Impfungen eine Million Verdachtsfälle, darunter 15.537 Todesfälle. Selbst die Berliner Zeitung, die die Impfkampagne unterstützt, ging im September aufgrund von Infos aus Gesundheitsämtern auch für Europa von einer erheblichen Unterfassung aus — besonders bei Hirnvenenthrombosen, Herzinfarkten und Autoimmunerkrankungen. In Deutschland gibt das Paul-Ehrlich-Institut 1.800 Impftote an, darunter fünf Jugendliche — zuletzt ein 12-Jähriger in Cuxhaven; kritische Ärzte und Anwälte gehen von einer Meldequote von lediglich 1 bis 5 Prozent aus.

Steve Kirsch präsentierte der FDA bei einer Sitzung, deren Protokoll geleakt, aber trotzdem von den meisten Medien verschwiegen wurde, einen 6-Monate-Prüfbericht, nach dem bei den Pfizer-Geimpften viermal mehr Herzinfarkte auftraten als bei der Kontrollgruppe. In Schottland, wo das untersucht und ausgewiesen wird, ist die Zahl der Herzinfarkte seit Beginn der Impfkampagne sprunghaft um 25 Prozent gestiegen.

Im gesamten Großbritannien ist seit Beginn der Impfkampagne die Zahl der toten 15- bis 19-Jährigen um 47 Prozent gestiegen. Und für Österreich hat jetzt die Recherchegruppe „Fact Sheet Austria“ auf Basis offizieller aktueller Daten eine enorm gesteigerte Übersterblichkeit bei jungen Männern festgestellt. Die Übersterblichkeit tritt speziell ab jener Altersgruppe ein, in der gegen Covid-19 geimpft wird: In den Kalenderwochen 1 bis 40 sind 194 junge Männer zwischen 15 und 24 Jahren verstorben, 48 mehr als im Vorjahr. Das ist eine Übersterblichkeit von 32,9 Prozent. Nur sechs von den 48 hatten als begleitende Diagnose „Covid-19“, sind also „an oder mit“ der Viruserkrankung gestorben.

In der klinischen Studie für die Zulassung des Pfizer-Stoffes für die 12- bis 15-Jährigen waren 1.131 Jugendliche — also vergleichsweise wenige. Darunter waren drei Kinder der US-Familie de Garay, deren Eltern erklärten, sie seien „für Impfungen und Wissenschaft“. Ihre 12-jährige Tochter Maddie, ein zuvor gesundes und lebensfrohes Kind, litt innerhalb von 24 Stunden nach ihrer zweiten Dosis unter extremen Schmerzen, die sie in die Notaufnahme brachten, wo sie beschrieb, dass sie das Gefühl hatte, jemand würde ihr „das Herz durch den Hals herausreißen“. Sie sitzt seitdem im Rollstuhl und muss durch eine Sonde ernährt werden. Pfizer wollte Maddie anfangs für geisteskrank erklären, die Behörden kehrten die Sache unter den Tisch, erst Anwälte und einige Medien brachten die Angelegenheit einigermaßen ans Licht.

Zurück in Österreich: Ein 70-jähriger Bekannter, kerngesund und sportlich, stirbt ein paar Tage nach der Impfung. Der 60-jährige Mann einer Bekannten, ohne Vorerkrankungen und fit, hat ein paar Monate nach der Impfung ein Blutgerinnsel im Gehirn und liegt seitdem im Koma. Meine Tante und eine Arbeitskollegin von mir haben einige Wochen nach der Impfung eine schwere Gürtelrose — die ebenfalls als häufige Nebenwirkung der „Impfung“ gilt — mit Auswirkungen auf die Nervenbahnen am Kopf bekommen: Meine Tante ist mit extremen Schmerzen beim Auge im Spital, die Kollegin seit vielen Wochen mit großen Schmerzen im Krankenstand.

Im Krankenhaus Wiener Neustadt wurde der Impfdruck auf das Personal mittlerweile wieder aufgegeben, weil dermaßen viele Geimpfte massiv erkranken und für längere Zeit im Krankenstand sind.

Die Gen-Injektionen schaden offensichtlich dem Immunsystem und machen es anfälliger für andere Viren, die nicht mehr ausreichend erkannt oder bekämpft werden können. In Israel gibt es eine erschreckende Korrelation zwischen Impfraten und Todesraten, wie der Medizinblog tkp.at nachwies. Je mehr geimpft wurde, desto mehr Menschen infizierten sich, nach dänischen Daten, mit Covid und desto mehr starben. Und das dürfte mittlerweile auf alle westlichen Länder zutreffen.

Unter den 48 männlichen Jugendlichen des Jahrganges U17/U18 der Fußballakademie Mattersburg, wo auch der Sohn eines Freundes ausgebildet wird, haben zwei nach der Impfung eine Herzmuskelentzündung bekommen und sind dermaßen bedient, dass unklar ist, ob sie ihre sportliche Karriere fortsetzen können. Eine unglaubliche Häufung von Fußballern, Eishockeyspielern und anderen Spitzensportlern, die plötzlich mit Herzproblemen umfallen und teilweise sterben … all das kann abgetan werden, weil es Herzinfarkte, Herzmuskelentzündungen, Blutgerinnsel, Gürtelrose et cetera schon immer gegeben hat und das im einzelnen Fall natürlich „nichts mit der Impfung zu tun“ hat. Ob die Behörden diese Häufungen dauerhaft vertuschen können, bleibt abzuwarten.

4. Medizinische Hintergründe

Befürchtet wurden von kritischen Wissenschaftlern seit Monaten vor allem Hirnvenenthrombosen, Lungenembolien, Herzinfarkte und Herzmuskelentzündungen. Letztere sind bei männlichen Jugendlichen besonders häufig. Das besagen die US-Behörde CDC sowie eine Studie aus den USA, die auch STIKO-Chef Mertens zitiert. Aufgrund dieser Gefahren ist er strikt gegen die Impfung seiner Enkelkinder. Und der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, ein Impfbefürworter, der sogar Proband für die Zulassungsstudie der BionTech-Impfung war, sagte, er werde seine drei Kinder definitiv nicht impfen lassen, denn er sei sich „ziemlich sicher, dass das Risiko für Kinder bei der Impfung größer ist als bei der Infektion“.

Zunehmend gibt es auch Berichte und Untersuchungen, die darauf hindeuten, dass die neuartigen Impfungen auch ein Krebsgeschehen zumindest beschleunigen könnten.

US-Urologen berichten von 8-mal erhöhten PSA-Markern bei Geimpften, eine Kenngröße für Prostatakarzinome. Das menschliche Immunsystem wird durch die mRNA- beziehungsweise Vektor-Injektionen offenbar massiv durcheinandergebracht, sodass die Lymphozyten geradezu verrücktspielen und zumindest bei bestehenden Krebserkrankungen, die unter Kontrolle waren, eine ungebremste Metastasierung bewirken könnten. Auch bei der viel beachteten Pressekonferenz des pathologischen Instituts Reutlingen, bei der vor allem über seltsame Veränderungen im Blut von mRNA-Geimpften berichtet wurde, wie es diese Pathologen in jahrzehntelanger Erfahrung noch nie erlebt hatten, war von der Möglichkeit von „Turbokrebs“ die Rede.

Die Pathologen von Reutlingen fanden, wie der Arzt und Biochemiker Jochen Ziegler zusammenfasst, „bei den untersuchten Patienten, die höchstwahrscheinlich oder wahrscheinlich an der Impfung gestorben sind, einen ‚Lymphozyten-Amok‘. Damit beschreiben die Autoren des Berichts eine überschießende Immunreaktion mit Hyperplasie und Aktivierung der lymphatischen Organe, lymphozytären Destruktionen in nicht-lymphatischen Organen — Pseudolymphomen, die man auf den Bildern gut erkennt — wie Leber, Lunge, Schilddrüse, Speicheldrüse und Entleerung (Depletion) der lymphatischen Organe mit Verminderung der Immunkapazität — Fehlallokation der Lymphozyten zum autoimmunen Kampf gegen die eigenen Organe“.

Die Ergebnisse wiesen darauf hin, „… dass bei den Patienten keine Attacke des Immunsystems gegen Spike-Protein der Endothelzellen zum Tode geführt hat, sondern eine Autoimmunerkrankung des Herzens, die wohl durch strukturelle Verwandtschaft der Spike-Protein-Epitope mit körpereigenen Strukturen hervorgerufen wird. Das Immunsystem greift dann Herzmuskelzellen an, weil diese ähnliche Epitope aufweisen wie das Spike-Protein. Auch diesen Mechanismus hatten Succharit Bhakdi, Mike Yeadon, Wolfgang Wodarg, Stefan Hockertz und ich schon lange als Ursache der Toxizität der Impfstoffe vermutet“.

Und darüber hinaus sind die experimentellen neuen Impfungen eben nicht mit traditionellen Impfungen vergleichbar, bei denen die allermeisten Nebenwirkungen relativ bald nach dem Stich auftreten. Bei den neuartigen Injektionen handelt es sich um weitgehendere Eingriffe, die langfristigere Folgen haben können. Kritische Mediziner und Biologen — genau diejenigen, die schon vor Beginn der Massenimpfungen zutreffend vor Thrombosen und Herzproblemen gewarnt haben — fürchten durch die mRNA-Impfungen vor allem langfristig Autoimmunerkrankungen, weil das Immunsystem so manipuliert wird, dass es sich nicht mehr auskennt und eigene Zellen attackiert.

Viele Ärzte, die den Mainstream unterstützen, meinen zu den eventuellen Langzeitfolgen, dass RNA nur wenige Minuten stabil bleibe. Sie wissen oder berücksichtigen aber, wie mir ein Freund aus der Pharmabranche erläutert hat, nicht, dass BionTec die mRNA in liposomenartige Kügelchen verpackt hat, damit der Inhalt möglichst lange stabil bleibt — keiner weiß genau, wie lange. Und die Hülle dieser Kügelchen besteht aus PEGs (Polyethylenglykol).

Zur Herstellung von PEG wird Ethylenoxid verwendet, das sich in Tierversuchen als krebserregend, erbgutverändernd und fruchtschädigend erwiesen hat. Deshalb ist es etwa in der Dermatologie wichtig, Produkte ohne PEGs als Emulgator anzubieten. Hautärzte und Patienten achten mittlerweile genau darauf, dass ja keine PEGs in Produkten sind — und dann lassen sie sich von Pfizer das Millionenfache dessen an PEGs spritzen, was sie je über die Haut bekommen könnten.

Als entscheidendes Argument gegen die neuartigen Impfungen sieht der Freund aus der Pharmabranche, der auch Medizin studiert hat, Folgendes: „Es ist nicht geklärt, wer wie wann und auf welche Weise die körpereigene Produktion von Virusteilen (Spikeprotein) wieder stoppt. Die Idee, die jeder Depp versteht, ist: Baupläne spritzen, die Zellen lehren, das Spikeprotein zu produzieren, Immunsystem geht dagegen vor, bildet Antikörper, und beim Kontakt mit dem Virus ist man bereits geschützt. So weit, so klar. Nur — wie kommt die körpereigene Produktion des Spikes wieder zum Stillstand? Welcher Mechanismus stoppt das Ganze?

Daher ist die Gefahr, daraus in zwei bis vier Jahren eine Autoimmunerkrankung wie Psoriasis, Polyarthritis, Lupus … zu entwickeln, durchaus real, weil das Immunsystem nicht nur gegen die Spikes, sondern gegen alle Zellen, die das Spikeprotein zu produzieren gelernt haben, vorgeht. Warum soll sich jemand, der vollkommen gesund ist und dem von Corona kaum Gefahr droht, etwas spritzen lassen, das seinen Körper lehrt, seinen eigenen Feind zu produzieren? Und es ist niemand da, der sagen kann, wann und wie der Feindnachschub aufhört.“

Und schließlich hat die Fachzeitschrift Nature Neuroscience, wie der Mikrobiologe und Genetiker Markus Fiedler zusammenfasst, Folgendes publiziert:

„Der Sars-Cov-2-Virus, die Covid-19-Gen-Impfungen und die dadurch erzeugten Spike-Proteine können im Gegensatz zu herkömmlichen Impfungen die Blut-Hirn-Schranke passieren. Dort greifen die Viren beziehungsweise die Impfstoffe auch Endothelzellen an, was ebenfalls zu Thrombosen führt. Erschwerend kommt hinzu, dass die gentechnisch manipulierten Spike-Proteine der Gen-Impfstoffe zehn- bis zwanzigmal besser an Zellen binden als die natürlich vorkommenden Spike-Proteine. Die Blut-Unterversorgung von bestimmten Hirnarealen kann zu verzögerten neurodegenerativen Erkrankungen führen. Die Symptome ähneln dabei denen, die durch Prionen im Hirn wie zum Beispiel von BSE hervorgerufen werden können.“

Eine Bekannte von mir, die praktische Ärztin ist, selbst sowohl genesen als auch geimpft ist und auch Covid-Impfungen durchführt, hat mir gesagt, dass sie ihre 10-jährige Tochter „auf keinen Fall“ mit einem mRNA- oder Vektor-Stoff impfen lassen wird. Die Impfungen seien — das sagt übrigens auch Mertens — für Kinder noch weniger erforscht als für Erwachsene, das Risiko unverhältnismäßig hoch. Es sei unter Endokrinologen wissenschaftlicher Konsens, dass man bei Kindern vor der Pubertät möglichst niemals ins Hormonsystem eingreifen soll. Die neuen Impfungen tun das aber, weshalb alle Endokrinologen, die sie kenne, gegenüber der Kinderimpfung äußert skeptisch seien.

5. Kein freier wissenschaftlicher Diskurs

Nun könnte man einwenden, dass die „Mehrheit“ der Ärzte und Medizin-Wissenschaftler hinter der Impfkampagne stehe — zumindest hinter der für Erwachsene. Dieses Argument zählt heute nicht! Nämlich in einer Zeit, in der renommierte Wissenschaftler von irgendwelchen Journalisten oder Politikwissenschaftsstudenten als sogenannte „Faktenchecker“ — in dubiosen Instituten wie Correctiv, die von Milliardärsstiftungen mit Big-Pharma-Verbindungen finanziert werden — als „umstritten“ markiert und ihre jahrzehntelange wissenschaftliche Karriere in die Tonne getreten wird.

Als Beispiel sei Wolfgang Wodarg genannt, Mediziner, langjähriger SPD-Gesundheitssprecher und im EU-Parlament führend am Aufdecken und Stoppen von Big-Pharma-Skandalen beteiligt, und jetzt wegen seiner Kritik am Corona-Narrativ als Spinner an den Pranger gestellt. Ein anderes Beispiel ist Michael Yeadon, 16 Jahre Forschungsleiter bei Pfizer im Bereich Impfstoffe, der aufgrund seiner Warnungen vor den mRNA-Impfstoffen lächerlich gemacht und diffamiert wird.

Das Argument der „Mehrheit“ zählt nicht in einer Zeit, in der Schulärztinnen suspendiert werden, wenn sie sich kritisch zu Impfungen von Jugendlichen äußern, in der Amtsärzte ihren Job verlieren, weil sie die Lockdowns kritisiert haben, oder Ärztinnen gar ihre Zulassung verlieren, weil sie dem offiziellen Narrativ widersprechen, in der das Video der Konferenz der Pathologen von Reutlingen von YouTube gesperrt wird. Solche Repressalien und solche Gleichschaltungen sorgen dafür, dass viele lieber öffentlich schweigen. Die erwähnte praktische Ärztin sagte mir gegenüber, sie dürfe ihre Meinung zur Kinderimpfung „eh nicht zu laut sagen, sonst sitze ich auch nicht mehr lange in meiner Ordination“. Mit diesen totalitären Methoden werden der Konformismus gegenüber dem Mainstream und die angebliche „Mehrheit“ für die Impfkampagne geschaffen.

Allein diese Methoden stinken dermaßen zum Himmel, dass man riechen muss, dass hier etwas sehr Dreckiges abläuft. Das rabiate und halbreligiöse Durchpeitschen des Impf-Narrativs und die Stigmatisierung und berufliche Vernichtung von Ketzern sind Kennzeichen einer autoritären Entwicklung.

Aber selbst wenn es für die neuartigen „Impfungen“ eine tatsächliche Mehrheit von Medizinern auf der Grundlage eines freien wissenschaftlichen Diskurses gäbe — ohne öffentliche Stigmatisierung, ohne Druck von Politik, Ärztekammer, Medien und Pharma-Spendern —, müsste das noch nichts heißen. Besonders Naturwissenschaftlern und Historikern muss wohl klar sein, dass Mehrheiten nicht recht haben müssen, dass verfolgte Dissidenten, die persönlich viel mehr riskieren als die Konformisten, oftmals richtig liegen — von Galileo Galilei bis Sophie Scholl.

Es soll jedenfalls in ein paar Jahren, wenn verheerende Folgen der jetzigen Politik immer weniger zu verschleiern sind, niemand wieder einmal sagen, man habe das ja alles nicht wissen können. Man kann vieles jetzt schon wissen, wenn man nicht nur dem Mainstream folgt, sondern auch bereit ist, sich mit alternativen und kritischen Positionen auseinanderzusetzen. Man kann gegen den totalitären Strom schwimmen, auch wenn es manchmal anstrengend ist.

6. Bilanz und Konsequenzen

Covid-19 stellt für Niklas keine Gefahr dar. Das Risiko durch eine mRNA- oder Vektor-Impfung ist hingegen unabsehbar.

Wir sollten ihn auf keinen Fall diesem Experiment von Big Pharma und WEF aussetzen. Wir sollten ihn, auch wenn EMA und österreichische Impfkommission das erwartungsgemäß durchwinken, auf keinen Fall mit diesen Stoffen impfen lassen!

Medizinisch gibt es kein haltbares Argument für die Covid-Impfung von Kindern. Bleibt nur noch der Aspekt, dass man durch ein Nachgeben gegenüber dem Impfdruck die gezielten Schikanen gegen Ungeimpfte loswird. Aber mehr Bequemlichkeit beim Besuchen von Veranstaltungen, Gasthäusern oder beim Reisen ist meines Erachtens kein legitimes Argument für einen medizinisch unhaltbaren Eingriff in Niklas‘ körperliche Integrität.

Auch dem Gruppendruck, der in der Gesellschaft und in den Schulen aufgebaut wird — ab der EMA-Zulassung wohl auch in der Volksschule —, sollte kein Grund für eine Impfung sein. Vielmehr kann Niklas mit erhobenem Haupt stolz darauf sein, nicht zu den Konformisten zu gehören, die alles machen, was die Obrigkeiten vorschreiben. Er hat sich damals bei dieser Exkursion als Erstklässler bei der Frage an die Schüler ganz allein auf eine Seite gestellt — und gegen all die Dritt- und Viertklässler recht gehabt. Ich war damals nicht nur wegen der gut durchdachten richtigen Antwort stolz auf ihn, sondern vor allem, weil er diesen Mut hatte. Wenn er jetzt in der Frage des Impfdrucks gegen das Strom schwimmt — und wir ihm dabei den Rücken stärken —, kann er daran weiter wachsen, noch mehr kritisch hinterfragend und eigenständig denkend werden.

Rein medizinisch gesehen wird die „Pandemie“ höchstwahrscheinlich im März oder April aus sein. Die allermeisten Medizinwissenschaftler — auch die, die für die Impfkampagne sind — gehen davon aus, dass solche Infektionskrankheiten in aller Regel zwei Jahre dauern. In welchem Ausmaß dann auch die Einschränkungen der Grundrechte zurückgenommen werden, wird sich zeigen; immerhin könnten einige Leute Gefallen am Autoritären gefunden haben. Da geht´s um vier Monate. Diese Zeit sollten wir jedenfalls noch durchhalten und ihm dieses Experiment an seinem Körper ersparen.

Außerdem werden aller Voraussicht nach Anfang des Jahres die sogenannten „Totimpfstoffe“ von Valneva und Novovax zugelassen werden, klassische Impfstoffe. Es wird sich auch nicht um Notzulassungen handeln, sondern um reguläre Zulassungsverfahren. Auch wenn Big Pharma und ihre Handlanger und EMA und Politik das — wie ich von etlichen Leuten aus der Pharmabranche gehört habe — seit Monaten verzögert haben, dürfte es Anfang 2022 soweit sein. Dann könnten wir uns ihre Bewertung in Ruhe ansehen und entscheiden, ob wir sie für Niklas akzeptabel finden. Diese Zeit sollten wir uns nehmen und Niklas geben.

Ich hab nicht vor vielen Dingen Angst. Ich fürchte mich nicht vor Corona und nicht davor, irgendwann zu sterben. Mir ist egal, ob ich in ein Wirtshaus, ins Fußballstadion oder zum Friseur gehen kann. Auch eine Impfpflicht für meine spezielle Berufsgruppe würde ich verkraften und mir halt einen anderen Job suchen.

Aber ich hab seit Wochen wirklich Angst, Magenprobleme und Schlafstörungen, dass du Niklas mit diesen experimentellen Substanzen impfen lässt. Aus meiner Sicht ist das der Supergau, das Schlimmste, was man einem Kind — natürlich abgesehen von irgendwelchen Verbrechen im engeren Sinn — antun kann.

Wenn sich ein Erwachsener oder Jugendlicher selbst dafür entscheidet, ist das das eine — wobei ich es bedenklich finde, dass Jugendliche schon ab 14 unter dem Druck von Schulen und Zugangsbeschränkungen solche weitreichende Entscheidungen treffen dürfen; Autofahren und Wählen erst später. Aber für ein Kind, das sich kaum wehren kann, ist ein solch unnötiger Eingriff mit unabsehbaren Folgen etwas anderes.

Mir ist völlig klar, dass ich trotz gemeinsamer Obsorge rechtlich auf dem kürzeren Ast sitze — grundsätzlich und weil die Justiz im Sinne der Mächtigen entscheiden würde. Ich kann nur versuchen, dich zu überzeugen. Ich hoffe, dass du meine Argumente nicht einfach abtust, sondern dich darauf einlässt, sie ernsthaft durchdenkst.

Ich bitte dich inständig, Niklas diese — jedenfalls für ein Kind — unnötige und gefährliche Impfung zu ersparen.

Liebe Grüße
Andreas

PS: Es mag mich kaum etwas angehen, aber ich finde, auch du solltest mit einer weiteren Impfung (zumindest) möglichst lange warten und nicht „mischen“. Die Bekannte von mir, die praktische Ärztin ist und selbst impft, ist gegenüber der Mischung von zum Beispiel Astra Zeneca und Pfizer sehr skeptisch — weil die Wirkung kaum erforscht sei. Das Boostern ist überhaupt „off label“, also gar nicht offiziell zugelassen, die Ergebnisse unklar; Kritiker erwarten durch das Boostern besonders viele üble Nebenwirkungen. Der Vater einer Bekannten — etwa 65, völlig gesund und lebensfroh — hat sich übrigens vor ein paar Tagen den 3. Stich geholt, ein paar Stunden später musste er auf die Intensiv und kämpft seitdem um sein Leben, die Ärzte sagten sofort bei der Einlieferung fast schon aggressiv, dass das „nichts mit der Impfung zu tun“ habe.


Redaktionelle Anmerkung: Die Namen des Autors, des Kindes und der Mutter wurden von der Redaktion geändert.


Dieser Artikel erschien auf Rubikon am 16.12.2021 und ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen.


Musterschreiben: Unterlassungsaufforderung gegen Impfpropaganda an Schulen von

Unterlassungsaufforderung gegen Impfpropaganda an Schulen


Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel?

Kinder impfen – nicht mit meinem Sohn: 1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 5,00 von 5 Punkten, basieren auf 1) abgegebenen Stimmen.Loading...
Sie möchten diesen Beitrag jetzt mit Ihren Freunden oder Bekannten teilen?

Bundesverfassungsgericht vs. Schutz der Grundrechte

Demokratisches Organversagen

Angesichts der jüngsten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts stellt sich die Frage, wessen Interessen es dient.
von Karolin Ahrens

GrundgesetzWohin fallen wir, wenn das letzte Sicherheitsnetz reißt? Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem jüngsten Urteil unser Grundgesetz auf zuvor nie dagewesene Weise ausgehöhlt und „uminterpretiert“. Beinahe jede Grundrechtsverletzung erscheint begründbar, wenn nur eine Notlage beziehungsweise der Schutz des Rechts auf Leben zur Begründung herangezogen werden können. Dieser Zustand ist für unser Demokratie höchst bedenklich, denn wie gut Opposition, Ethikrat, Presse und andere etablierte Instanzen „funktionieren“, haben wir gesehen. Bei der Einschätzung der Gefahrenlage kocht das Bundesverfassungsgericht auch nur mit Wasser und beruft sich auf bekannte Treiber der Entdemokratisierung wie das RKI. Die Schützer des Grundgesetzes sind im Grunde selbst zu Instanzen geworden, vor denen wir geschützt werden müssten. Dennoch gibt es auch ein bisschen Licht in dieser juristischen Schattenwelt. Und für unsere Entwicklung kann es sich als förderlich erweisen, dass wir für eine Weile auf uns allein gestellt sind.

Gemäß Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz soll alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt werden. Insbesondere bei letztgenanntem Erfüllungsgehilfen wird seit der „Bundesnotbremse-Entscheidung(en)“ des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) erhebliche Kritik laut, ob sich das Gericht tatsächlich — noch — den Interessen der Bevölkerung verpflichtet sieht, hatte es doch sämtliche staatlich veranlassten Freiheitsbeschränkungen für rechtmäßig erklärt.

Dreh- und Angelpunkt des verfassungsrechtlichen Menschenbildes ist der in der Menschenwürde angelegte und in den einzelnen Grundrechten bereichsspezifisch ausgeformte Grundsatz individueller Selbstbestimmung und Eigenverantwortung, verkündeten einst die Richter in roter Robe und wurden so zu einem über die Grenzen hinaus anerkannten Sprachrohr von Freiheit und dem Menschen positiv zugewandten Spruchkörper (1).

Ein staatliches Eingreifen kann sich an diesem Grundsatz orientierend stets nur auf Nothilfe und die Abwendung von konkreten, nicht anders abzuwehrenden Gefahren erstrecken. Der Einzelne wird nur solchen Schranken unterworfen, die im Interesse des sozialen Zusammenlebens erforderlich sind, wobei immer die Eigenständigkeit der Person erhalten bleibt (2).

Eine Gefahr im juristischen Sinne wird erst dann zu einer „öffentlichen“ Gefahr für die Allgemeinheit, wenn ein geschütztes Rechtsgut eines Dritten betroffen ist. Oder anders: Leben und leben lassen, solange niemand zu Schaden kommt. Doch wie viel ist nach der umstrittenen „Notbremse“-Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht noch übrig von diesem Menschenbild? Ermächtigt das Gericht den Staat mit der Entscheidung doch zu weitreichenden Grundrechteinschränkungen, die eher wie eine zwangsweise Umklammerung, als eine rettende Umarmung anmuten.

Das Propaganda-Institut

Größter Kritikpunkt der Entscheidung dürfte sein, dass dem Robert Koch-Institut die wissenschaftliche Deutungshoheit zugewiesen wird (3). Kritisch insbesondere vor zwei Gesichtspunkten: Das Robert Koch-Institut ist weisungsgebunden dem Gesundheitsministerium unterstellt und somit weder unabhängig noch demokratisch legitimiert.

Zweitens haben sich die Aussagen des Instituts in der Krise als unverlässlich und widersprüchlich erwiesen. Jüngstes Beispiel ist die Einschätzung zur Wirksamkeit der Covid-19-Impfstoffe.

Als einzige Behörde macht sie den Weg für 2G und 3G frei und kommt zu dem Ergebnis, „dass die in Deutschland zur Anwendung kommenden Covid-19-Impfstoffe SARS-CoV-2-Infektionen (symptomatisch und asymptomatisch) in einem erheblichen Maße verhindern. Die Wahrscheinlichkeit, dass eine Person trotz vollständiger Impfung PCR-positiv wird, ist signifikant vermindert. Darüber hinaus ist die Virusausscheidung bei Personen, die trotz Impfung eine SARS-CoV-2-Infektion haben, kürzer als bei ungeimpften Personen mit SARS-CoV-2-Infektion. In welchem Maß die Impfung die Übertragung des Virus reduziert, kann derzeit nicht genau quantifiziert werden“ (4).

Prüft man die benannten Zulassungspapiere bei der European Medicines Agency (EMA) genau, ergibt sich, dass alle derzeit bedingt zugelassenen Impfstoffe lediglich der Verhinderung einer Covid-19-Erkrankung dienen. Bei allen vier Impfstoffen wird die Frage, ob durch diesen Impfstoff eine Übertragung beziehungsweise Weiterverbreitung verhindert werden kann, dahingehend beantwortet, dass der Einfluss der Impfung auf die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus in der Gemeinschaft nicht bekannt ist.

Weiter heißt es auf der Homepage der EMA, dass noch nicht bekannt ist, wie viele geimpfte Menschen noch das Virus in sich tragen und es verbreiten. Das bedeutet, dass sich bereits aus den Zulassungsdokumenten der EMA ergibt, dass alle vier Covid-19-Impfstoffe gar nicht dafür zugelassen wurden, eine Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu verhindern oder zu reduzieren, sondern allein zur Verhinderung einer Covid-19-Erkrankung. Nach den Zulassungsdokumenten ist bereits äußerst fraglich, ob durch die Covid-19-Impfstoffe das Ziel, die Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu verhindern, überhaupt erreicht werden kann.

Ein Bericht der amerikanischen Gesundheitsbehörde Centers for Disease Control and Prevention (CDC) vom 6. August 2021 stellt die Wirksamkeit der Covid-19-Impfstoffe ebenfalls infrage (7). Auch die jüngste Veröffentlichung von der englischen Gesundheitsbehörde Public Health England im PHE Technical Briefing 20 vom 6. August 2021 stellt fest, dass Geimpfte und Ungeimpfte gleich ansteckend sind (8).

Dies deckt sich mit den Ergebnissen weiterer amerikanischer und britischer
Studien (9): Eine am 10. August 2021 im Preprint im Fachjournal The Lancet veröffentlichte Studie kam sogar zu dem Schluss, dass geimpfte Personen bei Infektion mit der Delta-Variante eine 251-mal höhere Virenlast als Ungeimpfte in den Nasenlöchern haben, als mit den früheren Varianten. Eine derart hohe Virenbelastung wurde bislang bei Ungeimpften nicht festgestellt. Bei dieser Studie handelt es sich um eine Untersuchung der renommierten Oxford University Clinical Research Group, die sich mit Durchbruchsinfektionen in einem Krankenhaus in Vietnam befasste.

Auch das Paul-Ehrlich-Institut stellt fest, dass Covid-19-Impfstoffe lediglich indiziert zur aktiven Immunisierung zur Vorbeugung der durch das SARS-CoV-2-Virus verursachten Covid-19-Erkrankung sind.

Wissenschaftlich fehlerhaft und ungenügend ist insoweit das epidemiologische Bulletin 35/2021 vom 2. September 2021 des Robert Koch-Instituts, das aufgrund mathematischer Modelle nach wie vor von einer Wirksamkeit der Covid-19-Impfungen ausgeht und dabei die eben angeführten Berichte der englischen Gesundheitsbehörde Public Health England vom 6. August 2021 und der amerikanischen Gesundheitsbehörde CDC vom 6. August 2021 sowie die drei eben genannten Studien ignoriert.

Fragwürdige Gefahrenlage

Folgenschwererweise folgt das BVerfG dann weiter den Einschätzungen zur Gefahrenlage und stellt fest, dass „sowohl der Lebens- und Gesundheitsschutz als auch die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems bereits für sich genommen überragend wichtige Gemeinwohlbelange und daher verfassungsrechtlich legitime Gesetzeszwecke sind“ (10). Bei genauerem Hinsehen unterschied sich die Gefahrenlage zum Zeitpunkt der Ausrufung der Bundesnotbremse jedoch nicht signifikant von einer normalen Grippesaison.

Das Gericht beschreibt die Gefahrensituation vor Ausrufung der Bundesnotbremse wie folgt (11):

„Dem Robert Koch-Institut waren am Vortag 29.518 neue Erkrankungsfälle und 259 neue Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 übermittelt worden. Die Inzidenz der letzten sieben Tage lag deutschlandweit bei 161 Fällen pro 100.000 Einwohner. 405 von 412 Landkreisen im Bundesgebiet wiesen eine Sieben-Tage-Inzidenz von über 50 auf, davon lag der Wert in 345 Kreisen über 100 und in 44 Kreisen sogar über 250. Der Sieben-Tage-Reproduktionswert-Wert (R-Wert) lag um 1. Die Covid-19-Fallzahlen waren in den letzten Wochen in allen Altersgruppen wieder angestiegen, besonders stark jedoch in jüngeren Altersgruppen.“

Eine Inzidenz von 405 bedeutet nicht mehr, als dass 0,405 Prozent der ins Verhältnis zu setzenden Personen lediglich positiv getestet sind. Positive Testergebnisse dürften keine Gefahrenlage begründen, insbesondere, weil sie verlässlich keine Infektion im Sinne des § 2 Absatz 2 IfSG nachweisen. Auch ergibt sich aus den Zulassungsunterlagen des PCR-Tests, dass er nicht den Coronavirus SARS-CoV-2 nachweist, da dieser noch nicht isoliert wurde (12). Ein Schnelltest, der zwischen Corona und der Grippe unterscheidet ist erst für den Januar 2022 angekündigt.

Noch fragwürdiger wird es, wenn man zusätzlich die Daten des Influenza-Berichts 2018/2019 zum Vergleich heranzieht:

„Die Gesamtzahl der übermittelten, labordiagnostisch bestätigten Fälle betrug rund 182.000 Fälle und war damit sogar deutlich geringer als in der Saison 2017/18 (Datenstand 05.06.2019). Von den übermittelten labordiagnostisch bestätigten Influenzafällen war bei rund 40.000 Fällen (22 %) angegeben, dass sie hospitalisiert waren. Damit war der Anteil hospitalisierter Fälle höher als in der besonders schweren Vorsaison mit 17 Prozent, wobei in der Saison 2017/18 rund 60.000 hospitalisierte Influenzafälle übermittelt worden waren.

Als Komplikation wurde unter den hospitalisierten Fällen (über alle Altersgruppen) vor allem Pneumonie angegeben, gefolgt von einem schweren Verlauf mit akutem Lungenversagen (ARDS). Eine Ausnahme bildet hier lediglich die Altersgruppe der Hochaltrigen (80 Jahre und älter). Unter den hospitalisierten Fällen älter als 79 Jahre ist der Anteil derjenigen mit einem tödlichen Verlauf höher als der Anteil der Fälle mit Beatmung bzw. akutem Lungenversagen. In der Saison 2018/19 wurden 954 Todesfälle mit Influenza-Infektion an das *RKI übermittelt. Damit sind es weniger Todesfälle mit Influenzainfektion als in der Vorsaison 2017/18 (1.674), die konservativen Schätzwertelagen bei 25.100″* (13).

Auch die Einschätzungen zur Überlastung des Gesundheitssystems erwiesen sich als fehlerhaft und können keine besondere Gefahrenlage begründen. Nachweislich der am 30. April 2021 veröffentlichten Studie des RWI-Leibniz-Instituts für Wirtschaft (14) ergibt sich eine durchschnittliche Belegungsquote von 3,4 Prozent beziehungsweise 3,6 Prozent durch Covid-19. Gemessen an der vorhandenen Bettenkapazität ergibt sich eine durchschnittliche Belegungsquote von 1,3 Prozent durch Covid-19. Die höchsten tagesbezogenen Belegungsquoten gab es in der zweiten Dezemberhälfte mit knapp 5 Prozent aller Betten.

Unterstellt man also, bei dem Coronavirus SARS-CoV-2 handelte es sich um einen saisonal üblichen Influenza-Virus, dessen Gefährlichkeit bei Ausbruch gegebenenfalls noch nicht konkret abgeschätzt werden konnte, hat das BverfG die eigentlich entscheidenden und interessanten Fragen unbeantwortet gelassen, nämlich: Ab welcher Gefahrenschwelle ist der Staat berechtigt, seine Bürger konkret zu schützen? Wann wird ein allgemeines Lebensrisiko zu einem Risiko für die Allgemeinheit? Denn die Bekämpfung eines influenzaartigen Virus dürfte kein legitimer staatlicher Zweck sein, der berechtigt, in so erheblichem Umfang in die Grundrechte der Bürger einzugreifen.

Und welche Parameter kann und sollte man gerade bei dem Schutzgut der Bedrohung des Lebens heranziehen, denn auch der Eintritt des Todes aufgrund einer Viruserkrankung ist grundsätzlich ein allgemeines Lebensrisiko. Ab wann ist von einem bedrohlichen Virus oder einer bedrohlichen Erkrankung auszugehen, bei dem der mutmaßliche Wille der Bevölkerung zu staatlichen Schutzmaßnahmen unterstellt werden kann? Steht der Grundsatz „keine Abwägung Leben gegen Leben“ (15) einem Eingriff bei besonderer Gefahrenlage nicht vielleicht entgegen?

Als erster Prüfungspunkt, der über das „Ob“ und das „Wie“ eines Grundrechtseingriffs entscheidet, muss daher die Feststellung sein, ob es sich überhaupt um eine bedrohliche Erkrankung im Sinne des § 2 Nr. 3a Infektionsschutzgesetz handelt. Auch vor diesem Gesichtspunkt ist es völlig unverständlich, warum zur Erforschung der angeblich neuen Virusvariante keine Obduktionen angeordnet, diese sogar untersagt wurden.

Untauglicher Maßnahmenkatalog

Grundsatz und das Ziel des Infektionsschutzgesetzes ist es, eine effektive Gefahrenabwehr zu ermöglichen (§§ 1 Abs. 1, 28 Abs. 1 IfSG). Doch allein positive Testergebnisse repräsentieren weder eine tatsächliche Bedrohungslage, noch sind sie geeignet, eine hinreichende Gefahrensituation zu begründen. Gefüllte Intensivbetten gab es schon vor Coronazeiten und sind eher auf einen Fachkräftemangel und Abbau von Bettenkapazitäten zurückzuführen. Auch hat sich – wie ebenfalls am Infektionsgeschehen erkennbar – mittlerweile herausgestellt, dass die Lockdown-Maßnahmen wirkungslos waren (16).

Wenn aber das BverfG ex ante die seinerzeit ergangene Bundesnotbremse für rechtmäßig und verfassungsgemäß erachtet, kann kaum davon ausgegangen werden, dass dies entsprechend Artikel 20 Absatz 2 Grundgesetz dem mutmaßlichen Willen der Bürger entspricht. Denn es dürfte nicht in ihrem Interesse liegen, in einer zukünftigen tatsächlichen Pandemie mit Maßnahmen überzogen zu werden, die sich in der Vergangenheit als untauglich und wirkungslos erwiesen haben. Und nicht nur das: Die Maßnahmen haben irreparable menschliche, soziale und wirtschaftliche Schäden angerichtet. Gerade dieser Punkt lässt zwangsläufig die Frage aufkeimen, welchen Interessen sich das Gericht — auch — verpflichtet fühlte, denn es stellt sogar fest:

„Liegen der gesetzlichen Regelung prognostische Entscheidungen zugrunde, kann die Eignung nicht nach der tatsächlichen späteren Entwicklung, sondern lediglich danach beurteilt werden, ob der Gesetzgeber aus seiner Sicht davon ausgehen durfte, dass die Maßnahme zur Erreichung des gesetzten Ziels geeignet, ob seine Prognose also sachgerecht und vertretbar war.“

Auswahl und Organisationsverschulden

Dem rechtsunterworfenen Bürger kann jedoch nicht zugemutet werden, in einer Krisensituation von den Prognosen eines weisungsgebundenen, sich als unzuverlässig erwiesenen Instituts abhängig zu sein und so selbst nur wenig zur Aufklärung beitragen zu können. Zumal sich auch die Gerichte erfahrungsgemäß in den jeweiligen Eilverfahren wenig Mühe gemacht haben, die Sach- und Rechtslage von Amts wegen aufzuklären, und sich nach dieser Vorgabe eher noch intensiver an den Bewertungen des Robert Koch-Instituts orientieren werden.

Würde man hingegen die Grundsätze der Privatwirtschaft zu der Verantwortlichkeit einer Führungskraft gegenüber seinem Unternehmen heranziehen (17), wären strengere Anforderungen an die politisch Verantwortlichen zu stellen.

Zum einen muss es sich bei der ausgewählten Person oder zur Erfüllung der Aufgabe übertragenen Organisation um einen verlässlichen und mit entsprechender Befähigung ausgestatteten Delegationsempfänger handeln. Zum anderen muss der Delegationsempfänger regelmäßig überwacht und bei Unzuverlässigkeit ersetzt oder ergänzt werden (18). Einem Geschäftsführer obliegt nach herrschender Rechtsprechung daher eine weitreichende Organisationspflicht, bei dessen Verletzung er sich persönlich schadenersatzpflichtig macht (19).

So wie ein Geschäftsführer gegenüber seinem Unternehmen und den Mitarbeitern persönlich verantwortlich und im Schadenfall persönlich haftbar ist, sollte auch ein politisch Verantwortlicher gegenüber der staatlichen Institution und den Bürgern verantwortlich sein. Insbesondere weil es sich beim Verhältnis Staat-Bürger aufgrund der Rechtsunterworfenheit um ein Über- und Unterordnungsverhältnis handelt, das besondere Sorgfaltspflichten, aber auch Haftungstatbestände bei den politisch Verantwortlichen begründen sollte.

Macht muss dienen

Ein Freifahrtschein für willkürliche Grundrechtseinschränkungen ist die „Notbremse-Entscheidung“ jedoch nicht. Jedenfalls dann nicht, wenn das Gericht zukünftig zeitnah eine gerichtliche Prüfung vornimmt und sich diese gerichtliche Überprüfung nicht auch lediglich (wieder) auf einen aktuellen Internetabruf des RKI beschränkt. Denn es behält sich das letzte Wort vor:

„Jedenfalls bei Gesetzen, mit denen der Gesetzgeber von ihm angenommenen Gefahrenlagen für die Allgemeinheit oder für Rechtsgüter Einzelner begegnen will, erstreckt sich die Prüfung durch das Bundesverfassungsgericht auch darauf, ob die dahingehende Annahme des Gesetzgebers hinreichend tragfähige Grundlagen hat.

Gegenstand verfassungsgerichtlicher Überprüfung ist also sowohl die Einschätzung des Gesetzgebers zum Vorliegen einer solchen Gefahrenlage als auch die Zuverlässigkeit der Grundlagen, aus denen er diese abgeleitet hat oder ableiten durfte. Die Einschätzung und die Prognose der dem Einzelnen oder der Allgemeinheit drohenden Gefahren sind verfassungsrechtlich darauf zu überprüfen, ob sie auf einer hinreichend gesicherten Grundlage beruhen.

Je nach Eigenart des in Rede stehenden Sachbereichs, der Bedeutung der auf dem Spiel stehenden Rechtsgüter und den Möglichkeiten des Gesetzgebers, sich ein hinreichend sicheres Urteil zu bilden, kann die verfassungsgerichtliche Kontrolle dabei von einer bloßen Evidenz- über eine Vertretbarkeitskontrolle bis hin zu einer intensivierten inhaltlichen Kontrolle reichen“ (20).

Advent — Zeit der Einkehr

Fairerweise müssen aber auch die positiven Aspekte der Entscheidung genannt und vielleicht gerade in dieser Krisenzeit in den Fokus gelenkt werden: Unter anderem die Anerkennung des Rechts auf schulische Bildung, psychisch vermittelt wirkenden Zwang als anerkannter Grundrechtseingriff in die Fortbewegungsfreiheit und die Anerkennung des weiten Schutzes der familienähnlich intensiven Bindungen auch jenseits des Schutzes von Ehe und Familie (18).

Denn auch wenn uns durch die Corona-Maßnahmen im Außen gefühlt etwas genommen wird, können einige Veränderungen vielleicht genau die Weichen sein, die wir für die Veränderung in unserem Herzen benötigen. Denn manchmal merken wir, dass all die Dinge, die wir um uns gehäuft haben, um die Leere in uns zu füllen, uns davon abgehalten haben, glücklich zu sein.

… Und lauscht hinaus. Den weißen Wegen
Streckt sie die Zweige hin — bereit,
Und wehrt dem Wind und wächst entgegen
Der einen Nacht der Herrlichkeit.


Quellen und Anmerkungen

(1) BVerfGE 65, 1 (41); 108, 282 (300)
(2) BVerfGE 4, 7 (16)
(3) Rn.191, „Mit der Aufgabenzuweisung an das Robert Koch-Institut nach § 4 Abs. 1 IfSG ist im Grundsatz institutionell dafür Sorge getragen, dass die zur Beurteilung von Maßnahmen der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten benötigten Informationen erhoben und evaluiert werden.“
(4) https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/COVID-Impfen/gesamt.html
(5) vgl. https://www.ema.europa.eu/en/medicines/human/EPAR/comirnaty; https://www.ema.europa.eu/en/medicines/human/EPAR/spikevax-previously-covid-19-vaccine-moderna; https://www.ema.europa.eu/en/medicines/human/EPAR/vaxzevria-previously-covid-19-vaccine-astrazeneca; https://www.ema.europa.eu/en/medicines/human/EPAR/covid-19-vaccine-janssen).
(6) „Insgesamt waren 274 (79 Prozent) geimpfte Patienten mit einer Durchbruchsinfektion symptomatisch. Von fünf Covid-19-Patienten, die ins Krankenhaus eingeliefert wurden, waren vier vollständig geimpft; Todesfälle wurden nicht gemeldet. Die Zyklusschwellenwerte der Reverse-Transkriptions-Polymerase-Kettenreaktion (RT-PCR) in Proben von 127 geimpften Personen mit Durchbruchsfällen waren mit denen von 84 ungeimpften Personen vergleichbar.“ (https://www.cdc.gov/mmwr/volumes/70/wr/mm7031e2.htm?s_cid=mm7031e2_w).
(7) PCR-Zyklusschwellenwerte (Ct) aus routinemäßig durchgeführten Tests in England zeigen, dass die Ct-Werte (und dementsprechend die Viruslast) bei ungeimpften und geimpften Personen ähnlich sind.
(8) (https://assets.publishing.service.gov.uk/government/uploads/system/uploads/attachment_data/file/1009243/Technical_Briefing_20.pdf).
(9) (https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.07.31.21261387v2) (https://www.ndm.ox.ac.uk/files/coronavirus/covid-19-infection-survey/finalfinalcombinedve20210816.pdf )
(10) Rn.178
(11) Rn. Folgende
(12) Da zum Zeitpunkt der Entwicklung des Tests und der Durchführung dieser Studie keine quantifizierten Virusisolate des 2019-nCoV für die CDC zur Verfügung standen, wurden die für den Nachweis der 2019-nCoV-RNA konzipierten Assays mit charakterisierten Beständen in vitro transkribierter Volllängen-RNA (N-Gen; GenBank-Zugang: MN908947.2) mit bekanntem Titer (RNA-Kopien/μL) getestet, die in ein Verdünnungsmittel bestehend aus einer Suspension menschlicher A549-Zellen und einem viralen Transportmedium (VTM) gegeben wurden, um eine klinische Probe nachzuahmen., Seite 40 , https://www.fda.gov/media/134922/download
(13) Influenza Bericht RKI 2018/2019, Seite 34 und 47 folgende, https://influenza.rki.de/saisonberichte/2018.pdf
(14) https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Analyse_Leistungen_Ausgleichszahlungen_2020_Corona-Krise.pdf
(15) (12) BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 15. Februar 2006
– 1 BvR 357/05 -, Rn. 1-156
(16) https://onlinelibrary.wiley.com/doi/10.1111/eci.13484
(17) siehe auch Persönliche Haftung von Managern und Aufsichtsräten, R.C. Thümmel, https://www.beck-shop.de/thuemmel-persoenliche-haftung-managern-aufsichtsraeten/product/17041904
(18) Ebenda, Rn. 204
(19) zum Beispiel Innanhaftung bei Umwelthaftung, GmbHR 2001, 506ff.
(20) Rn. 170 folgende
(21) Leitsätze und Rn. 111


Dieser Artikel erschien auf Rubikon am 11.12.2021 und ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen.


Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel?

Bundesverfassungsgericht vs. Schutz der Grundrechte: 1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 4,67 von 5 Punkten, basieren auf 3) abgegebenen Stimmen.Loading...
Sie möchten diesen Beitrag jetzt mit Ihren Freunden oder Bekannten teilen?

„Corona-Impfpflicht“ – was tun?

Die „Corona-Impfpflicht“ veranlasst Arbeitgeber und Arbeitnehmer auch über Kündigungen nachzudenken, wenn die „Impfung“ abgelehnt wird.

„Corona-Impfpflicht“

Die „Qualitätsmedien“ werben bereits seit Monaten mit Zuckerbrot und Peitsche für eine allgemeine „Corona-Impfung“. Politiker, die zunächst eine Impfpflicht abgelehnt und solche Befürchtungen als „Verschwörungstheorie“, „Schwurbelei“ u.ä abgetan haben, fordern jetzt massiv den Eingriff in die Grundrechte der Bürger.

Sofern eine entsprechende „Corona-Impfpflicht“ auch für den Arbeitsbereich gilt, könnte das „Arbeitnehmer“ und „Arbeitgeber“ nicht nur vor moralische, sondern auch rechtliche und finanzielle Herausforderungen stellen.

Forsa Politik- und Sozialforschung GmbH befragte im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bundesweite online erwachsene Personen, die bislang nicht gegen das „Corona-Virus“ geimpft sind. Nach dieser Umfrage vom 18.10.21 antwortete eine große Mehrheit von zwei Dritteln (65 %) der Befragten, dass sie sich auf keinen Fall zeitnah gegen das „Corona-Virus“ impfen lassen.

„So geben jeweils zwischen 20 und 30 Prozent der Nichtgeimpften an, dass ihre Impfbereitschaft abnehmen würde, wenn Ungeimpfte auf eine noch stärkere gesellschaftliche Ablehnung stoßen würden (29 %), wenn statt der 3-G-Regel überall im Freizeitbereich die 2-G-Regel eingeführt würde (27 %) und wenn eine 3-G-Pflicht am Arbeitsplatz eingeführt würde (21 %). Auch die bereits beschlossenen Maßnahmen, dass Ungeimpfte bei angeordneter Quarantäne keine Lohnfortzahlung oder Entschädigung mehr erhalten (24 %) und notwendige Corona-Tests selbst bezahlen müssen (22 %), führen bei jeweils rund einem Viertel der Nichtgeimpften zu einem weiteren Absinken der Impfbereitschaft.“ (forsa-umfrage, 10.10.2021)

„Arbeitgeber“ fordern „klare Regelungen“

So wie Politiker und „Qualitätsmedien“ in den letzten Wochen die „Alternativlosigkeit“ einer „Corona-Impfung“ herbeischrien, so forderten sehr viele „Arbeitgeber“ und ihre Verbände wie der Deutsche Pflegerat Klarheit über gesetzliche Regelungen im Falle der Impfpflicht:

„Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland hat die Präsidentin des Deutschen Pflegerates, Christine Vogler, angekündigt, dass ungeimpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Pflege die Kündigung bevorsteht, wenn eine Impfpflicht kommt.“ (all-in.de, 22.11.2021n)

Nach dem Bundestag billigte am 10.12.2021 – am „Tag der Menschenrechte“ – der Bundesrat einstimmig das neue Gesetz, das „Corona-Impfungen“ für die Mitarbeiter in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie etwa Arztpraxen, Entbindungseinrichtungen, Tageskliniken und Rettungsdiensten verpflichtend vorsieht. Gleichzeitig werden außer Ärzten auch Zahnärzte, Apotheker und Tierärzte ermächtigt, solche Impfungen vorzunehmen. Tierärzte? – klar, hatte doch der neue Bundeskanzler schon im Spetember gesagt:

„50 Millionen sind jetzt zweimal geimpft. Wir waren ja alle die Versuchskaninchen für diejenigen, die bisher abgewartet haben.“ (bz-berlin.de, 06.09.2021)

Für die Impfpflicht votierten im Bundestag in namentlicher Abstimmung 571 der 689 teilnehmenden Abgeordneten. 80 Parlamentarier stimmten dagegen, 38 enthielten sich.

Bund und Länder gehen davon aus, dass die allgemeine „Corona-Impfpflicht“ ab Februar kommen könnte. Der Ethikrat soll bis Jahresende eine Empfehlung dafür erarbeiten.

Siehe auch: Auszug aus einem Rundschreiben an das Personal einer Klinik in Süddeutschland (Nachtrag vom 05.01.2022)

Was interessiert die „Vier Gewalten“ (Legislative, Exekutive, Judikative, Medien), dass der Europarat eine Covid-19-Impfpflicht abgelehnt hat? Auch das Rechtsgutachten vom 19.10.2019 zur Verfassungsmäßigkeit des Masernschutzgesetzes von Prof. Dr. Stephan Rixen berührt die herrschenden Gewalten nicht.

Impfschutz oder „Bioterrorismus“

Selbst Bayer-Vorstand und Charité-Aufsichtsratsmitglied Stefan Oelrich sieht in „Corona-Impfung“ keine Impfung, sondern eine Gentherapie, gegen die sich zunehmend Bürger wehren. Als „Produkt des Bioterrorismus“ bezeichnet Dr. Peter McCullough die experimentellen Medikamente, die zur Vorbeugung gegen das SARS-COV-2-Virus derzeit eingesetzt werden – um nur einige Beispiele zu nennen.

Doch nicht nur die Impfpflicht, sondern gar der Impfzwang sind seit dem 10.02.2020 bereits gesetzlich beschlossene Sache. Seitdem geht es nicht mehr um „ob ja oder nein“, sondern nur noch um wie?

Die im Grundgesetz Art 1 – 19 festgeschriebenen Grundrechte galten jahrzehntelang als unveräußerlich, dauerhaft und einklagbar.

Impfpflicht gesetzlich (un-)bestreitbar

Gemäß Artikel 74 Abs. 1 Nr. 19 Grundgesetz (GG) kann der Bund Gesetze für Maßnahmen gegen „gemeingefährliche und übertragbare Krankheiten“ erlassen. Darauf wurde dann auch am 10.02.2020 die Änderung des Infektionsschutzgesetzes gestützt.

Einige Verfassungsrechtler wie Christian Pestalozza (FU Berlin) halten eine Impfpflicht in bestimmten Fällen sogar für zwingend notwendig.

Beschäftigte, die eine „Corona-Impfung“ verweigern, wollen dagegen ihre Grundrechte zumindest gem. Art 2 Absatz 2 GG erhalten:

„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“

Die Gefahr für eine körperliche Unversehrtheit erkennen selbst „Impfstoff-Hersteller“ wie BioNTech an. Ihre Haftung für „Corona-Impfstoffe“ mit Notfallzulassung ist ausgeschlossen.

Auch darüber hinaus sind die Chancen von Geimpften, sich gegen Impfschäden zu wehren, derzeit nicht sehr vielversprechend und gleichen mehr einer Verhöhnung der Opfer.

Weltweit bestärken auch Wissenschaftler, sich durch staatliche und soziale Diskriminierung wegen „Corona-Impfkritik“ nicht einschüchtern zu lassen, sondern appellieren wie Ethikprofessorin Dr. Julie Ponesse „Geben Sie Ihre Rechte nicht auf“.

In Fall einer Impfpflicht werden auch viele Arbeitnehmer sich neu entscheiden müssen.

Rechtsmittel gegen Impfpflicht

Da die Impfpflicht am 10.12.2021 von Bundesrat und Bundestag beschlossen wurde, wäre eine Anfechtung wohl nur auf dem Weg einer Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht möglich, schreibt Rechtsanwalt Thomas Hummel.

„Grundsätzlich nur derjenige, der davon betroffen ist. Bei einer wirklich allgemeinen Impfpflicht, die also jeden Bürger trifft, ist das tatsächlich auch jeder. Sofern nur einzelne Personengruppen betroffen sind, muss man Teil dieser Gruppe sein.

Außerdem muss man bereits direkt betroffen sein. Das ist bspw. dann der Fall, wenn der Vollzug der Impfung an Ihnen persönlich unmittelbar bevorsteht. Aber auch, wenn man sich bei Nichtbefolgung strafbar machen würde oder ein Bußgeld droht, ist die Klage möglich.“ (ebd.)

Allerdings dürften derzeit die Erwartungen an eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerde nicht sehr hoch sein. Blockiert doch gerade das Bundesverfassungsgericht zielstrebig alle „Corona-Klagen“ … sogar mit Zutrittsbeschränkungen:

„Gerichtsfremden Personen ist im Wege der Einlasskontrolle beim Betreten des Bundesverfassungsgerichts der Zugang in das Gerichtsgebäude zu verwehren, wenn diese weder einen Impfnachweis, einen Genesenen-Nachweis, noch einen Testnachweis im Sinne des § 2 Nr. 3, Nr. 5, oder Nr. 7 der COVID-19 Schutzmaßnahmenverordnung vorzeigen können. Testnachweise in Form eines Antigen-Schnelltests dürfen maximal 24 Stunden alt, beim PCR-Test maximal 48 Stunden sein.“

Kläger brauchen einen langen Atem und viel Glück, denn schon in einem alten Spruichwort heißt es:

„Vor Gericht und auf hoher See bist Du in Gottes Hand“

Sanktionen bei Impfverweigerung

Für Impfverweigerung können in den Fällen, in denen diese gefordert wird, unter Umständen mit Sanktionen verbunden sein. Auf rtl.de hieß es dazu am 02.12.2021:

„So müssen bereits seit heute ungeimpfte Beschäftigte täglich einen aktuellen Test vorlegen, wenn sie ihren Arbeitsplatz betreten wollen. Wer sich weigert, dem drohen Gehaltskürzung und im Wiederholungsfall sogar die Kündigung, wie Rechtsanwältin Nicole Mutschke im Video erklärt.

Aber es sind auch ganz andere Sanktionen für Impfverweigerer möglich. „Der Staat könnte bei Bafög, Wohngeld und Ähnlichem ansetzen und die Auszahlung vom Impfstatus abhängig machen. Er könnte einem Impfverweigerer den Führerschein entziehen“, sagt Joachim Wieland. Der Jurist hält solche Sanktionen durchaus machbar. Er gibt zu bedenken, dass bereits heute mehrere Tausend Menschen in Haft sitzen, weil sie eine Geldbuße nicht beglich haben.“

Das sehen jedoch nicht alle Juristen so. Der frühere Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio hält eine Impfpflicht unter Umständen als machbar an, „wenn das Allgemeinwohl es erfordert“. Staatsrechtler Rupert Scholz und der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, sehen zumindest eine allgemeine Impfpflicht für klar verfassungswidrig an.


Ob angesichts dieser Rechtslage die „praktischen Tipps Impfpflicht“ hilfreiche Alternativen bieten, muss jeder selbst prüfen.

Corona-Impfung


Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel?

„Corona-Impfpflicht“ – was tun?: 1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 4,75 von 5 Punkten, basieren auf 4) abgegebenen Stimmen.Loading...
Sie möchten diesen Beitrag jetzt mit Ihren Freunden oder Bekannten teilen?

Pflege – Notstand und Maulkorb

Die inszenierte Katastrophe

Wenn Intensivbetten knapp sind, entbehrt es jeder Logik, Pflegepersonal aufgrund seiner individuellen Impfentscheidung zu kündigen.
von Andrea Drescher

Pflege - Notstand und MaulkorbDie Idee, den bedrohlichen Pflegenotstand aufgrund des dramatischen Anstiegs an Corona-Infektionen durch Kündigung ungeimpfter Pflegekräfte zu beheben, überzeugt nicht wirklich. Wenn der Abbau von Mitarbeitern als Lösung in dieser Art von Krise dargestellt wird, kann man sich des Gefühls nicht erwehren, dass uns ein Teil der Wahrheit vorenthalten wird. Wie katastrophal ist die Situation wirklich? Drei Mitarbeiter einer Klinik berichten aus ihrem Arbeitsalltag.

Der Zwang zum Impfen, der in Deutschland und Österreich auch gesetzlich verankert ist beziehungsweise wird, wird eines sicher nicht beheben: den akuten Mangel an Pflegekräften, der in den Krankenhäusern herrscht. Aber da es der Politik ja ausschließlich um die Sicherheit und Gesundheit der Patienten geht, ist Impfpflicht wohl die einzig sinnvolle Maßnahme, die Pandemie in den Griff zu bekommen, zumindest wenn man den Experten für Epidemologie Dr. Mückstein (Österreich) und Jens Spahn (Deutschland) folgt.

Letzterer zeichnet sich schon seit Jahren für seine Expertise im Bereich Wirtschaftlichkeit aus — genauer gesagt das systematische Schließen von Betten, Abteilungen und ganzen Kliniken aus wirtschaftlichen Gründen, was bei einem gelernten Bankkaufmann nicht weiter verwundert. Ersterer hat seine enorme Expertise für diese Themen bereits kurz vor Amtsantritt bewiesen, als er den Sager „Die Impfung geht nicht ins Blut“ von sich gab und das Restrisiko intravasaler Injektionen aufgrund des 2016 empfohlenen Verzichts auf Aspiration einer Impfung locker ignorierte.

Die Aussagen dieser beiden Experten zur Situation in den Krankenhäusern stehen in erheblichem Widerspruch zu denen zahlreicher Ärzte und Pflegekräfte, die tagtäglich an der Front in der Klinik arbeiten. Die meisten haben aber Angst, über ihre Erfahrungen zu sprechen. Mit Kollegen, allerdings hinter vorgehaltener Hand, werden die Widersprüche und Inkonsistenzen des Arbeitsalltags thematisiert. Öffentlich wagen es nur die wenigsten. Zu groß ist das Risiko, schlicht gesagt gefeuert zu werden.

Eine kleine Gruppe aus einer bayerischen Klinik, rund 60 km von München entfernt, hat sich entschlossen, über die Zustände in ihrem Haus zumindest vorläufig anonym zu informieren. In drei separat geführten Interviews berichten Carola, Stephanie und Udo aus dem Klinikalltag der Intensivpflege, Behindertenbetreuung und Physiotherapie. Die Gespräche wurden für diesen Bericht zusammengefasst und von den drei Interviewpartnern auf Richtigkeit geprüft. Manches Gesagte wurde durch Dokumente, zum Beispiel Mails aus der Klinik, belegt. Diese werden aber nicht veröffentlicht, um die Identität der Beteiligten nicht erkennbar zu machen.

Die Kernaussagen auf einen Blick:

  • Die anfänglichen Corona-Behandlungen mit intensiver Beatmung haben vermutlich zu vermeidbaren Todesfällen geführt.
  • Die Belastung des Pflegepersonals ist durch die Schutzmaßnahmen enorm hoch. Trotzdem wird seitens der Mitarbeiter alles darangesetzt, eine bestmögliche Versorgung der Patienten zu gewährleisten.
  • Eine massive Überlastung der Klinik durch Coronapatienten war nie und ist auch aktuell — Anfang Dezember 2021 — nicht feststellbar.
  • Die Behandlung von Coronapatienten erfolgt jetzt gemäß offizieller Protokolle mit Cortison und Sauerstoff. Intubation kommt nur noch äußerst selten zur Anwendung. Andere, international erfolgreich genutzte Behandlungsmethoden werden ignoriert.
  • Der Impfstatus der Patienten wird nicht transparent nachvollziehbar erhoben.
  • Nach eigener Wahrnehmung und Recherchen in den Kliniksystemen war die Anzahl der Ungeimpften und Geimpften auf den Corona-Stationen in den letzten Wochen durchschnittlich in etwa gleich.
  • Im Herbst 2021 lag der Anteil ungeimpfter Patienten wahrnehmbar höher. Das hat sich im Laufe der letzten Monate aber stark in Richtung doppelt und auch dreifach geimpfter Patienten geändert.
  • Der Anteil an Einweisungen im Bereich Neurologie hat wahrnehmbar zugenommen.

Die aktuelle Situation in der Pflege

Wir haben schon lange nicht genügend Personal. Das ist ein großes Thema, das schon seit Jahrzehnten bekannt und wohl auch politisch gesteuert ist. Dass die Kliniken auf Sparkurs fahren, haben wir ganz stark gemerkt zwischendurch. Es gab Einstellungsstopps. Man hat gespart und gespart.

Personalmangel kennen wir ja schon die ganzen Jahre, aber seit Beginn 2021 haben wir nochmals massiv Kollegen verloren, auch auf Intensiv. Einige Mitarbeiter sind ausgestiegen, andere haben sich in einen anderen Bereich versetzen lassen. Andere ließen sich von Zeitarbeitsfirmen anstellen. Manche waren mit der Situation insgesamt unzufrieden, eine Kollegin hat in ein Pharmaunternehmen gewechselt. Hinzu kommen Schwangerschaften und andere persönliche Gründe. Vielen waren wohl die Belastung und der ständige Personalmangel zu groß.

Wir mussten von den insgesamt 63 verfügbaren Intensivbetten auf vier Stationen 33 Betten schließen, weil Personal fehlte. Eine Station wurde ganz zugemacht. Unsere speziell für Corona ausgebaute Intensivstation mit 20 Betten, die von Anfang an nie voll belegt war, wurde Anfang November komplett geschlossen. Auf den anderen Stationen wurde die Bettenzahl ebenfalls heruntergefahren.

Eine Überlastung aufgrund der Corona-Situation gab und gibt es nicht. Auch jetzt nicht. Die Klinik ist überlastet, aber nicht wegen Corona. Vor Kurzem wurden wir darüber informiert, dass mittlerweile immer mehr Mitarbeiter an Corona erkranken, davon sind viele geimpft. In der letzten Information wurde von 20 KollegInnen gesprochen. Diese Anzahl schlägt sich spürbar in den Stationen nieder. Wenn derzeit nicht geimpfte Pflegekräfte im Fall eines Impfzwanges kündigen und ausfallen, kann das allerdings wirklich dramatische Folgen haben.

Die Corona-Situation 2020

Vermutlich starben anfangs weltweit aufgrund unzureichenden Wissens Menschen. Das kann man niemandem vorwerfen. Die Krankheit war neu, Fehler unvermeidbar, die Entwicklung auf der Intensivstation für alle hochbelastend.

Im März/April 2020 wurde unsere Intensivstation nach und nach zur Isolierstation mit provisorischen Schleusen umgebaut. Zu dem Zeitpunkt konnten wir zwischen neun und elf Coronapatienten aufnehmen, ich weiß es nicht mehr genau. Keiner wusste, womit wir es zu tun haben, jeder war überfordert.

Wir mussten mit Haube, doppelten Handschuhen, mit wasserabweisendem Kittel, entsprechenden Überschuhen, Schilden beziehungsweise doppelter Maske arbeiten. Teilweise gab es Materialprobleme, und wir konnten dieses Standards gar nicht einhalten. Jeder kannte den Einsatz von Schutzkleidung von HIV- oder MRSA-Patienten, aber da muss man sie nie so lange tragen. Selbst wenn man als Physiotherapeut nur eine Stunde auf Station war, kam man heftig ins Schwitzen. Für das Pflegepersonal, das mehrere Stunden im Einsatz ist, ist das sehr belastend. Man kann mit der Schutzkleidung nichts essen, nichts trinken, nicht auf Toilette gehen, muss aber nur in der Montur arbeiten. Das ist körperlich und seelisch für die meisten sehr anstrengend.

Und dann sind uns in der ersten Welle auch eigentlich fast 100 Prozent der beatmeten Patienten verstorben. Wir haben eigentlich alles Menschenmögliche getan und mussten erkennen, das war eigentlich aussichtslos. Intubieren als vorgeschriebene Behandlungsmethodik kam aus Italien. Es galt als das Nonplusultra. Es hieß: „Am besten frühzeitig intubieren, frühzeitig beatmen, alles weitere zeigt sich dann.“ Auch Kollegen, die nicht entsprechend ausgebildet waren, wurden angehalten, die Beatmungsmaschinen zu bedienen. Es fiel wohl auch seitens der Pflegedienstleitung der Satz: Besser schlecht als gar nicht beatmet. Es hat sich gezeigt, dass das nicht der richtige Weg war.

Anfang August stellte sich mir erstmals die Frage, ob das, was wir tun, richtig ist. Vielleicht haben sich das andere schon eher gefragt. Ich kann mich noch gut an eine Patientin, sie war Mitte 50, erinnern, die sich zu dieser Zeit standhaft geweigert hat, sich beatmen zu lassen. Und das, obwohl unsere Ärzte sie überreden wollten; sie bestand darauf, nur mit Sauerstoff behandelt zu werden. Diese Patientin hat die Station lebend verlassen. Das hat mir schon doch zu denken gegeben. Rückblickend sage ich, die meisten Patienten, die gestorben sind, sind eigentlich an Behandlungsfehlern gestorben, die wir unwissentlich gemacht haben. Sie hatten alle auch einige Vorerkrankungen, waren enorm beleibt oder sehr alt. Das kam alles noch dazu. Diese Risikofaktoren wirken sich auch bei einer richtigen Grippe massiv aus.

Seit Herbst beziehungsweise Winter behandeln wir die Patienten großflächig mit Sauerstofftherapie und erzielen seitdem auch recht gute Erfolge.

Kurz vor einer Triage standen wir nie. Es wurden insgesamt weniger Patienten aufgenommen, OPs verschoben. Viele kamen nicht in die Klinik, aus Angst, sich anzustecken. Gefühlsmäßig waren es deutlich weniger als 2017/18, aber ich kenne die Zahlen nicht.

Im Ärzteblatt Ausgabe 10/21 konnte man unter der Überschrift „COVID-19-Pandemie: Historisch niedrige Bettenauslastung“ nachlesen, dass eine Auswertung der Krankenhausdaten zeigt, dass die Fallzahlen im Jahr 2020 um 13 Prozent gesunken sind. Die gefühlsmäßige Einschätzung der Mitarbeiter wird durch die umfassende Analyse deutschlandweit bestätigt.

Das Bundesgesundheitsministerium gab am 30. April 2021 in einer Presserklärung unter anderem bekannt:

„Im Jahresdurchschnitt waren vier Prozent aller Intensivbetten mit Coronapatientinnen und -patienten belegt. (…) Die Mitglieder des Beirats betonten, dass die Pandemie zu keinem Zeitpunkt die stationäre Versorgung an ihre Grenzen gebracht hat.“

Damit bestätigt selbst das verantwortliche Ministerium offiziell die Aussagen aus der Klinikpraxis. Stellt sich die Frage: Warum wurde das nicht mit dem gleichen medialen Trommelwirbel verbreitet wie die angekündigte Gefahr einer Triage?

Die Corona-Situation nach Beginn der Impfungen

Offizieller Impfstart in Deutschland war der 27. Dezember 2020. Danach wurde alles besser — sollte man annehmen. Aus Sicht der Pflegekräfte dieser bayerischen Klinik stellt sich die Lage jedoch deutlich anders dar.

Paradoxerweise ist es schlimmer als vor einem Jahr, als wir noch keine Impfung hatten. Wir haben jetzt mehr Corona-Fälle auf Intensiv als letztes Jahr um die gleiche Zeit. Im Frühjahr oder Herbst war das bei Weitem noch nicht so ausgeprägt, wir hatten nicht viele Patienten. Wir haben weder im Frühjahr noch im Herbst etwas von einer zweiten oder dritten Welle, die von Politik und den Medien breitgetreten wurde, gespürt. Wenn wir überhaupt von Wellen reden, dann wäre das, was jetzt passiert, für mich die zweite Welle.

Folgt man den Aussagen von Dr. Jens-Peter Keil vom Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum beim NDR, kommen sehr viele Geimpfte in die Kliniken, bei denen längere Liegezeiten auftreten. Bei uns auf Intensiv beträgt die Verweildauer derzeit zwischen ein und zwei Wochen, aufgrund der Mortalität 2020 haben wir keine Vergleichsmöglichkeit.

Aber auch wir sehen jetzt einfach, dass immer mehr geimpfte Patienten kommen. Das hat im September begonnen. Da kamen die ersten Coronapatienten auf die Intensivstation. Das waren wirklich, wie auch in den Medien beschrieben, Reiserückkehrer und jüngere Patienten. Gestorben ist, soweit ich weiß, aber niemand. Seit Oktober/November erhöht sich die Zahl der doppelt geimpften Patienten auf der Intensivstation.

Die Verläufe entwickeln sich nicht anders als bei Ungeimpften. Es gibt bei geimpften Patienten auch schwere Verläufe mit Beatmung, manche sterben auch. Da sehe ich jetzt keinen Unterschied. Es wird auch nur noch sehr selektiv intubiert, aber auch da ist kein Unterschied zwischen geimpften oder ungeimpften Patienten für mich zu erkennen.

Aufgrund der geschlossenen Intensivstation werden manchmal Patienten auch in andere Häuser der Klinikgruppe verlegt. Daher fehlt mir der Überblick, wie viele Patienten wir derzeit wirklich im Haus haben. Wir ächzen wieder aufgrund des fehlenden Personals, haben auch mit vielen krankheitsbedingten Ausfällen zu tun.

Behandlungsmethoden weiter strikt nach Protokoll

Rückblickend muss man sagen, wir haben anfangs nur fehlbehandelt. Wir hätten das anders machen müssen. Wir wussten es nicht besser. Jetzt sind wir aber fast zwei Jahre weiter. Und wir behandeln immer noch nur nach sehr eingeschränkten Protokollen, primär mit Sauerstofftherapie und Cortison. Die Protokolle der Frontline Doctors aus den USA mit Ivermectin werden komplett ignoriert. Laut der Klinikleitung kommt dieses Medikament erst dann zum Einsatz, wenn es in unseren Protokollen auch vorgesehen ist. Dabei müsste man in meinen Augen doch alles versuchen, was sich als Erfolg versprechend darstellt.

Kollegen und mir ist bei der Behandlung aufgefallen, dass wir weiterhin eigentlich nicht so handeln, wie wir es sollten. Wir müssen jetzt deutlich vermehrt Lungenembolien nach Corona-Infektionen behandeln. Das betrifft das gesamte Haus und auch junge Leute. Da fragt man sich doch, warum man nicht antikoaguliert, also Maßnahmen ergreift, dass sich Blutgerinnsel erst gar nicht bilden können. Dieser Anstieg ist sowohl bei geimpften als auch ungeimpften Coronapatienten festzustellen. Warum macht man nichts, verabreicht nicht wenigstens Aspirin als Prophylaxe, wenn man sieht, dass die Zahl der Lungenembolien signifikant ansteigt?

Auch die Behandlung mit hochdosierten Vitaminen, die wir mal eine Zeit lang gemacht haben, findet nicht mehr statt. Die würde ich generell allen Patienten geben, die im Krankenhaus liegen. Ein gewisses Grundverständnis, was manche Krankheiten oder Verläufe bedeutet, hat man als Intensiv-Krankenschwester mit über 25 Jahren Berufserfahrung ja auch. Vitaminmangel hat doch eh fast jeder. Da geht es um die Vitamine C und D, da geht es um Zink und Selen — also keine teuren Produkte. Ich frage mich wirklich, warum passiert das nicht? Ich habe daher ganz vorsichtig bei einem Oberarzt und einer Fachärztin nachgefragt, warum Blutverdünner und Vitamine nicht prophylaktisch zum Einsatz kommen. Ich bekam als Antwort: „Ja, wir hatten das schon mal diskutiert“ — und das war es. Also für mich keine befriedigende Antwort.

Geimpft, ungeimpft — wie genau sind die Daten?

Was für uns alle definitiv unklar ist: Wer gilt als geimpft? Patienten, die mit Sputnik geimpft wurden, gelten als ungeimpft. Patienten mit einer Impfung außerhalb der EU gelten als ungeimpft. Manchmal scheint der Impfstatus gar nicht erhoben worden zu sein, aber der Patient wurde als ungeimpft eingetragen.

Wir haben eigentlich zufällig festgestellt, dass die internen Zahlen mit den nach außen gemeldeten Zahlen nicht übereinstimmen. Angaben im DIVI-Register passten einfach nicht. Einige Kollegen haben immer noch Zugriff auf die Dokumentation, die aufgrund einer Studie bei uns eingerichtet wurde. Dort recherchieren wir seitdem regelmäßig nach und schreiben die Zahlen mit. Da passt einfach einiges nicht zusammen. Es ist nicht wirklich erkennbar, welcher Patient welchen Status hat. Wie werden Kreuzgeimpfte gewertet, wo werden Geimpfte mit Symptomen eingeordnet? Hier fehlt es definitiv an Transparenz in den Zahlen.

Am 6. Oktober 2021 hatten wir insgesamt 19 COVID-Patienten, davon galten 8 beziehungsweise 11 als nicht beziehungsweise nicht vollständig geimpft. Am 26. Oktober waren von 26 Patienten 13 geimpft. Auch die Hälfte der ITS-Fälle war an diesem Tag geimpft. Am 9. November waren auf der Normalstation 19 von 41 Patienten geimpft, auf Intensiv waren von 13 Patienten 6 geimpft. Am 30. November waren nur 2 von 15 Coronapatienten vollständig geimpft, dafür 21 von 40 Patienten auf der Normalstation. Bei einer Intensivstation haben wir einen Durchschnittswert von 50:50, geimpft zu ungeimpft. Davon hört man aber nichts.

Seit Kurzem haben sie die Präsentation der Daten geändert. Seitdem sind überraschenderweise offiziell wieder mehr Ungeimpfte in den Abteilungen. Warum das so ist, ist aber für uns nicht nachvollziehbar.

Auf den Punkt gebracht: Aussagen zu Impfdurchbrüchen werden bei uns im Klinikum künstlich niedrig gehalten. Das zeigt die Tabelle, die wir gepflegt haben. In den vergangenen Monaten waren es 50 Prozent, teilweise sogar mehr vollständig geimpfte Coronapatienten, sowohl auf der Intensiv- als auch auf der Normalstation. Und wenn man dann mit einberechnet — und davon gehe ich aus, ohne es beweisen zu können —, dass gewisse Gruppen nicht erfasst werden, lag die Zahl der Geimpften mit Sicherheit noch höher.

Das hier offiziell nach außen zu kommunizieren bedeutet für uns ein Risiko. Vor Kurzem wurden die Mitarbeiter erneut darauf „hingewiesen“, dass jedwede diesbezügliche Anfrage ausschließlich seitens der Klinikleitung, der Öffentlichkeitsarbeit beziehungsweise des Marketings zu beantworten sei. Wir sind aber der Meinung, dass die Öffentlichkeit über die Situation informiert werden muss.

Unerwünschte Impfwirkungen

Auch in dieser bayerischen Klinik zeichnet sich neben den massiven Impfdurchbrüchen ebenfalls eine Häufung unerwünschter Nebenwirkungen infolge der Impfungen ab.

Ich höre von ungewöhnlichen Blutungen, Entzündungen und sehr vielen Embolien — das hat natürlich alles nichts mit der Impfung zu tun … natürlich nicht.

Was sich in der Cardio abspielt weiß ich nicht, aber Schwestern von der Neurologie haben mir gesagt, dass sie jetzt ganz viele junge Patienten mit Schlaganfall und Lähmungserscheinungen nach Impfungen haben. Da war ich auch sehr überrascht. Eine junge Kollegin hat mir das noch mal bestätigt. Sie hat jetzt massive Panik vor einer Impfung, ist ja selber eine junge Frau. Wenn man tagtäglich sieht, was sich bei ihr auf der Station abspielt, ist das auch kein Wunder.

Impfpflicht für Pflegepersonal — die Zeit für den Widerstand ist angebrochen

Wie für alle Mitarbeiter im Gesundheitswesen hängt das Damoklesschwert der Impfpflicht jetzt auch über der Gruppe aus Bayern. Die Kündigung als Dank für 18 Monate Höchstleistung steht im Raum. Keiner der drei Interviewpartner ist aber bereit, sich impfen zu lassen. Und mit dieser Haltung sind sie nicht allein.

Gegründet als Telegram-Gruppe von vier Kollegen im September haben sich inzwischen knapp 70 Kollegen zusammengefunden, die gegen diesen Zwang intervenieren, sich das Recht auf körperliche Unversehrtheit nicht nehmen lassen wollen.

Der Austausch unter Gleichgesinnten ist dringend notwendig, da ungeimpfte Mitarbeiter teilweise auf den Stationen schon gemobbt werden. Wer „unsolidarisch“ ist und sich nicht dem Risiko von Nebenwirkungen einer Behandlung aussetzen will, deren erste Studien erst 2022 abgeschlossen werden, gerät immer mehr unter Druck.

Die Kollegen nehmen zwar wahr, dass wir jetzt mehr Coronapatienten haben als vor der Impfung. Sie wissen auch, dass Geimpfte auf Station sterben, führen das aber — wie in den Medien propagiert — auf die nachlassende Wirkung der Impfung zurück. Und das, obwohl von Anfang an gejubelt wurde, der Impfstoff sei die Lösung und Impfen würde die Pandemie beenden.

Ich denke, es werden mehr, die anfangen, kritisch zu hinterfragen. Ich glaube auch, dass einige es sich überlegen, ob sie sich den Booster geben lassen wollen oder nicht. Die Kritik wird lauter, und das ist auch gut so. Es gibt aber auch die Hardcore-Verfechter, die schon auf ihre nächste Spritze warten. Jeder soll das machen, was man will. Man muss die Meinung des anderen einfach achten. Das ist bei uns aber schon lange nicht mehr so. Man wird fast an den Pranger gestellt.

Wenn Blicke töten könnten, wäre ich sicher schon zigmal tot umgefallen. Das macht natürlich auch etwas mit einem. Der psychische Druck, der dadurch entsteht, belastet enorm. Wir waren immer ein super Team. Das wurde durch die jetzige Situation total zerstört. Es gibt Aussagen wie „Die Ungeimpften gehören alle ins Lager, die sollen alle verrecken, die Arschlöcher“ — diese O-Töne meiner Kollegen sind unerträglich.

Nachgeben will diesem Druck aber keiner. Die eigene Gesundheit, aber auch die eigenen Werte sind für die Gesprächspartner ausschlaggebend.

Ich glaube nicht, dass sie den Impfzwang durchdrücken. Wenn bis zu 20 Prozent des Pflegepersonals wegfällt, dann bricht doch alles zusammen. Wer soll denn dann die Patienten versorgen? Wir sind doch so schon an der Belastungsgrenze angekommen. Ich habe aber auch keine Angst, meinen Job zu verlieren. Falls es doch so kommt, wird ja vielleicht etwas anderes aufgebaut, bei dem ich mich einbringen kann.

Es kann mich die Arbeit kosten, wenn ich mich nicht impfen lasse. Und das bei dem derzeitigen Pflegemangel. Das ist schon sehr auffällig. Aber das ziehe ich durch. Mir ist meine Menschenwürde und mein Recht auf Selbstbestimmung und auch meine körperliche Unversehrtheit weitaus wichtiger als Materielles. Ich muss zwar auch meine Wohnung unterhalten und meinen Sohn versorgen, aber ich bin mittlerweile im Vertrauen, dass es eine Lösung geben wird. Ich habe keine Sorge, dass ich nicht durchkomme. Ich habe ein kleines Polster, um ein paar Monate über die Runden zu kommen, und weiß, ich bekomme Unterstützung auf die ein oder andere Weise. Ich glaube, ich kann die Zeit überbrücken, bis dieses absurde System kippt beziehungsweise sich wieder reguliert.

In der Gruppe findet aber nicht nur Austausch statt. Man geht je nach Dienstplan gemeinsam auf Demonstrationen, wehrt sich und überlegt, gemeinsam als Gruppe an die Öffentlichkeit zu gehen und Gesicht zu zeigen.

Das große Ziel für alle ist erst mal, aus der Impfpflicht rauszukommen, aber es geht auch um mehr. Es hat alle drei unübersehbar schockiert, dass seitens der Klinikleitung nicht mit offenen Karten gespielt wurde und wird.

Ich möchte einfach, dass die Wahrheit ausgesprochen und bekannt wird

Diese Aussage fiel in ähnlicher Form in allen drei Gesprächen. Die Gelegenheit, diese öffentlich auszusprechen, hatten Carola, Stephanie und Udo im Interview. Das war ihre Aufgabe. Je mehr Menschen diesen Artikel teilen, desto bekannter wird die Information. Es liegt an jedem Einzelnen.


Dieser Artikel erschien auf Rubikon am 11.12.2021 und ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung – Nicht kommerziell – Keine Bearbeitungen 4.0 International) lizenziert. Unter Einhaltung der Lizenzbedingungen dürfen Sie es verbreiten und vervielfältigen.


Wie aufschlussreich fanden Sie diesen Artikel?

Pflege – Notstand und Maulkorb: 1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars 5,00 von 5 Punkten, basieren auf 1) abgegebenen Stimmen.Loading...
Sie möchten diesen Beitrag jetzt mit Ihren Freunden oder Bekannten teilen?